Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG
Legitimität und Anwendung eines Wettbewerbsinstruments im Kontext des Unions- und deutschen Verfassungsrechts
Seiten
2012
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4265-1 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4265-1 (ISBN)
Das Konzessionsvertragsrecht im EnWG ( 46 EnWG) ist mit vielen streitigen Rechtsfragen verbunden. Die Studie untersucht zunachst die grundlegende Frage der oekonomischen, unions- und verfassungsrechtlichen Legitimitat dieser Regelungen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Vorschriften eine oekonomische Berechtigung haben und auch verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein koennen. In diesem Zusammenhang wird u.a. das Modell des "temporaren Netzeigentums" herausgearbeitet. Nach Untersuchung des Unionsrechts wird festgestellt, dass die Laufzeitregelung und die eingeschrankte Bekanntmachung von unionsrechtlichen Vorgaben abweichen.
In einem weiteren Abschnitt des Werkes werden die vielen Anwendungsfragen detailliert behandelt. Es wird das gesamte Vergabeszenario dargestellt und dabei die Zulassigkeit von Auswahlkriterien untersucht. Der Autor geht schliesslich auch auf die Rechtsfragen der Netzuberlassung ein. Vertieft wird dabei die Hoehe des gesetzlichen Netzkaufpreises diskutiert. Er kommt zu dem Ergebnis, dass diese Vergutung den kalkulatorischen Abschreibungsrestwert des Netzes nicht ubersteigen darf und die Grundsatze der "Kaufering"-Entscheidung des BGH (das Ertragswertverfahren) uberholt sind.
In einem weiteren Abschnitt des Werkes werden die vielen Anwendungsfragen detailliert behandelt. Es wird das gesamte Vergabeszenario dargestellt und dabei die Zulassigkeit von Auswahlkriterien untersucht. Der Autor geht schliesslich auch auf die Rechtsfragen der Netzuberlassung ein. Vertieft wird dabei die Hoehe des gesetzlichen Netzkaufpreises diskutiert. Er kommt zu dem Ergebnis, dass diese Vergutung den kalkulatorischen Abschreibungsrestwert des Netzes nicht ubersteigen darf und die Grundsatze der "Kaufering"-Entscheidung des BGH (das Ertragswertverfahren) uberholt sind.
| Erscheint lt. Verlag | 27.7.2012 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin ; 47 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-4265-5 / 3845242655 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-4265-1 / 9783845242651 |
| Zustand | Neuware |
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