Die Zukunft des Bundestagswahlrechts
Zwischen Unverstand, obiter dicta, Interessenkalkül und Verfassungsverstoß
Seiten
2010
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2777-1 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2777-1 (ISBN)
Eine Analyse der gesamten Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht zeigt, dass es bei der Mitte 2011 anstehenden Reform des Bundestagswahlrechts nicht nur um negative Stimmgewichte, sondern auch um doppelte Stimmgewichte, Zweistimmensystem, Stimmensplitting, UEberhangmandate und Manipulationsmoeglichkeiten geht. Das betrifft vitale Machtinteressen der Parteien. Verfassungsrechtler, Politologen und Politiker sind notwendig involviert.
Das Buch will eine Grundlage fur die Debatte liefern und zeigt auf, wie uberholte Vorstellungen von der Wahlsystematik und obiter dicta des Bundesverfassungsgerichts den Blick auf die realen Verfassungsprobleme zu verstellen drohen. Die Interessen der einzelnen Parteien und die Vorstellungen politologischer Wahlsystematiker und von Mehrheitswahlanhanger werden dargelegt. Intensiv wird die gesamte einschlagige Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht analysiert; sie ist ihrerseits nicht ohne Irrwege ausgekommen. Die Bestimmung von Elementen einer verfassungskonformen Wahlrechtsnovelle, die eine exakte wahlsystematische Analyse voraussetzt, fuhrt zum Vorschlag fur eine gesetzliche Umsetzung des Reformprogramms, das nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ansteht.
Das Buch will eine Grundlage fur die Debatte liefern und zeigt auf, wie uberholte Vorstellungen von der Wahlsystematik und obiter dicta des Bundesverfassungsgerichts den Blick auf die realen Verfassungsprobleme zu verstellen drohen. Die Interessen der einzelnen Parteien und die Vorstellungen politologischer Wahlsystematiker und von Mehrheitswahlanhanger werden dargelegt. Intensiv wird die gesamte einschlagige Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht analysiert; sie ist ihrerseits nicht ohne Irrwege ausgekommen. Die Bestimmung von Elementen einer verfassungskonformen Wahlrechtsnovelle, die eine exakte wahlsystematische Analyse voraussetzt, fuhrt zum Vorschlag fur eine gesetzliche Umsetzung des Reformprogramms, das nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ansteht.
| Erscheint lt. Verlag | 3.12.2010 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-2777-X / 384522777X |
| ISBN-13 | 978-3-8452-2777-1 / 9783845227771 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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