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BGB Allgemeiner Teil: Rechtsgeschäftslehre (eBook)

(Autor)

eBook Download: PDF
2011
502 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-89949-815-8 (ISBN)

Lese- und Medienproben

BGB Allgemeiner Teil: Rechtsgeschäftslehre - Detlef Leenen
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The theory of legal acts as the core of the General Part of the German Civil Code (BGB) is taught in the first semester and is intended as training in the classification and conceptuality of the BGB. The new presentation develops the BGB's legal acts dogmatics in the intellectual regime of the legal opinion, in other words, as required by the thought processes for developing foundations for a claim.



Detlef Leenen, Freie Universität Berlin.

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Detlef Leenen, Freie Universität Berlin.

Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 14
Abgekürzt zitiertes Schrifttum 38
TEIL 1: Die Rechtsgeschäftslehre des BGB 42
Vorbemerkung 42
1. Kapitel: Die Privatautonomie 42
§ 1 Begriff, Funktionen und rechtliche Verfassung der Privatautonomie 42
I. Der Begriff der Privatautonomie 42
II. Die Funktionen der Privatautonomie 43
III. Die rechtliche Verfassung der Privatautonomie 44
§ 2 Die Akteure der Privatautonomie: Rechtssubjekte (Personen) 55
I. Natürliche Personen 55
II. Juristische Personen 60
III. „Verbraucher“ (§ 13 BGB) und „Unternehmer“ (§ 14 BGB) 60
§ 3 Die Gegenstände der Privatautonomie: Rechtsobjekte 62
I. Sachen 62
II. Rechte 65
§ 4 Die Instrumente der Privatautonomie: Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen 70
I. Rechtsgeschäfte 70
II. Willenserklärungen 83
III. Das Verhältnis von Willenserklärung und Rechtsgeschäft zueinander 93
2. Kapitel: Willenserklärungen 96
Vorbemerkung 96
§ 5 Der Tatbestand der Willenserklärung 96
I. Der objektive Tatbestand der Willenserklärung 96
II. Subjektive Tatbestandsmerkmale? 100
III. Die Ermittlung des rechtlich maßgeblichen Inhalts der Erklärung durch Auslegung 104
§ 6 Die Wirksamkeit der Willenserklärung 112
I. Grundlagen 112
II. Wirksamkeitserfordernisse 113
III. Wirksamkeitshindernisse (Nichtigkeitsgründe) 128
IV. Ausgrenzung von Fragen, die nicht die Wirksamkeit von Willenserklärungen betreffen 137
§ 7 Die Wirkungen der Willenserklärung 145
I. Das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts als Wirkung der Willenserklärung(en) 145
II. Die Bindung an den Antrag im Unterschied zu der Bindung an den Vertrag 146
III. Die Gebundenheit an die Erklärung in § 355 Abs. 1 Satz 1 BGB 146
3. Kapitel: Verträge 148
Vorbemerkung 148
§ 8 Das Zustandekommen von Verträgen 148
I. Die auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärungen 149
II. Konsens und Dissens 175
III. Der Inhalt des Vertrages 185
IV. Die Bedeutung eines kaufmännischen Bestätigungsschreibens für Zustandekommen und Inhalt eines Vertrages 191
§ 9 Die Wirksamkeit des Vertrages 195
I. Grundlagen 195
II. Wirksamkeitserfordernisse 198
III. Wirksamkeitshindernisse (Nichtigkeitsgründe) 226
IV. Rechtliche Erheblichkeit nichtiger Verträge 258
§ 10 Die Wirkungen des Vertrages 262
I. Der gesetzliche Regelfall 262
II. Vertragliche Vereinbarungen über Beginn und Ende der Wirkungen des Vertrages 262
III. Eintritt und Ausfall von Bedingungen 267
IV. Rechtliche Regelungen zur Schwebezeit 268
V. Die Wirkungen des Vertrages als Sanktionsebene gesetzlicher Regelungen 269
4. Kapitel: Einseitige Rechtsgeschäfte 272
§ 11 Überblick 272
I. Definition und Beispiele einseitiger Rechtsgeschäfte 272
II. Arten einseitiger Rechtsgeschäfte 273
III. Die Dogmatik einseitiger Rechtsgeschäfte 274
§ 12 Zustimmungen und Verweigerung der Genehmigung 283
I. Grundlagen 283
II. Die Einwilligung 284
III. Die Genehmigung 289
IV. Die Verweigerung der Genehmigung 290
§ 13 Die Erteilung von Vollmacht 291
I. Grundlagen 291
II. Die Erklärung der Bevollmächtigung 292
III. Die Wirksamkeit der Bevollmächtigung 293
IV. Die Wirkungen der Bevollmächtigung 298
V. Der Widerruf der Vollmacht 299
§ 14 Die Anfechtung 300
I. Die Erklärung der Anfechtung 301
II. Die Wirksamkeit der Anfechtung 304
III. Die Wirkung der Anfechtung 331
5. Kapitel: Schadensersatzansprüche aus rechtsgeschäftlichem Verhalten 336
