Sanierungsgewinne im Einkommensteuerrecht
Duncker & Humblot (Verlag)
9783428190287 (ISBN)
»Restructuring Gains in Income Tax Law. An Investigation with Special Consideration of the Ability-to-Pay Principle and the European ban on State Aid«: The tax implications of restructuring gains have been a topic of debate in legislation, jurisprudence and literature for more than a hundred years, with varying results and justifications. The Federal Fiscal Court's decision on the »reorganisation decree« in 2016 and the subsequent introduction of new legal regulations, this development has come to an end so far. The tax exemption of restructuring-related profits under Section 3a of the German Income Tax Act (EStG), which is relevant in practice and primarily motivated by economic policy, nevertheless raises numerous questions under European, constitutional and ordinary law.
1. Sanierung von Unternehmen und Sanierungsgewinne
Die Unternehmenskrise als tatsächlicher Ausgangspunkt – Das Verhältnis von Steuer- und Insolvenzrecht – Sanierungsmaßnahmen, -konstellationen und –gewinne
2. Entwicklung der Besteuerung von Sanierungsgewinnen und der Verlustberücksichtigung
Die Rechtslage vor dem Zweiten Weltkrieg – Die Nachkriegszeit und die Rechtsprechung des BFH – Der »Sanierungserlass« und die Mindestbesteuerung – Die Entscheidung des Großen Senats des BFH vom 28.11.2016 – Die Einführung von § 3a EStG durch Gesetze vom 27.06.2017 und vom 11.12.2018 sowie spätere Änderungen – Exkurs: Geltung der Neuregelung und formelle Verfassungswidrigkeit?
3. Die gesetzliche Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen nach § 3a EstG
Steuerfreiheit des »Sanierungsertrags« – Tatbestand: Unternehmensbezogene Sanierung – Rechtsfolgen: Steuerfreiheit, verpflichtende Ausübung steuerlicher Wahlrechte, Abzugsverbot und Verlustverrechnung – Sonderfall: Unternehmerbezogene Sanierung (§ 3a Abs. 5 EStG)
4. Besteuerung oder Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen? Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen
Sanierungsgewinne im Lichte des Gleichheitssatzes, Art. 3 I GG – Freiheitsrechtliche Grenzen der Sanierungsgewinnbesteuerung – Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Vorgaben und Grenzen
5. Rechtfertigung einer Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen
Die Steuerbefreiung nach § 3a EStG als Sozialzwecknorm – Verringerte Rechtfertigungslast durch teilweise Rückkehr zur Gleichbehandlung – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der verbleibenden Ungleichbehandlung der Steuervergünstigung
6. Beihilferechtliche Aspekte der (gesetzlichen) Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen
Die Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen als mögliche Beihilfe – Keine Genehmigungsfähigkeit nach Art. 107 Abs. 3 AEUV – Folgen der materiellen Beihilfeneigenschaft
»Die erfrischend knappe Arbeit zeichnet sich dadurch aus, dass ein weiter historischer Bogen geschlagen wird und soweit erforderlich auch die Rechtsprechung des BFH und des EuGH solide untersucht wird. Das Werk kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden, weil es sich um eine Dissertation handelt, die auch vom Praktiker gerne zur Hand genommen wird, um sich Klarheit über Streitfragen aus dem Bereich der Sanierungsgewinne im Einkommensteuerrecht zu verschaffen.« Prof. Dr. Jens M.Schmittmann, in: Zeitschrif für das gesamte Insolvenzrecht, 28/2025
| Erscheinungsdatum | 30.05.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht ; 114 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 320 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
| Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht | |
| Schlagworte | § 3a EStG • Comfort Letter • Doppelbegünstigung • Gleichheitssatz • Sanierungserlass • Sanierungsertrag • Sozialzwecknorm • steuerliche Wahlrechte • Unternehmenssanierung • Vertrauensschutz |
| ISBN-13 | 9783428190287 / 9783428190287 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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