Warenzeichengesetz in der Fassung vom 18.7.1953 (eBook)
730 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-139939-3 (ISBN)
Frontmatter -- Vorwort zur 3. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Einführung -- II. Bundesfassung des Warenzeichengesetzes v. 18. 7. 1953 -- A. Warenzeichengesetz (Text) -- B. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz -- § 1. Begriff des Warenzeichens -- § 2. Anmeldung, Gebühren -- § 3. Zeichenrolle -- § 4. Absolute Versagungsgründe -- § 5. Widerspruchsverfahren -- § 6. Übereinstimmungsbeschluß; gerichtl. Einwilligungsklage -- § 6a. Schnelleintragung -- § 7. Eintragungsgebühr, Drackkostenbeitrag -- § 8. Übertragbarkeit -- § 9. Schutzdauer, Verlängerungsgebühr -- § 10. Patentamlliche Löschung -- § 11. Gerichtliche Löschungsklage -- § 12. Verfahren; DPA Aufbau -- § 13. Beschwerde -- § 14. Obergutachten -- § 15. Wirkung des Zeichenrechts -- § 16. Ausnahmebefugnis -- § 17. Verbandszeichen, Begriff -- § 18. VZ. Zeichensatzung -- § 19. VZ. Rolle -- § 20. VZ. Keine Übertragbarkeit -- § 21. VZ. Besondere Löschungsgründe -- § 22. VZ. Mitgliedsschadenersatz -- § 23. Ausländische VZ -- § 24. Unterlassungsklage, Schadenersatz ; Strafe -- § 25. Ausstattungsschutz -- § 26. Falsche Warenkennzeichnung strafbar -- § 27. Mißbrauch von Hoheitszeichen strafbar -- § 28. Einfuhr von Waren -- § 29. Buße -- § 30. Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis -- § 31. Abweichungen (Verwechslungsgefahr) -- § 32. Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen -- § 33. Gerichtsstand -- § 34. Vergeltungsrecht -- § 35. Auslandssitz -- § 36. DPAVO als AusführungsVO -- III. Anlangen -- IV. Wettbewerb und Werbewesen -- V. Internationale Union -- VI. Sonderverträge -- VII. Internationale Staatenübersicht -- Sachweiser -- Backmatter
| Erscheint lt. Verlag | 20.5.2019 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Sammlung Guttentag | Sammlung Guttentag |
| Verlagsort | Berlin/Boston |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| ISBN-10 | 3-11-139939-7 / 3111399397 |
| ISBN-13 | 978-3-11-139939-3 / 9783111399393 |
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