Blick ins Buch

Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle

Christoph Degenhart (Autor)

Buch | Softcover

83 Seiten

2013
Nomos (Verlag)
978-3-8487-0295-4 (ISBN)

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Nicht das Risiko der Kernenergie habe sich mit "Fukushima" geändert, jedoch die "Risikowahrnehmung". Auf dieser Aussage einer eilends mit vorgegebener Zielrichtung eingesetzten, auf ungesicherter Tatsachengrundlage beratender "Ethik-Kommission" beruht die Anordnung des beschleunigten Atomausstiegs durch die 13. Atomgesetznovelle, das "Herzstück" der "Energiewende". Die Entscheidungsgrundlagen für das Gesetz sind damit ebensowenig tragfähig wie die der Kommission. Hierbei wurden gesetzgeberische Sorgfaltspflichten ebenso verletzt, wie in der energiepolitischen Folgeneinschätzung, die die verfassungsrechtlichen Direktiven der Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit verfehlt. Grundsätzlich verkannt und in der Abwägung fehlgewichtet wurden Belange der Normadressaten, also der Unternehmen. Die Eingriffe in deren Grundrechte und grundrechtlich fundierte Vertrau-ensschutzpositionen erweisen sich als unverhältnismäßig in Relation zum Gesetzesziel.

Prof. Dr. Christoph Degenhart, Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Leipzig und Direktor des dortigen Instituts für Rundfunkrecht.

Erscheint lt. Verlag	20.3.2013
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	140 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht
Schlagworte	Atomrecht • Energierecht • Energierecht (EnergieR) • Energie- und Rohstoffrecht • Energiewende • Öffentliches Recht
ISBN-10	3-8487-0295-9 / 3848702959
ISBN-13	978-3-8487-0295-4 / 9783848702954
Zustand	Neuware