Der Aufsichtsrat (Ausgabe Österreich) (eBook)

Grundlagen, Pflichten, Haftungsfallen, Unternehmenskrise

Pia Meusburger, Christopher Schrank, Bernd Winter (Autoren)

BDO Austria GmbH (Herausgeber)

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2022 | 2. Auflage
103 Seiten
dbv Verlag
978-3-7041-2161-5 (ISBN)

Infos

Der bewährte Leitfaden fasst in kompakter und konkreter Form das Basiswissen für Mitglieder des Aufsichtsrats, für die Geschäftsleitung wie auch für Aktionäre, Journalisten und die interessierte Öffentlichkeit zusammen. Das Werk beschäftigt sich eingehend mit den wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen für Aufsichtsratsmitglieder und geht speziell auf deren Aufgaben ein.

- Wie überwacht der Aufsichtsrat die Geschäftsleitung?
- Welche Kontrollkriterien muss er anwenden und welche Aufsichts- sowie Handlungsinstrumente hat er zur Verfügung?
- Welche Aufgaben hat der Aufsichtsrat bzw das Aufsichtsratsmitglied im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss und der Abschlussprüfung?
- Welche Geschäfte sind zustimmungspflichtig?

Weiters wird aufgezeigt, welchen Haftungsrisiken ein Aufsichtsrat ausgesetzt ist, wobei zunächst auf die zivilrechtliche Haftung und die wichtigsten Haftungsfallen eingegangen wird. Im Hinblick darauf, dass immer stärker versucht wird, wirtschaftliches Fehlverhalten zu kriminalisieren, werden auch die strafrechtlichen Fallen beschrieben, in die ein Aufsichtsratsmitglied tappen kann. Der letzte Teil dieses Leitfadens erläutert die Rolle des Aufsichtsrats in der Unternehmenskrise.

Zielgruppe: Mitglieder des Aufsichtsrats, Geschäftsleitung, Aktionäre, Journalisten und die interessierte Öffentlichkeit

Inhalt bezieht sich auf Österreichisches Recht.
Zusatznutzen mit Mehrwert: externe Verlinkungen sowie interne Verlinkungen zu Verweisen und vom Inhaltsverzeichnis.

