Grenzen der Demokratie (eBook)

Die gesellschaftliche Auseinandersetzung bei Großprojekten

Friedrich Thießen (Herausgeber)

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2012 | 2. Auflage 2013
VII, 265 Seiten
VS Verlag für Sozialwissenschaften
978-3-531-19682-4 (ISBN)

Infos

Der Umgang mit Großprojekten gehört zu den schwierigen Problemen unserer Zeit. Flughäfen, Bahnhöfe, Autobahnen, Kanäle, Tiefseehäfen, Kraftwerke, Windparks u.v.a. sind Vorhaben, die eine Vielzahl von Menschen involvieren und gesellschaftliche Konflikte heraufbeschwören. Man kann Großprojekte aus mehreren Blickwinkeln betrachten: die rechtliche Sicht, betriebswirtschaftliche Sicht, volkswirtschaftliche Sicht, medizinische Sicht, etc. Das vorliegende Buch nimmt keine spezielle Sichtweise ein. Vielmehr wird versucht, typische Abläufe in den Prozessen bis zur formalen Genehmigung von Großprojekten darzustellen. Erstmals in der Literatur werden die tatsächlichen Abläufe bei der Vorbereitung, Genehmigung und die damit zusammenhängenden gesellschaftlichen Auseinandersetzung untersucht. Dies erfolgt am Beispiel von Flughäfen. Die Sichtweise ist weniger analytisch als deskriptiv. Das Buch will Fakten offenlegen, die der weiteren Forschung als Grundlage dienen können.?

Prof. Dr. Friedrich Thießen lehrt Wirtschaftswissenschaften an der Technischen Universität Chemnitz.

