Gewinnherausgabe als haftungsrechtliches Problem
2020
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-157957-8 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-157957-8 (ISBN)
Konstellationen, in denen ein rechtswidrig erzielter Gewinn den Schaden des Verletzten übersteigt, besitzen eine erhebliche praktische Bedeutung. Doch wie soll die Rechtsordnung hierauf reagieren? Es besteht die Wahl zwischen einer Überkompensation des Verletzten und einer Unrechtsprämie für den Verletzer. Tobias Helms untersucht die einschlägigen haftungsrechtlichen Ausgleichsmechanismen und zeigt, auf welche Kriterien es bei der Anwendung der jeweiligen Anspruchsgrundlage ankommen sollte.
Dem geltenden deutschen Haftungsrecht liegt kein kohärentes System der Gewinnabschöpfung zu Grunde. Verantwortlich hierfür sind nicht nur die Lückenhaftigkeit, Unbestimmtheit und Widersprüchlichkeit der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Die zivilrechtliche Gewinnabschöpfung wirft auch ein grundlegendes Wertungsproblem auf: Wird eine Gewinnabschöpfung zugelassen, so besteht die Gefahr, dass der Verletzte mehr erhält, als er bei ungestörtem Verlauf der Dinge jemals erlangt hätte. Wird eine Gewinnabschöpfung aber verweigert, so wird in Kauf genommen, dass dem Verletzer ein Vorteil verbleibt, den er ohne den Rechtsbruch niemals erzielt hätte. Tobias Helms untersucht die haftungsrechtlichen Ausgleichsmechanismen des deutschen Rechts auf ihren Beitrag zur Lösung der Gewinnabschöpfungsfrage, angefangen vom Bereicherungsrecht über die Haftung wegen Geschäftsanmaßung und die deliktische Schadensersatzhaftung bei Verletzung von Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten bis zum Anspruch auf das stellvertretende commodum sowie die Haftung wegen Verletzung von Treuepflichten. Der Autor zeigt, dass die Gewinnhaftung nicht so sehr dazu dient, Rechtsverletzungen allgemein vorzubeugen, sondern eine Sanktion für ein spezifisches Unrecht darstellt. Dabei liegt der einheitliche Grundgedanke stets darin, dass der von der Rechtsordnung gewährte Schutz unvollkommen wäre, wenn bestimmte rechtlich anerkannte Interessen gegenüber bestimmten Eingriffsformen nicht mit Hilfe der Gewinnabschöpfung geschützt würden. Hiervon ausgehend entwickelt der Autor eine Gesamtkonzeption, aus der sich schlüssig ableiten lässt, auf welche Kriterien es bei der Anwendung der einschlägigen Anspruchsgrundlagen jeweils entscheidend ankommen sollte. Present German liability law is not based on a coherent system of disgorgement of profits. If disgorgement of profits is allowed, there will be a danger that the injured party receives more than he would have if the matter had been allowed to take its course without disruption. If however disgorgement of profits is rejected, the lawbreaker will keep the profits which he would not have made without the breach of the law. Tobias Helms examines all the countervailing measures in German liability law and shows that the disgorgement of profits does not really aim at preventing violations of the law in general; it actually constitutes a sanction for a specific injustice. The author describes the criteria on which the granting of disgorgement awards under current German law should really depend.
Dem geltenden deutschen Haftungsrecht liegt kein kohärentes System der Gewinnabschöpfung zu Grunde. Verantwortlich hierfür sind nicht nur die Lückenhaftigkeit, Unbestimmtheit und Widersprüchlichkeit der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Die zivilrechtliche Gewinnabschöpfung wirft auch ein grundlegendes Wertungsproblem auf: Wird eine Gewinnabschöpfung zugelassen, so besteht die Gefahr, dass der Verletzte mehr erhält, als er bei ungestörtem Verlauf der Dinge jemals erlangt hätte. Wird eine Gewinnabschöpfung aber verweigert, so wird in Kauf genommen, dass dem Verletzer ein Vorteil verbleibt, den er ohne den Rechtsbruch niemals erzielt hätte. Tobias Helms untersucht die haftungsrechtlichen Ausgleichsmechanismen des deutschen Rechts auf ihren Beitrag zur Lösung der Gewinnabschöpfungsfrage, angefangen vom Bereicherungsrecht über die Haftung wegen Geschäftsanmaßung und die deliktische Schadensersatzhaftung bei Verletzung von Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten bis zum Anspruch auf das stellvertretende commodum sowie die Haftung wegen Verletzung von Treuepflichten. Der Autor zeigt, dass die Gewinnhaftung nicht so sehr dazu dient, Rechtsverletzungen allgemein vorzubeugen, sondern eine Sanktion für ein spezifisches Unrecht darstellt. Dabei liegt der einheitliche Grundgedanke stets darin, dass der von der Rechtsordnung gewährte Schutz unvollkommen wäre, wenn bestimmte rechtlich anerkannte Interessen gegenüber bestimmten Eingriffsformen nicht mit Hilfe der Gewinnabschöpfung geschützt würden. Hiervon ausgehend entwickelt der Autor eine Gesamtkonzeption, aus der sich schlüssig ableiten lässt, auf welche Kriterien es bei der Anwendung der einschlägigen Anspruchsgrundlagen jeweils entscheidend ankommen sollte. Present German liability law is not based on a coherent system of disgorgement of profits. If disgorgement of profits is allowed, there will be a danger that the injured party receives more than he would have if the matter had been allowed to take its course without disruption. If however disgorgement of profits is rejected, the lawbreaker will keep the profits which he would not have made without the breach of the law. Tobias Helms examines all the countervailing measures in German liability law and shows that the disgorgement of profits does not really aim at preventing violations of the law in general; it actually constitutes a sanction for a specific injustice. The author describes the criteria on which the granting of disgorgement awards under current German law should really depend.
Geboren 1968; Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg und Genf; 1998 Promotion; 2006 Habilitation; seit Juli 2006 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Marburg.
| Erscheint lt. Verlag | 31.8.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Privatum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht |
| Schlagworte | Haftungsrecht • Schadensersatz • Veräußerungserlös |
| ISBN-10 | 3-16-157957-7 / 3161579577 |
| ISBN-13 | 978-3-16-157957-8 / 9783161579578 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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