Realakte im Rechtsschutzsystem der Europäischen Union
2014
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-153103-3 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-153103-3 (ISBN)
Das Rechtsschutzsystem der EU scheint derzeit keinen gerichtlichen Schutz gegen reales Verwaltungshandeln bieten zu können. Timo Rademacher untersucht diese in Zeiten von Grundrechtecharta und EMRK nicht mehr haltbare Rechtsschutzlücke und zeigt, wie sie de lege lata dogmatisch stringent geschlossen werden kann.
Das Unionsprozessrecht scheint bislang keine Handhabe gegen reales Verwaltungshandeln der EU zu bieten. Werden subjektive Rechte etwa durch Informationsakte, polizeiliches Handeln, soft law oder informale Absprachen verletzt, dann fehlt gerichtlicher Schutz. Dabei kann es nicht bleiben. Die komplex verwobenen Rechtsschutzgarantien der Grundrechtecharta, der EMRK und der allgemeinen Rechtsgrundsätze verlangen nach einer Revision des status quo, um der wachsenden Grundrechtssensibilität gerecht zu werden. Aufbauend auf einer Analyse von Judikatur und Verwaltungsrealität arbeitet Timo Rademacher zunächst die 'Ansprüche' der Rechtsschutzgarantien an die prozessuale Erfassung von Realakten heraus. Anschließend zeigt er, dass diese Ansprüche ohne Vertragsänderung erfüllbar sind: Geboten wird eine rechtsvergleichend gestützte Rekonstruktion des EU-Prozessrechts, die den Kontakt zur Gerichtspraxis wahrt und erstmals ein vollständiges System unionalen Rechtsschutzes liefert. The EU's system of judicial review seems to ignore factual conduct and non-legally binding acts of EU institutions and agencies. Thus, individuals may find it impossible to obtain effective judicial protection of their rights. The author examines this gap and proposes solutions for its closure.
Das Unionsprozessrecht scheint bislang keine Handhabe gegen reales Verwaltungshandeln der EU zu bieten. Werden subjektive Rechte etwa durch Informationsakte, polizeiliches Handeln, soft law oder informale Absprachen verletzt, dann fehlt gerichtlicher Schutz. Dabei kann es nicht bleiben. Die komplex verwobenen Rechtsschutzgarantien der Grundrechtecharta, der EMRK und der allgemeinen Rechtsgrundsätze verlangen nach einer Revision des status quo, um der wachsenden Grundrechtssensibilität gerecht zu werden. Aufbauend auf einer Analyse von Judikatur und Verwaltungsrealität arbeitet Timo Rademacher zunächst die 'Ansprüche' der Rechtsschutzgarantien an die prozessuale Erfassung von Realakten heraus. Anschließend zeigt er, dass diese Ansprüche ohne Vertragsänderung erfüllbar sind: Geboten wird eine rechtsvergleichend gestützte Rekonstruktion des EU-Prozessrechts, die den Kontakt zur Gerichtspraxis wahrt und erstmals ein vollständiges System unionalen Rechtsschutzes liefert. The EU's system of judicial review seems to ignore factual conduct and non-legally binding acts of EU institutions and agencies. Thus, individuals may find it impossible to obtain effective judicial protection of their rights. The author examines this gap and proposes solutions for its closure.
Timo Rademacher ist Juniorprofessor für Öffentliches Recht und neue Technologien an der Leibniz Universität Hannover.
| Erscheint lt. Verlag | 10.4.2014 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | EU-/Unionsprozessrecht • Schlicht-hoheitliches Handeln • Völkerrecht |
| ISBN-10 | 3-16-153103-5 / 3161531035 |
| ISBN-13 | 978-3-16-153103-3 / 9783161531033 |
| Zustand | Neuware |
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