Inhalt

Inhalt 5
Vorwort 7
Einleitung / Zusammenfassung 8
Begriffsbestimmung 8
Methodisches Vorgehen 9
Die Ergebnisse 10
Das Grundprobleme: Überflutung mit Informationen 10
Die Entstehung von Projektideen 11
Ziele der Politik 11
Die Prüfung von Alternativen 12
Ex post Controlling 13
Die Steuerung der Genehmigungsverfahren 13
Gremienarbeit 13
Qualitätssicherung 15
Steuerungsmaßnahmen der Politik 15
Die Rolle der Richter 16
Das Amtsermittlungsprinzip und seine Umsetzung 17
Die Unabhängigkeit der Richter 18
Die Rolle der Revision im Verwaltungsgerichtsverfahren 18
Die Neutralität von Experten 19
Das Verhalten der Bürger 19
Über Geld redet man nicht 21
Zusammenfassende Würdigung 21
Das Informationsproblem bei Großprojekten 22
Wahr oder unwahr? 23
Zusammenfassung 23
Einleitung 23
Wie in Deutschland Entscheidungen über Flughäfen getroffen werden 24
Politische und gesellschaftliche Auseinandersetzungen im Vorfeld der Entscheidung 24
Der Umgang mit Wissen und Komplexität als neue Herausforderung 25
Staatsfunktion Infrastruktur Steuerungsproblem 26
Das Frankfurter Mediationsverfahren als Beginn eines Lernprozesses 27
Kriterien für einen angemessenen Umgang mit fachlichem Dissens 29
Resumée 30
Die Bedeutung unabhängiger Gutachten im Planfeststellungsverfahren 31
Zusammenfassung 31
Einleitung 31
Die Luftverkehrsprognose 2015/2020 – Prognoseannahmen 32
Prognoseergebnisse 32
Methodische und inhaltliche Mängel der Luftverkehrsprognose 2015 34
Die neue Luftverkehrsprognose 2020 37
Die Qualität des Prognosemodells von Intraplan 38
Die Hubfunktion des Frankfurter Flughafens 40
Das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel 41
Erfahrungen und Lehren aus dem Verfahren 44
Manipulationen bei Großprojekten und ihre gesellschaftliche Funktion 48
Zusammenfassung 48
Einleitung 48
Der Flughafenausbau: ein Rückblick 49
Manipulationen im Mediationsverfahren 50
Manipulationen und die Wirtschaftsgutachten 52
Das Gutachten W3 53
Der Umgang mit den Ergebnissen: Lehrstück manipulativen Vorgehens 53
Das Gutachten W1/W2 54
Die Bestimmung der „richtigen“ Größenordnung 55
Das Gutachten W4 56
Die Funktion von Manipulationen 57
Literatur 60
Zur Notwendigkeit einer unabhängigen Kontrolle: Die Messung von Lärm als Politikum 61
Zusammenfassung 61
Einführung 61
Die Fluglärmkommission 62
Wir rüsteten auf: die Fluglärmmessung 62
Die offiziellen Lärmmesswerte sind zu niedrig 63
Gerechneter Dauerschall oder gemessener Einzelschall? 63
Debatten in der Öffentlichkeit sind heute kaum noch möglich 64
Neue Technologien: neue Entdeckungen 64
Verknüpfung von Positionsdaten und Lärmdaten 64
Das Problem unnötiger Emissionen 65
Die Bedeutung unabhängiger Messungen 66
Mediation und Regionales Dialogforum 67
Fazit 68
Die merkwürdig ungeklärte Frage: Was ist eigentlich eine Flughafenkapazität? 69
Zusammenfassung 69
Einführung: Problemdarstellung 69
Der Kapazitätenstreit: Planfeststellung von 1971 70
Planfeststellung von 2007 70
Gegensätze, die sich nicht aufheben 70
Was passiert bei Kapazitätssteigerungen im Bestand? 71
Die Logik der Gerichte 71
Das Kapazitätsbestimmungsproblem 72
Begriffsverwirrung: Was ist die Kapazität? 72
Begrifflichkeiten in der Flughafenplanung 73
Determinanten der Kapazität 74
Analytische Kapazitätsmodelle versus Simulation 77
Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 78
Anhang Der Kapazitätsbegriff in der Fachplanung 78
Regionalökonomische Perspektiven einer Flughafenerweiterung 81
Zusammenfassung 81
Einleitung 81
Wegzug von Unternehmenszentralen trotz hervorragender Infrastruktur 81
Zusammenfassung und Schlussfolgerung 83
Großprojekte aus rechtlicher Sicht 84
Die Bedeutung von Gutachten im planungsrechtlichen Gerichtsprozess 85
Zusammenfassung 85
Einleitung 85
Grundlagen des Verwaltungsprozesses 86
Die Rolle von Privatund Behördengutachten 88
Gerichtliche Überprüfung der Ausgangsdaten 94
Die Rolle des Kostenrisikos 95
Die Rolle der Anhörung bei Genehmigungsverfahren: Der Zorn des unerörterten Bürgers 98
Zusammenfassung 98
Einleitung 98
Die nachträgliche Legalisierung des Illegalen 99
Schwache Abwehrrechte des Bürgers gegen illegales Staatshandeln 100
Schutz von Großprojekten statt Schutz vor Großprojekten 101
Genehmigungen sind nicht auffindbar 102
Kein Raum, verbriefte Bürgerrechte auszuüben 102
Anhörungen wurden gezielt unterlassen 103
