EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren - Daniel Kenji Kaneko

Blick ins Buch

EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren (eBook)

Zugleich ein Beitrag zur objektiven Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage

Daniel Kenji Kaneko (Autor)

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2018 | 1. Auflage
Nomos (Verlag)
9783845291550 (ISBN)

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Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist.
Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet.

Erscheint lt. Verlag	4.5.2018
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	EU-Einheitspatent • Geistiges Eigentum • Kaneko • Patentnichtigkeitsklage • Patentrecht • Schiedsverfahren
ISBN-13	9783845291550 / 9783845291550

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