Vorbemerkungen 336
I. Die Besonderheiten der Haftung gemäß § 122 und § 179 BGB 336
II. Die Haftung für Verschulden beim Vertragsschluss (culpa in contrahendo) 337
§ 15 Die Haftung des Anfechtenden gemäß § 122 BGB 337
I. Tatbestandliche Voraussetzungen gemäß § 122 Abs. 1 BGB 337
II. Hindernisse 338
III. Inhalt und Umfang des Ersatzanspruchs 339
IV. Die analoge Anwendung des § 122 BGB 343
§ 16 Die Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht gemäß § 179 BGB 343
I. Grundlagen 343
II. Die Haftung auf Erfüllung oder das Erfüllungsinteresse (§ 179 Abs. 1 BGB) 346
III. Die Haftung auf den Vertrauensschaden (§ 179 Abs. 2 BGB) 349
IV. Die entsprechende Anwendung des § § 179 BGB 350
§ 17 Die Haftung aus culpa in contrahendo gemäß §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2 und 3, 241 Abs. 2 BGB 350
I. Grundlagen 350
II. Tatbestandliche Voraussetzungen und Hindernisse der Haftung 351
III. Kausalität der Pflichtverletzung für den eingetretenen Schaden 362
IV. Ersatzfähigkeit des geltend gemachten Schadens 362
V. Inhalt und Umfang des Ersatzanspruchs 363
6. Kapitel: Die Verjährung von Ansprüchen 366
§ 18 Grundlagen 366
I. Gegenstand und Wirkung der Verjährung 366
II. Funktionen der Verjährung 367
III. Regelungstechniken der Verjährung 368
§ 19 Die regelmäßige Verjährungsfrist und andere Fristen 370
I. Die regelmäßige Verjährungsfrist (§§ 195, 199 BGB) 370
II. Andere Verjährungsfristen (§ 200 BGB) 374
7. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen 378
§ 20 Grundlagen des AGB-Rechts 378
I. Definition der AGB 378
II. Funktionen von AGB 381
III. Vorteile von AGB für den Verwender 381
IV. Gefahren von AGB für den Kunden 382
V. Die Entwicklung eines eigenständigen AGB-Rechts 382
§ 21 Die rechtliche Kontrolle von AGB 383
I. Die Einbeziehung von AGB in den Vertrag 383
II. Die rechtlich maßgebliche Bedeutung von AGB 390
III. Die Unwirksamkeit von AGB (§§ 307 ff BGB) 391
IV. Die Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung und der Unwirksamkeit von AGB 397
TEIL 2: Die Rechtsgeschäftslehre in der Methodik der Fallbearbeitung 400
8. Kapitel: Methoden 400
§ 22 Die Arbeit am Fall: Die Gutachtenmethode 400
I. Grundlagen 400
II. Von der Rechtsfolgeanordnung zurück zu deren Voraussetzungen 401
III. Der Aufbau des Gutachtens: Die Prüfung am richtigen Ort 403
IV. Überflüssiges ist falsch 406
V. Die sprachliche Gestaltung des Gutachtens 407
§ 23 Die Arbeit am Gesetz: Grundwissen Methodenlehre 410
I. Was leistet die Methodenlehre – was leistet sie nicht? 410
II. Die Subsumtion 411
III. Die Auslegung des Gesetzes 412
IV. Rechtsfortbildung 423
V. Regelungstechniken des Gesetzes 428
VI. Juristische Schlusstechniken 433
VII. Die Lehre von den Konkurrenzen 435
9. Kapitel: Einzelne Rechtsgebiete in der Methodik der Fallbearbeitung 436
Vorbemerkung 436
§ 24 Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip in der Fallbearbeitung 436
I. Die typischen Fallkonstellationen 436
II. Anspruchsgrundlagen und Prüfungsreihenfolge 437
III. Die dingliche Ebene: Der Herausgabeanspruch gemäß § 985 BGB („Vindikation“) 437
IV. Die obligatorische Ebene: Der Herausgabeanspruch gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 BGB (Leistungskondiktion) 441
§ 25 Die Entstehung vertraglicher Erfüllungsansprüche in der Fallbearbeitung 444
I. Die Anspruchsgrundlage 444
II. Das Zustandekommen des Vertrages 445
III. Die Wirksamkeit des Vertrages 448
IV. Die Wirkungen des Vertrages 449
§ 26 Das Recht der beschränkten Geschäftsfähigkeit in der Fallbearbeitung 449
I. Verträge Minderjähriger 449
II. Einseitige Rechtsgeschäfte 454
§ 27 Das Recht der Stellvertretung in der Fallbearbeitung 455
I. Kennzeichen und Probleme herkömmlicher Darstellungen 456
II. Das Gegenmodell einer gestreckten Prüfung von Stellvertretungsfragen 457
§ 28 Das Recht der Willensmängel in der Fallbearbeitung 462
I. Das Recht der Anfechtung in der Fallbearbeitung 462
II. Scheinerklärung (§ 117 Abs. 1 BGB) und Scheingeschäft (§ 117 Abs. 2 BGB) in der Fallbearbeitung 468
§ 29 Formvorschriften in der Fallbearbeitung 470
I. Verträge 471
II. Einseitige Rechtsgeschäfte 473
§ 30 Fallsammlung 474
ANHANG 488
§ 31 Begriffe, Definitionen, Erläuterungen 488
Sachverzeichnis 496