Gerichte argumentieren fehlerhaft: die Frage der Kapazitäten 103
Behörden belehren die Gerichte 104
Nur das Enteignungsargument stoppt noch die Behörden 104
Techniken zur Ausräumung letzter Hürden 105
Das Nachtflugverbot mutiert zum Gebot 106
Die eigentliche Funktion von Anhörungen 107
Wie das Recht missachtet wurde 107
Die Nichtanhörung der Bürger wird zur Regel 108
Schutzrechte werden gesetzlich ausgehöhlt 110
Das Instrument der Musterklagen wird missbraucht 110
Wie Interessenten ihre Interessen durchsetzen – mit staatlicher Hilfe 111
Konsequenzen und Forderungen 111
Klagen gegen Fluglärm – Vorgaben und Erfahrungen 113
Zusammenfassung 113
Defizite beim Schutz gegen Fluglärm 113
Untersuchungsthema 115
Staatsziel Umweltschutz 115
Schutz der körperlichen Unversehrtheit 116
Lärmschutz für Arbeitnehmer auf Gewerbegrundstücken 117
Spielraum des Gesetzgebers 118
Risikovorsorge gegen Gefährdungen 119
Passiver Schallschutz und Außenbereichsentschädigung 119
Fehlende wissenschaftliche Erkenntnisse 121
Aktiver Schallschutz 122
Flugrouten 122
Begrenzung der gerichtlichen Kontrolldichte 124
Perspektive durch Verbandsklage 130
Erfahrungen zur Startbahn 18 West 131
Erfahrungen zur A 380 Werft 133
Musterklagen gegen Landebahn Nordwest 134
Verbandsklage gegen die Landebahn Nordwest 135
Nachtflugverbot 135
Die zukünftigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts 137
Schlussbemerkungen 138
Großprojekte und medizinische Aspekte 139
Exekutive contra Legislative: Das Beispiel des Gesundheitsmonitorings 2011 140
Zusammenfassung 140
Einleitung 140
Die Maßnahmen 141
Vertragsgestaltung 142
Weitere Verfahrenstricks 142
Schlussfolgerungen 143
Erkenntnisfortschritt und fehlende Umsetzung: Zum Konservatismus in der Politik 144
Zusammenfassung 144
Die Hintergründe der gegenwärtigen Entwicklung 144
Es beginnen konkrete Aktivitäten 145
Manche Kontakte verliefen zäh 146
Kritische Auseinandersetzung mit Vorhandenem und Propagiertem 146
Schutz vor Lärm als ein Grundrecht 148
Über das Konglomerat von Zuständigkeiten und die Gefahr, darin zerrieben zu werden 149
Ausblick und Schlussfolgerung 151
Anhang 152
Großprojekte aus der Sicht der Bürger 155
Das Ergebnis steht fest: Bemerkungen zu den Verfahren der Bürgerbeteiligungen bei Flughafenprojekten in Deutschland 156
Zusammenfassung 156
Frühe Proteste gegen den Fluglärm 157
Die Formen des Protestes werden diskutiert 157
Die nahende Rodung entfacht Aktivitäten 157
Eine Volksabstimmung wird vorbereitet 158
Die Lehren aus den Startbahn West Aktivitäten 159
Das Mediationsverfahren 159
Die Gründe für das Mediationsverfahren 160
Das Regionale Dialogforum 160
Mediation an anderen Orten 161
Interessen und Interessenkonflikte 161
Die Rolle des Fachwissens 162
Welche Lehren lassen sich ziehen? 162
Ausbauverfahren als politisierte Verfahren 164
Zusammenfassung 164
Einleitung 164
Der Ausbau des Flughafens Frankfurt mit einer Nordwestbahn beginnt 164
Das Regionale Dialogforum wird eingerichtet 165
Die Gegenbewegung 165
Der politische Wille zählt – sonst nichts 165
Schlussfolgerung 166
Zum Verhalten von Ämtern, Bürgerinitiativen, Verbänden und Einzelpersonen beim Ausbau eines Großflughafens 167
Zusammenfassung 167
Einleitung 167
Das Vorgehen der Deutschen Flugsicherung DFS 169
Mündige Bürger organisieren sich 169
Die IG Taunus wird gegründet, Erfahrungen im Bündnis der Bürgerinitiativen 169
Ein Arbeitskreis 170
Der Deutsche Fluglärmdienst DFLD 171
Enttäuschende Demos 172
Die Institutionen 173
Der Flughafenausbau – die Bürgerbeteiligungen 173
Der Fall Ticona 173
Fraport und das Ministerium 176
Ende 177
Großprojekte aus Sicht von Politik und Wirtschaft 178
Faires Angebot oder übles Foul? 179
Zusammenfassung 179
Einführung 179
Einige Blicke zurück 180
Das Nachtflugverbot erblickt das Licht der Welt 181
Die Politik greift sich das Nachtflugverbot 182
Das Nachtflugverbot und das Verwaltungsrecht 183
Fraport formuliert sein Nachtflugverbot 184
Die Regierung will dem Nachtflugverbot ausweichen 184
Showdown für das Nachtflugverbot 186
Der Ausbau kommt ohne Nachtflugverbot 187
Die Beinahe-Rettung des Nachtflugverbots 188
Das Nachtflugverbot bekommt Recht 190
Die Regierung prozessiert gegen das Nachtflugverbot 191
Der politische Kampf gegen das Nachtflugverbot 192
Das Nachtflugverbot war ein faires Angebot 194
Das Nachtflugverbot war ein übles Foul 195
Das Nachtflugverbot bleibt eine ständige Aufgabe 196