Inhalt

Titelseite 1
Impressum 2
Vorwort 3
Inhaltsverzeichnis 4
Kapitel 1 - Rechtliche Rahmenbedingungen 10
1.1 Der Aufsichtsrat im Gesetz und im Österreichischen Corporate Governance Kodex (ÖCGK) 10
1.1.1 Gesetzliche Bestimmungen 10
1.1.2 Der Österreichische Corporate Governance Kodex 10
1.2 Organe einer Kapitalgesellschaft und deren Zusammenspiel 11
1.3 Die Position des Aufsichtsrats als Organ der Gesellschaft 12
1.4 Gesellschaftsformen mit Aufsichtsrat 12
1.4.1 Gesellschaften mit Aufsichtsratspflicht 12
1.4.2 Freiwillige Einrichtung eines Aufsichtsrats 15
Kapitel 2 - Das Aufsichtsratsmitglied 16
2.1 Entstehung, Wahl und Entsendung des Aufsichtsrats 16
2.1.1 Der erste Aufsichtsrat bei Gründung 16
2.1.2 Kapitalvertreter und deren Wahl 16
2.1.2.1 Wahl durch die Hauptversammlung 17
2.1.2.2 Gerichtlich bestellte Kapitalvertreter 20
2.1.3 Arbeitnehmervertreter und deren Entsendung 20
2.2 Innere Ordnung des Aufsichtsrats 21
2.2.1 Der Aufsichtsratsvorsitzende 21
2.2.2 Ausschüsse 21
2.2.3 Einberufung und Anzahl der Aufsichtsratssitzungen 22
2.2.4 Beschlussfassungen im Aufsichtsrat 22
2.2.4.1 Beschlussmehrheiten 23
2.2.4.2 Die Protokollierung von Beschlüssen 23
2.3 Das Aufsichtsratsmitglied 24
2.3.1 Rechtliche Voraussetzungen 24
2.3.1.1 Individuelle Mandatsgrenzen 24
2.3.1.2 Unvereinbarkeit 24
2.3.1.3 Erweiterung der Unvereinbarkeit – „Cooling-Off Periode“ 25
2.3.1.4 Überkreuzverflechtungen 25
2.3.1.5 Ausschlussgründe 25
2.3.2 Fachliche Qualifikation und Diversität 26
2.3.2.1 Persönliche Zuverlässigkeit 27
2.3.2.2 Fachliche Qualifikation 27
2.3.2.3 Zuziehen von Sachverständigen 28
2.3.3 Die Amtszeit 28
2.3.3.1 Der Beginn der Amtszeit 29
2.3.3.2 Das Ende der Amtszeit 29
2.3.4 Stellvertretung 30
2.3.5 Pflichten gegenüber der Gesellschaft 30
2.3.5.1 Rechtsverhältnis zur Gesellschaft 30
2.3.5.2 Sorgfaltspflicht 30
2.3.5.3 Pflicht zur Verschwiegenheit 31
2.3.5.4 Treuepflicht 32
2.3.5.5 Konkurrenzverbot 32
2.3.5.6 Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit 32
2.4 Die Aufsichtsratsvergütung 33
2.4.1 Höhe und Art der Aufsichtsratsvergütung 33
2.4.2 Festlegung und Änderung der Aufsichtsratsvergütung 34
2.4.3 Steuern und Sozialversicherung für Aufsichtsräte 34
2.4.3.1 Aufsichtsratsvergütungen in der Einkommensteuer 35
2.4.3.2 Besteuerung ausländischer Aufsichtsratsmitglieder 35
2.4.3.3 Aufsichtsratsvergütungen und Umsatzsteuer 36
2.4.3.4 Aufsichtsratsvergütungen und Sozialversicherung 36
Kapitel 3 - Aufgaben des Aufsichtsrats 37
3.1 Was bedeutet Personalhoheit des Aufsichtsrats? 37
3.1.1 Wie wird der Vorstand bestellt und abberufen? 37
3.1.2 Muss der Aufsichtsrat für den Vorstand eine Geschäftsordnung erlassen? 39
3.1.3 Kann der Aufsichtsrat die Abschlussprüfer wählen oder vorschlagen? 39
3.2 Wie überwacht der Aufsichtsrat die Geschäftsleitung? 40
3.2.1 Begleitende Überwachung 40
3.2.2 Unterstützende Überwachung 41
3.2.3 Gestaltende Überwachung 41
3.3 Welche Kontrollkriterien muss der Aufsichtsrat anwenden? 41
3.4 Welche Aufsichtsinstrumente hat der Aufsichtsrat? 42
3.4.1 Welche Berichte müssen dem Aufsichtsrat vorgelegt werden bzw welche Berichte kann der Aufsichtsrat anfordern? 43
3.4.1.1 Quartalsbericht 43
3.4.1.2 Jahresbericht 43
3.4.1.3 Sonderbericht 44