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"Das Lehrbuch von Leenen ist sowohl an der Falllösung als auch an der Schaffung einer breiten und dogmatisch belastbaren Wissensbasis für den Leser orientiert und ist damit sowohl für den Erstzugriff, aber auch als Komplementärwerk eine echte Empfehlung. Eine gelungene Neuerscheinung."

(RiAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl, in dierezensenten.blogspot.de)

"Das Buch kann Studenten, an die es sich in erster Linie richtet, sehr empfohlen werden. Es besticht zuallererst durch seine klare Sprache und die Anschaulichkeit der Darstellung. ...
Eine weitere Stärke des Buches liegt in der souveränen Schwerpunktsetzung. Das Buch geht dort in die Tiefe, wo es das Verstehen fördert und wo es hilft, über Definitionen hinaus auch ein Gefühl für praktische Anwendungsprobleme zu vermitteln. ...
Bei Leenen ... werden dogmatische Positionen verständlich, anschaulich und ohne ausufernde Ausbreitung wissenschaftlicher Meinungsstände beschrieben. ... Der Wert der von Leenen vermittelten Erkenntnisse über die Rechtsgeschäftsdogmatik für Klausuren und Examina kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden."

(RA Florian Hoffmann, Frankfurt a.M., in kuselit.de)

"Neu an dem Buch von Leenen ist, dass es sich besonders am Gutachten und den hier relevanten Problemen orientiert. Das ist hilfreich, weil es gerade (aber nicht nur) am Anfang des Studiums und angesichts der manchmal etwas spröden Materie vielen Studierenden schwer fällt, gehörten oder gelesenen theoretischen Stoff in der konkreten Falllösung anzuwenden. ...
Zusammenfassend ist das Buch sehr empfehlenswert, weil es didaktisch fundiert und unter Heranziehung von vielen Materialien wirkliches Verständnis fördert. Besonders geeignet erscheint es zur Wiederholung und Vertiefung, wenn die Grundkurse zum BGB absolviert sind."

(Prof. Dr. Susanne Hähnchen, Bielefeld, in ZJS 2012, 290)

 

 

 

Erscheint lt. Verlag 7.7.2011
Reihe/Serie De Gruyter Studium
De Gruyter Studium
Zusatzinfo 20 b/w ill.
Verlagsort Berlin/Boston
Sprache deutsch
Themenwelt Sachbuch/Ratgeber Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte Bürgerliches Recht • Civil Law
ISBN-10 3-89949-815-1 / 3899498151
ISBN-13 978-3-89949-815-8 / 9783899498158
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