Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende
Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle
Seiten
2013
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4661-1 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4661-1 (ISBN)
Nicht das Risiko der Kernenergie habe sich mit "Fukushima" geandert, jedoch die "Risikowahrnehmung". Auf dieser Aussage einer eilends mit vorgegebener Zielrichtung eingesetzten, auf ungesicherter Tatsachengrundlage beratender "Ethik-Kommission" beruht die Anordnung des beschleunigten Atomausstiegs durch die 13. Atomgesetznovelle, das "Herzstuck" der "Energiewende". Die Entscheidungsgrundlagen fur das Gesetz sind damit ebensowenig tragfahig wie die der Kommission. Hierbei wurden gesetzgeberische Sorgfaltspflichten ebenso verletzt, wie in der energiepolitischen Folgeneinschatzung, die die verfassungsrechtlichen Direktiven der Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialvertraglichkeit verfehlt. Grundsatzlich verkannt und in der Abwagung fehlgewichtet wurden Belange der Normadressaten, also der Unternehmen. Die Eingriffe in deren Grundrechte und grundrechtlich fundierte Vertrau-ensschutzpositionen erweisen sich als unverhaltnismassig in Relation zum Gesetzesziel.
| Erscheint lt. Verlag | 13.3.2013 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-4661-8 / 3845246618 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-4661-1 / 9783845246611 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
