Warenzeichengesetz (eBook)
911 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-139765-8 (ISBN)
Frontmatter -- Vorwort zur 5. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Einführung -- II. Warenzeichengesetz -- A. Gesetzestext -- B. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz -- § 1. Begriff des Warenzeichens -- § 2. Anmeldung, Gebühren -- § 3. Zeichenrolle -- § 4. Absolute Versagungsgründe -- § 5. Widerspruchsverfahren -- § 6. Übereinstimmungsbeschluß; gerichtl. Einwilligungsklage -- § 7. Eintragungsgebühr, Druckkostenbeitrag -- § 8. Übertragbarkeit -- § 9. Schutzdauer, Verlängerungsgebühr -- § 10. Patentamtliche Löschung -- § 11. Gerichtliche Löschungsklage -- § 12. Verfahren; DPA Aufbau -- § 13. Beschwerde -- § 14. Obergutachten -- § 15. Wirkung des Zeichenrechts -- § 16. Ausnahmebefugnis (beschränkte Zeichenwirkung) -- § 17. Verbandszeichen, Begriff -- § 18. VZ. Zeichensatzung -- § 19. VZ. Rolle -- § 20. VZ. Keine Übertragbarkeit -- § 21. VZ. Besondere Löschungsgründe -- § 22. VZ. Besondere Löschungsgründe -- § 23. Ausländische VZ. -- § 24. Unterlassungsklage, Schadenersatz; Strafe -- § 25. Ausstattungsschutz -- § 26. Falsche Warenkennzeichnung -- § 27. Mißbrauch von Hoheitszeichen -- § 28. Beschlagnahme bei Einfuhr von Waren -- § 29. Buße (weggefallen) -- § 30. Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis -- § 31. Verwechslungsgefahr -- § 32. Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen -- § 33. Gerichtsstand -- § 34. Vergeltungsrecht -- § 35. Auslandssitz -- § 36. Ausführungsverordnungen -- III. Anlagen -- IV. Wettbewerbsrecht (zeichenrechtlich) -- V. Internationales Zeichenrecht -- VI. Internationale Staatenübersicht
| Erscheint lt. Verlag | 4.6.2019 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Sammlung Guttentag | Sammlung Guttentag |
| Verlagsort | Berlin/Boston |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| ISBN-10 | 3-11-139765-3 / 3111397653 |
| ISBN-13 | 978-3-11-139765-8 / 9783111397658 |
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