3.4.1.4 Vorlagebericht 44
3.4.1.5 Anforderungsbericht 44
3.4.2 Was bedeutet Einsichts- und Prüfungsrecht? 45
3.4.3 Gibt es sonstige Aufsichtsinstrumente? 45
3.5 Welche Handlungsinstrumente hat der Aufsichtsrat? 46
3.6 Darf der Aufsichtsrat die Geschäftsleitung beraten? 46
3.7 Darf sich der Aufsichtsrat eigener Berater bedienen? 46
3.8 Aufgaben des Aufsichtsrats im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss und der Abschlussprüfung 47
3.8.1 Vorschlag für die Auswahl des Abschlussprüfers 47
3.8.2 Abschluss des Prüfungsvertrags mit dem Abschlussprüfer 48
3.8.3 Recht auf Vorlage des Jahres- und Konzern- abschlusses 48
3.8.4 Recht auf Vorlage der Berichte des Abschlussprüfers 48
3.8.5 Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses und des Gewinnverwendungsvorschlags durch den Aufsichtsrat 49
3.8.6 Berichterstattung an die General-/Haupt- versammlung 49
3.8.7 Feststellung des Jahresabschlusses 50
3.9 Aufgaben des Prüfungsausschusses 50
3.9.1 Wann ist ein Prüfungsausschuss verpflichtend? 50
3.9.2 Welche Folgen hat die Missachtung der Pflicht zur Einrichtung eines Prüfungsausschusses? 51
3.9.3 Wie ist der Prüfungsausschuss zusammengesetzt? 51
3.9.4 Welche Aufgaben hat der Prüfungsausschuss? 52
3.9.4.1 Die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses sowie die Erteilung von Empfehlungen oder Vorschlägen zur Gewährleistung seiner Zuverlässigkeit 52
3.9.4.2 Die Überwachung der Wirksamkeit des Internen Kontrollsystems, Internen Revisionssystems und des Risikomanagementsystems 52
3.9.4.3 Die Überwachung der Abschlussprüfung und der Konzernabschlussprüfung 53
3.9.4.4 Die Prüfung und Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers und des Konzernabschlussprüfers 53
3.9.4.5 Erstattung des Berichts über das Ergebnis der Abschlussprüfung an den Aufsichtsrat und die Darlegung, wie die Abschlussprüfung zur Zuverlässigkeit der Finanzberichterstattung beigetragen hat, sowie die Rolle des Prüfungsausschusses dabei 53
3.9.4.6 Die Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses sowie Berichterstattung an den (Gesamt)Aufsichtsrat 54
3.9.4.7 Die Vorbereitung des Vorschlags des Aufsichtsrats für die Auswahl des Abschlussprüfers 54
3.9.5 Wie hat der Prüfungsausschuss seine Pflichten wahrzunehmen? 54
3.10 Welche Geschäfte sind zustimmungspflichtig? 55
3.10.1 Was passiert, wenn die Geschäftsleitung ein Geschäft ohne Zustimmung tätigt? 58
3.10.2 Wann muss die Zustimmung eingeholt werden? 59
3.10.3 Wo können zustimmungspflichtige Geschäfte detailliert geregelt sein? 59
3.10.4 Beteiligungserwerb/-verkauf: Was ist zu beachten? 59
3.11 Wann vertritt der Aufsichtsrat? – Vertretung der Gesellschaft in besonderen Situationen 61
3.12 Aufgaben im Zusammenhang mit Hauptversammlungen 62
3.12.1 Wann hat der Aufsichtsrat eine Hauptversammlung einzuberufen? 62
3.12.2 Welche Rechte und Pflichten hat der Aufsichtsrat einer AG im Zusammenhang mit einer Hauptversammlung? 62
3.13 Welche weiteren Aufgaben hat der Aufsichtsrat? 63
3.13.1 Gründungsprüfung (§ 25 Abs 1 AktG) 63
3.13.2 Berichterstattung bei Aktienoptionen (§ 159 Abs 2 AktG) 63
3.13.3 Zustimmung des Aufsichtsrats zur Ausgabe von genehmigtem Kapital (§ 171 Abs 1 AktG) 64
