Prozeduralisierung am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Die Bewertung der innerstaatlichen Verfahrensqualität in moralisch-ethisch sensiblen Fällen
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Internationale Gerichte sehen sich insbesondere bei kontroversen Entscheidungen legitimitätsgefährdender Kritik durch die verurteilten Staaten ausgesetzt. Der EGMR reagiert hierauf mit einer Prozeduralisierung bei der Bewertung von Konventionsverletzungen. Timo Sewtz bewertet diese Entwicklung kritisch am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Fragestellungen.
Am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) findet in den letzten Jahren eine Prozeduralisierung statt. Neben einer inhaltlichen Überprüfung einer beanstandeten staatlichen Maßnahme kontrolliert der Gerichtshof verstärkt auch die Qualität des Verfahrens hinter dieser Maßnahme. Bei der Bewertung einer Konventionsverletzung durch ein Gesetz berücksichtigt er beispielsweise die Qualität des vorangegangenen legislativen Prozesses. Die Akzentuierung der Verfahrenskontrolle ermöglicht es, eine als zu kontrovers empfundenen inhaltsbezogene Entscheidung zu vermeiden. Dahinter steht die Furcht vor einem Legitimationskonflikt mit den Konventionsstaaten. Timo Sewtz leuchtet am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Fälle Chancen und Risiken einer Prozeduralisierung im "Zeitalter der Subsidiarität" ( Spano ) des europäischen Menschenrechtsschutzes aus.
Am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) findet in den letzten Jahren eine Prozeduralisierung statt. Neben einer inhaltlichen Überprüfung einer beanstandeten staatlichen Maßnahme kontrolliert der Gerichtshof verstärkt auch die Qualität des Verfahrens hinter dieser Maßnahme. Bei der Bewertung einer Konventionsverletzung durch ein Gesetz berücksichtigt er beispielsweise die Qualität des vorangegangenen legislativen Prozesses. Die Akzentuierung der Verfahrenskontrolle ermöglicht es, eine als zu kontrovers empfundenen inhaltsbezogene Entscheidung zu vermeiden. Dahinter steht die Furcht vor einem Legitimationskonflikt mit den Konventionsstaaten. Timo Sewtz leuchtet am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Fälle Chancen und Risiken einer Prozeduralisierung im "Zeitalter der Subsidiarität" ( Spano ) des europäischen Menschenrechtsschutzes aus.
Geboren 1998; Studium der Rechtswissenschaft in Münster und Peking; 2021 Erstes Staatsexamen; 2024 Promotion (Köln); Rechtsreferendariat am Kammergericht in Berlin.
| Erscheinungsdatum | 26.02.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 232 mm |
| Gewicht | 564 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | EMRK • Internationale Gerichtsbarkeit • Legitimationskonflikte • Subsidiarität • Verfahrenskontrolle |
| ISBN-10 | 3-16-164048-9 / 3161640489 |
| ISBN-13 | 978-3-16-164048-3 / 9783161640483 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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