Ein Blick voraus 197
Anmerkungen 197
Gegen Vernunft und Augenmaß 206
Zusammenfassung 206
Einführung 207
Warum prallen Bürgerwünsche ungehört ab? 208
Die Lobbyplattform „Initiative Luftverkehr für Deutschland“ 209
Bürgerbeteiligung als Erfolgsgarantie eine Illusion 210
Lobbypolitik auf Kosten von Minderheiten 210
Konstruktive Arbeit als Gegenmacht? 211
Flughäfen an falschen Standorten 212
Flughäfen sollten rein privat betrieben werden 213
Zusammenfassung: Was ist gefordert? 214
Darstellung der Abläufe beim Ausbau des Flughafens Dortmund: Die zweifelhafte Rolle der Politik 216
Einleitung 216
Die Interessen verschiedener Flughäfen 216
Unterschiede bei den deutschen Flughäfen 216
Die wirtschaftlichen Verhältnisse 217
Die Rolle der öffentlichen Hand 217
Die Rolle von Prognosen 218
Akteure: Regionale Zuständigkeiten: Bund, Land oder Kommune 218
Politiker. 219
Parteien. 219
Wirtschaftsvertreter, Handelskammern. 219
Bürgerinitiativen. 219
Befürworterinitiativen. 219
Schweigende Mehrheit. 220
Politische Entscheidungsfaktoren 220
Arbeitsplätze. 220
Steuereinnahmen. 221
Öffentliche Meinung. 221
Bürgerinteressen. 221
Abläufe am Beispiel des Regionalflughafens Dortmund 222
Die wirtschaftliche Situation des Flughafens 225
Die Billigflieger und die unerlaubten Beihilfen 225
Die Bedeutung von Gutachten 227
Planungsgrundlagen 228
Einwandbearbeitung 228
Gesprächsrunden (Monitoring, runder Tisch usw.) 229
Gerichtliche Entscheidung 229
Interessensteuerung 229
Schlussbemerkungen und Konsequenzen 230
Mit viel Lärm an Deutschlands Spitze: Zum Umgang mit Beschlüssen zur Lärmabwehr am Beispiel des Flughafens Köln 233
Zusammenfassung 233
Einführung 233
Neue Nachtflugregelungen 1992: Reinfall 234
Passives Schallschutzprogramm mit Mängeln 234
Politische Versuche zur Reduzierung des Fluglärms Die Absichten der neuen Landesregierung 1995 235
Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zu den Nachtflugbeschränkungen auf dem Flughafen Köln/Bonn 235
Landtagsbeschluss zur Neuregelung der Nachtflugbeschränkung für Köln/Bonn 235
Probleme bei der Einführung der neuen Nachtflugregelung für Köln/Bonn 236
Verkündung der neuen Nachtflugregelung von 1997 236
Einholen von Rechtsgutachten 1998, 1999 237
Befassen der Europäischen Kommission im Jahr 2000 238
Überprüfung der Minderung des Nachtfluglärms im Jahr 2000 238
Feststellung der fehlenden signifikante Verringerung des Nachtfluglärms im Jahr 2001 239
Empfehlung neuer Lärmschutzmaßnahmen beim Nachtflug im Jahr 2003 und 2004 239
Beschlüsse des BVerwG zum Flughafen Leipzig/Halle 2006 und 2007 240
Forderung nach ähnlichen Regelungen für Köln/Bonn 2007 240
Entschließungsantrag für eine Kernruhezeit im Passagierflug 2007 240
Antrag des Flughafens Köln/Bonn auf Verlängerung der Nachtflugregelung bis 2030 241
Sondersitzung der Fluglärmkommission zur Verlängerung der Nachtflugregelung 2008 241
Verlängerung der Nachtflugregelung für Köln/Bonn im Februar 2008 242
Die Nachtflugposition von Köln/Bonn in Europa 242
Neue Landesregierung – neue Hoffnung 2010 243
Lehren und Konsequenzen 243
Ein Gericht zum Recht auf Nachtruhe 246
Lobbyismus in einer Demokratie – die hässliche Seite des Luftverkehrs 247
Zusammenfassung 247
Einleitung 247
Der Tiefstpunkt: die Judikative verrät den Bürger 249
Das Ende vom Lied: David am Boden 250
Die Folgen für die Region 250
Die Geschichte der Wortbrüche und Manipulationen – ein Rückblick 251
Die Planfeststellung von 1971 252
Die Job-Lüge 253
Schlussbemerkung 256
Angaben zu den Autoren 257
Frank Boermann, 257
Ferdi Breidbach, 257
Helmut Breidenbach, 257
Joachim Drews, 257
Christoph Ewen, 258
Dieter Faulenbach da Costa, 258
Wulf Hahn, 258
Klaus Haldenwang, 258
Harm Heldmaier, 259
Ralf Hoppe, 259
Martin Kaltenbach, 259
Frank Kaufmann, 259
Matthias Möller-Meinecke, 259
Marek Much, 260
Gerda Noppeney, 260
Rolf Reinbacher, 260
Friedrich Thießen, 260
Nick Timm, 260
Dirk Treber, 261
Claudia Weiand, 261
Frank Zimmermann, 261

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 20.8.2012
• Zusatzinfo: VII, 265 S. 4 Abb.
• Verlagsort: Wiesbaden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Soziologie
• Themenwelt: Wirtschaft
• Schlagworte: Demokratie • Flughafen • Großprojekte • Wirtschaft und Politik • Zivilgesellschaft
• ISBN-10: 3-531-19682-0 / 3531196820
• ISBN-13: 978-3-531-19682-4 / 9783531196824