3.13.4 Anfechtungsklage (§ 195 Abs 1 AktG) 64
3.13.5 Klage auf Nichtigerklärung der AG (§ 216 AktG) 64
3.13.6 Klage auf Feststellung der Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen (§ 201 AktG) 64
3.13.7 Mitwirkung bei Umgründungen 64
3.13.8 Mitwirkung bei Kapitalmaßnahmen 64
3.13.9 Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder und leitende Angestellte (§ 80 Abs 1 AktG) 64
3.13.10 Sonstige Aufgaben des Aufsichtsrats 65
Kapitel 4 - Haftung des Aufsichtsrats 66
4.1 Welchen Haftungsrisiken ist ein Aufsichtsrat ausgesetzt? 66
4.1.1 Allgemeines 66
4.1.2 Zivil- und strafrechtliche Verantwortung 66
4.2 Was sind die allgemeinen Voraussetzungen der zivilrechtlichen Haftung? 67
4.2.1 Voraussetzungen 67
4.2.1.1 Es muss ein Schaden eintreten 67
4.2.1.2 Das Aufsichtsratsmitglied muss rechtswidrig handeln 68
4.2.1.3 Zusammenhang zwischen rechtswidrigem Verhalten und Schaden (Kausalität) 71
4.2.1.4 Schuldhaftes Handeln des Aufsichtsratsmitglieds 71
4.2.1.5 Beweislast 71
4.2.2 Was ist zu ersetzen? 72
4.2.2.1 Umfang der Haftung 72
4.2.2.2 Beginn und Ende der Haftung 72
4.2.3 Haften Aufsichtsratsmitglieder solidarisch? 72
4.2.4 Wann verjähren Ansprüche? 73
4.2.5 Ist ein Entlastungsbeschluss haftungsbefreiend? 73
4.2.6 Wie können Ansprüche der Gesellschaft verglichen werden? 73
4.3 Wann haftet der Aufsichtsrat gegenüber der Gesellschaft? 74
4.3.1 Allgemeines 74
4.3.2 Wer macht Ansprüche geltend? 74
4.3.3 Die wesentlichen Haftungsfallen 75
4.3.3.1 Bestellung von Vorstandsmitgliedern 75
4.3.3.2 Genehmigung von zustimmungspflichtigen Geschäften 75
4.3.3.3 Prüfung & Genehmigung des Jahresabschlusses
4.3.3.4 Transaktionen und Kapitalmaßnahmen 76
4.3.3.5 Differenzhaftung bei Sacheinlagen 77
4.3.3.6 Pflichtverletzungen in der Unternehmenskrise 78
4.3.3.7 Beraterverträge zwischen Aufsichtsratsmitglied und der Gesellschaft 79
4.3.3.8 Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht 80
4.3.4 Welches Verhalten reduziert Haftungsrisiken? 80
4.4 Wann haftet der Aufsichtsrat gegenüber Dritten? 83
4.4.1 Allgemeines, Schutzgesetze 83
4.4.2 Haftungsfallen 84
4.4.2.1 Bilanzdelikte (§ 163a StGB) 84
4.4.2.2 Insolvenzverschleppung 86
4.4.2.3 Prospekthaftung (§ 11 KMG) 86
4.4.2.4 Fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen 86
4.5 Strafrechtliche Haftungsfallen 87
4.5.1 § 122 StGB – Verletzung eines Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisses 87
4.5.2 § 153 StGB – Untreue 87
4.5.3 § 156 StGB – Betrügerische Krida 89
4.5.4 § 159 StGB – Grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen 89
4.5.5 § 163 BörseG 2018 – Insiderinformation 90
4.6 Die D& O-Versicherung
4.6.1 Was deckt die D& O-Versicherung?
4.6.2 Wer schließt sie ab und bezahlt die Prämie? 92
Kapitel 5 - Exkurs: Die Pflichten des Aufsichtsrats in der Krise des Unternehmens 93
5.1 Allgemeines 93
5.2 Begleitende Überwachung als Regelfall 93
5.3 Unterstützende Überwachung 94
5.4 Gestaltende Überwachung 94
Paragrafenverzeichnis 96
Stichwortverzeichnis 98

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 23.5.2022
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern
• Themenwelt: Wirtschaft
• ISBN-10: 3-7041-2161-4 / 3704121614
• ISBN-13: 978-3-7041-2161-5 / 9783704121615