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Die Zukunft des Bundestagswahlrechts

Zwischen Unverstand, obiter dicta, Interessenkalkül und Verfassungsverstoß

(Autor)

Buch | Softcover
114 Seiten
2010
Nomos (Verlag)
978-3-8329-6144-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Die Zukunft des Bundestagswahlrechts - Hans Meyer
CHF 44,75 inkl. MwSt
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Eine Analyse der gesamten Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht zeigt, dass es bei der Mitte 2011 anstehenden Reform des Bundestagswahlrechts nicht nur um negative Stimmgewichte, sondern auch um doppelte Stimmgewichte, Zweistimmensystem, Stimmensplitting, Überhangmandate und Manipulationsmöglichkeiten geht. Das betrifft vitale Machtinteressen der Parteien. Verfassungsrechtler, Politologen und Politiker sind notwendig involviert.
Das Buch will eine Grundlage für die Debatte liefern und zeigt auf, wie überholte Vorstellungen von der Wahlsystematik und obiter dicta des Bundesverfassungsgerichts den Blick auf die realen Verfassungsprobleme zu verstellen drohen. Die Interessen der einzelnen Parteien und die Vorstellungen politologischer Wahlsystematiker und von Mehrheitswahlanhänger werden dargelegt. Intensiv wird die gesamte einschlägige Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht analysiert; sie ist ihrerseits nicht ohne Irrwege ausgekommen. Die Bestimmung von Elementen einer verfassungskonformen Wahlrechtsnovelle, die eine exakte wahlsystematische Analyse voraussetzt, führt zum Vorschlag für eine gesetzliche Umsetzung des Reformprogramms, das nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ansteht.
Eine Analyse der gesamten Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht zeigt, dass es bei der Mitte 2011 anstehenden Reform des Bundestagswahlrechts nicht nur um negative Stimmgewichte, sondern auch um doppelte Stimmgewichte, Zweistimmensystem, Stimmensplitting, Überhangmandate und Manipulationsmöglichkeiten geht. Das betrifft vitale Machtinteressen der Parteien. Verfassungsrechtler, Politologen und Politiker sind notwendig involviert.
Das Buch will eine Grundlage für die Debatte liefern und zeigt auf, wie überholte Vorstellungen von der Wahlsystematik und obiter dicta des Bundesverfassungsgerichts den Blick auf die realen Verfassungsprobleme zu verstellen drohen. Die Interessen der einzelnen Parteien und die Vorstellungen politologischer Wahlsystematiker und von Mehrheitswahlanhänger werden dargelegt. Intensiv wird die gesamte einschlägige Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht analysiert; sie ist ihrerseits nicht ohne Irrwege ausgekommen. Die Bestimmung von Elementen einer verfassungskonformen Wahlrechtsnovelle, die eine exakte wahlsystematische Analyse voraussetzt, führt zum Vorschlag für eine gesetzliche Umsetzung des Reformprogramms, das nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ansteht.
Erscheint lt. Verlag 3.12.2010
Sprache deutsch
Maße 153 x 227 mm
Gewicht 180 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Bundestagswahl • Öffentliches Recht • Staats- und Verfassungsrecht • Verfassungs- und Verwaltungsrecht • Wahlrecht
ISBN-10 3-8329-6144-5 / 3832961445
ISBN-13 978-3-8329-6144-2 / 9783832961442
Zustand Neuware
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