Blick ins Buch

Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Constantin Blanke-Roeser (Autor)

Buch | Hardcover

528 Seiten

2024
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-163387-4 (ISBN)

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Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets hat der Erschöpfungsgrundsatz eine weitere Grenze erhalten: Trotz ihres tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung nunmehr ausnahmsweise ausbleiben.

Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.

Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School, Hamburg; Studium der Medizin an der Universität Hamburg; 2015 Promotion (Dr. med., Hamburg); Rechtsreferendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg; 2023 Promotion (Dr. iur., HU Berlin); Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Bucerius Law School.

Erscheinungsdatum	31.08.2024
Reihe/Serie	Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	165 x 245 mm
Gewicht	236 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	einheitliches patentgericht • Einheitspatent • EPatVO • EPGÜ • Erfindungsschutz • Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung • Patentpaket
ISBN-10	3-16-163387-3 / 3161633873
ISBN-13	978-3-16-163387-4 / 9783161633874
Zustand	Neuware