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Preisanpassungsklauseln im Spannungsverhältnis zwischen wirtschaftlicher Erforderlichkeit und rechtlicher Zulässigkeit (eBook)

eBook Download: PDF
2017 | 1. Auflage
287 Seiten
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress (Verlag)
978-3-8470-0780-7 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Preisanpassungsklauseln im Spannungsverhältnis zwischen wirtschaftlicher Erforderlichkeit und rechtlicher Zulässigkeit -  Björn Krämer
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Um den zahlreichen veränderlichen Kostenfaktoren in Dauerschuldverhältnissen zu begegnen, ist die Verwendung von Preisanpassungsklauseln unerlässlich. Die Unternehmen haben ein berechtigtes Interesse, angemessene Gewinne zu erwirtschaften und ihre Betriebsgeheimnisse in den Klauseln nicht zu offenbaren. Sie müssen dem Konflikt zwischen der richterlich geforderten Detailtiefe und dem Transparenzgebot entgehen. Dieser Band behandelt die Frage, wie das Spannungsverhältnis zwischen der wirtschaftlichen Erforderlichkeit und der rechtlichen Zulässigkeit von Preisanpassungsklauseln überwunden werden kann. Dabei steht die Privatautonomie der Unternehmen im Vordergrund. The use of price adjustment clauses is essential in order to address the many variable cost factors associated with continuing obligation structures. Companies have a legitimate interest in generating reasonable profits and not disclosing their trade secrets in the clauses. They must avoid conflict between the level of detail required by the court and the transparency requirement. This volume addresses the question as to how one overcomes the tensions between the economic necessity and the legal admissibility of price adjustment clauses, with the focus being placed on the private autonomy of companies.

Dr. Björn Krämer studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und Krakau im Bereich des Wirtschaftsrechts. Im Anschluss promovierte er an der Universität Osnabrück.

Dr. Björn Krämer studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und Krakau im Bereich des Wirtschaftsrechts. Im Anschluss promovierte er an der Universität Osnabrück.

