Die Ausgestaltung der Grundrechte
Untersuchungen zur Grundrechtsbindung des Ausgestaltungsgesetzgebers
Seiten
2005
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-148469-8 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-148469-8 (ISBN)
Matthias Cornils diskutiert freiheitsgrundrechtliche Bindungen des Gesetzgebers jenseits der "klassischen" Rechtfertigungslast durch die Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte. Dabei geht es insbesondere um die möglichen verfassungsrechtlichen Funktionen des Gesetzes, Grundrechte mit konkreterem Inhalt zu füllen oder notwendige Freiheitsvoraussetzungen zu schaffen.
Matthias Cornils untersucht, inwieweit den Freiheitsrechten des Grundgesetzes Normgehalte zugeschrieben werden müssen, welche die Verhaltensspielräume des Gesetzgebers beschränken, ohne daß diese Bindung als prinzipielles Eingriffsverbot im Sinne der herkömmlichen Deutung der Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte begriffen werden kann (Ausgestaltungsbindung). Er wendet sich auf der Basis eingehender Einzelbetrachtungen der Grundrechtsgarantien der Rundfunkfreiheit, der Vertragsfreiheit, des Eigentums, der Ehe, der Vereinigungsfreiheit und des effektiven Rechtsschutzes gegen die verbreitete Auffassung, derzufolge alle oder einige Grundrechte mehr oder weniger weitgehend durch den Gesetzgeber inhaltlich geprägt würden.
Matthias Cornils untersucht, inwieweit den Freiheitsrechten des Grundgesetzes Normgehalte zugeschrieben werden müssen, welche die Verhaltensspielräume des Gesetzgebers beschränken, ohne daß diese Bindung als prinzipielles Eingriffsverbot im Sinne der herkömmlichen Deutung der Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte begriffen werden kann (Ausgestaltungsbindung). Er wendet sich auf der Basis eingehender Einzelbetrachtungen der Grundrechtsgarantien der Rundfunkfreiheit, der Vertragsfreiheit, des Eigentums, der Ehe, der Vereinigungsfreiheit und des effektiven Rechtsschutzes gegen die verbreitete Auffassung, derzufolge alle oder einige Grundrechte mehr oder weniger weitgehend durch den Gesetzgeber inhaltlich geprägt würden.
Geboren 1965; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bonn; 1995 Promotion; 2004 Habilitation; seit 2008 Inhaber der Professur für Medienrecht, Kulturrecht und Öffentliches Recht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Direktor und Lehrbeauftragter des Mainzer Medieninstituts.
| Erscheint lt. Verlag | 26.4.2005 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 166 x 236 mm |
| Gewicht | 1052 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Schlagworte | DES • gesetzgebers • Gestaltungsspielraum • Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers • Grundrechte • HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • Verfassungsrecht |
| ISBN-10 | 3-16-148469-X / 316148469X |
| ISBN-13 | 978-3-16-148469-8 / 9783161484698 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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