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Die Sicherheitsverfassung - Steffen Tanneberger

Die Sicherheitsverfassung

Eine systematische Darstellung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Zugleich ein Beitrag zu einer induktiven Methodenlehre
Online Resource
2021
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160444-7 (ISBN)
CHF 159,55 inkl. MwSt
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Das Bundesverfassungsgericht hat dem Sicherheitsgesetzgeber für Überwachungseingriffe wie etwa die Vorratsdatenspeicherung, die Onlinedurchsuchung oder die Telekommunikationsüberwachung enge Grenzen gesetzt. Steffen Tanneberger unternimmt es, diese beeindruckende Rechtsprechung der letzten Dekade zu systematisieren und damit die Sicherheitsverfassung des Bundesverfassungsgerichts zu schreiben.
Die Verfassung der Bundesrepublik ist faktisch nicht nur im Grundgesetz, sondern auch in den nunmehr über 130 Bänden verfassungsgerichtlicher Entscheidungen zu finden. Dies gilt in besonderer Weise für das Recht der inneren Sicherheit, das vom Bundesverfassungsgericht binnen der letzten Dekade in einer beeindruckenden Rechtsprechung verfassungsrechtlich durchwirkt wurde. Hierfür stehen Entscheidungen wie jene zum großen Lauschangriff, zur Rasterfahndung, zur Onlinedurchsuchung oder zur Vorratsdatenspeicherung. Diese umfangreiche Rechtsprechung wird von Steffen Tanneberger in ein System gebracht. Hierzu war zunächst eine induktive Methode zu entfalten, die den systematischen Brüchen und Kontingenzen der Rechtsprechung Rechnung trägt, zugleich aber wiederkehrende Argumentationsfiguren freizulegen vermag. Am Ende steht die derzeitige Antwort des Bundesverfassungsgerichts auf die Frage nach der rechten Balance von Freiheit und Sicherheit: Die Sicherheitsverfassung. The German Federal Constitutional Court has set the lawmakers who are in charge of providing security narrow limits for surveillance measures such as data preservation, online searches or telecommunications surveillance. Steffen Tanneberger endeavors to systematize the impressive judicial decisions of the past decade, thus listing the security provisions established by the Federal Constitutional Court.

Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg; seit 2009 Wissenschaftlicher Assistent am Institut für Öffentliches Recht; 2013 Promotion; seit 2012 Referendariat am LG Freiburg.

Erscheint lt. Verlag 17.5.2021
Reihe/Serie Freiburger Rechtswissenschaftliche Abhandlungen
Verlagsort Tübingen
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Recht / Steuern Strafrecht
Schlagworte Bundesverfassungsgericht • Induktion • Innere Sicherheit
ISBN-10 3-16-160444-X / 316160444X
ISBN-13 978-3-16-160444-7 / 9783161604447
Zustand Neuware
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