Title Page 4
Copyright 5
Table of Contents 8
Body 14
Abkürzungsverzeichnis 14
Vorwort 18
Einleitung 20
A. Problemstellung 21
B. Themeneingrenzung 25
I. Begrenzung auf Dauerschuldverhältnisse und Sukzessivlieferverträge 25
II. Begrenzung auf Sonderverträge 27
C. Gang der Untersuchung 27
Kapitel 1: Grundlagen 28
Abschnitt 1: Vorstellung der Klauselarten und Erstellung eines Preisklauselschemas 28
A. Vorstellung der Klauselarten 28
I. Oberbegriff Preisklausel 28
II. Indexbasierte Preisberechnungsklausel 29
III. Preisanpassungsklauseln 30
B. Zusammenfassung und Erstellung eines Preisklauselschemas 42
Abschnitt 2: Grundsätze der AGB-Kontrolle nach §§ 307ff. BGB 43
A. Umriss der historischen Entwicklung 43
B. Schutzzweck der AGB-Kontrolle 44
I. Einschränkung der Selbstbestimmung durch Transaktionskostenasymmetrie 49
II. Ergebnis 57
C. § 307 Abs. 3 BGB 59
I. Differenzierung zwischen Preishauptabreden und Preisnebenabreden 59
II. Differenzierung zwischen Festpreisregelung und Preisberechnung 64
III. Verzicht auf die Differenzierung zwischen Preishauptabreden und Preisnebenabreden 68
IV. Beschränkung des § 307 Abs. 3 BGB durch Einfügung eines Schwellenwertes 72
Kapitel 2: Analyse der Rechtsprechung und der Literatur zur AGB-Kontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB 76
Abschnitt 1: Einführung 76
Abschnitt 2: Analyse zur Verletzung des Transparenzgebots nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB 77
A. Vorüberlegungen zum Transparenzgebot 77
B. Regelung von Voraussetzung, Umfang und Zeitpunkt der Anpassung 81
I. Preisanpassungsklauseln 81
II. Refinanzierungsabhängige Zinsanpassungsklauseln 84
III. Bonitätsabhängige Zinsanpassungsklauseln 92
IV. Prämienanpassungsklauseln 93
V. Verstoß gegen die Wertung des § 315 BGB durch die Beschränkung des Ermessens 97
C. „Wie” der Preisanpassung 99
D. Kopplungsfähigkeit von Parametern und Gewichtung 100
I. Kopplungsfähigkeit 101
II. Gewichtung der Anpassungsparameter 108
E. Lösungsansätze 118
I. Beschränkung des Transparenzgebots 118
II. Beschränkung der Anpassungsparameter 127
F. Zwischenergebnis 129
G. Kompensationsmöglichkeiten eines Transparenzdefizits 131
I. Kompensation des Transparenzdefizits durch § 315 BGB 131
II. Kompensation des Transparenzdefizits durch nachträgliche Information 133
III. Kompensation des Transparenzdefizits durch ein Vertragslösungsrecht 134
H. Zusammenfassung zu § 307 Abs. 1 S. 2 BGB 147
Abschnitt 3: Analyse der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB 149
A. Benachteiligung 149
B. Unangemessenheit 149
I. Sachlicher Rechtfertigungsgrund 150
II. Zeitpunkt der Umstandsänderung 152
III. Vorhersehbarkeit der Umstandsänderung 153
IV. Risikoverteilung 156
V. Wahrung des Äquivalenzverhältnisses 157
C. Zusammenfassung der Analyse zu § 307 Abs. 1 S. 1 BGB 193
Kapitel 3: Untersuchung der Rechtsfolgen der Unwirksamkeit 196
Abschnitt 1: Auslegungs- und Anpassungslösungen 196
A. Störung der Geschäftsgrundlage 196
B. Ergänzende Vertragsauslegung 198
I. Vertragslücke 198
II. Kein dispositives Recht 199
III. Das Unzumutbarkeitskriterium des Kartell- und des VIII. Zivilsenats 199
IV. Lückenschließungsmaßstäbe 204
V. Ergebnis zur ergänzenden Vertragsauslegung 237
C. Konkludente Akzeptanz der Preiserhöhung 238
I. Deutung der Überweisungshandlung als beredtes Schweigen 238
II. Vereinbarung einer Erklärungsfiktion 241
III. Ergebnis 245
Abschnitt 2: Einwendungen und Einreden 245
A. Unwirksamkeit des Vertrages nach § 306 Abs. 3 BGB 245
B. Kenntnis der Nichtschuld nach § 814 BGB 247
C. Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB 248
D. Verjährung 249
E. Verwirkung 250
Abschnitt 3: Zusammenfassung der Untersuchung der Rechtsfolgen der Unwirksamkeit 250
Kapitel 4: Bewertung der Vereinbarkeit von Preisanpassungsklauseln mit § 307 Abs. 1 BGB 254
A. Auflösung des Konflikts zwischen § 307 Abs. 1 S. 1 und S. 2 BGB 254
B. AGB-Kontrolle und Verbraucherschutz 257
C. Beantwortung der Ausgangsfrage 262
Literaturverzeichnis 264

Erscheint lt. Verlag 11.12.2017
Reihe/Serie Schriften zum Internationalen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung
Schriften zum Internationalen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung
Schriften zum Internationalen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung.
Schriften zum Internationalen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung.
Zusatzinfo mit einer Abbildung
Verlagsort Göttingen
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Schlagworte AGB • Chancengleichheit • Fristenlösung • Informationsmodell • Prämienanpassung • Preis • Preisanpassung • Preisnebenabrede • Rechtswissenschaft • Transaktionskostenasymmetrie • Transparenzgebot • Vertrag • Vertragsrecht • Wettbewerbsfähigkeit • Zinsanpassung
ISBN-10 3-8470-0780-7 / 3847007807
ISBN-13 978-3-8470-0780-7 / 9783847007807
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