Rechtlicher Schutz vor diskriminierenden Präventivmaßnahmen der Polizei
Eine Untersuchung von antidiskriminierungsrechtlichen Schutzlücken und Schutzinstrumenten am Beispiel des LADG Berlin
Seiten
2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19629-6 (ISBN)
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19629-6 (ISBN)
Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern diskriminierenden polizeilichen Maßnahmen im Gefahrenabwehrrecht durch ein einfachgesetzliches Antidiskriminierungsgesetz begegnet werden könnte. Die Untersuchung verknüpft polizeirechtliche Erkenntnisse mit antidiskriminierungsrechtlicher Dogmatik. Im Mittelpunkt steht ein Vergleich des bislang geltenden verfassungsrechtlichen Diskriminierungsschutzes im Bereich präventiver Polizeimaßnahmen mit potenziellen Regelungsinhalten eines einfachgesetzlichen Antidiskriminierungsgesetzes.
Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern diskriminierenden polizeilichen Maßnahmen im Gefahrenabwehrrecht durch ein einfachgesetzliches Antidiskriminierungsgesetz begegnet werden könnte. Die Untersuchung verknüpft polizeirechtliche Erkenntnisse mit antidiskriminierungsrechtlicher Dogmatik. Zunächst werden Schutzlücken identifiziert, indem diskriminierungsgeneigte Maßnahmen, insbesondere verdachtsunabhängige Kontrollen und die Praxis des Racial Profiling, in den Blick genommen werden. Die Arbeit stellt im Anschluss die unions- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einfachgesetzlichen Diskriminierungsschutzes im Polizeirecht und den rechtspolitischen Gestaltungsspielraum dar. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht ein Vergleich des bislang geltenden verfassungsrechtlichen Diskriminierungsschutzes mit potenziellen Regelungsinhalten eines einfachgesetzlichen Antidiskriminierungsgesetzes. Als Anschauungsbeispiel wird auf das im Jahr 2020 in Kraft getretene Landesantidiskriminierungsgesetz Berlin zurückgegriffen. »Legal Protection Against Discriminatory Practices by the Police. Investigating Gaps in Protection and Instruments of Protection«: This investigation examines the extent to which discrimination by the police in the area of preventive measures could be countered by anti-discrimination legislation. To this end, findings from police law are linked with the dogmatics of anti-discrimination law. The study focuses on comparing the constitutional protection against discrimination in the area of preventive police measures with the potential contents of an anti-discrimination legislation.
Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern diskriminierenden polizeilichen Maßnahmen im Gefahrenabwehrrecht durch ein einfachgesetzliches Antidiskriminierungsgesetz begegnet werden könnte. Die Untersuchung verknüpft polizeirechtliche Erkenntnisse mit antidiskriminierungsrechtlicher Dogmatik. Zunächst werden Schutzlücken identifiziert, indem diskriminierungsgeneigte Maßnahmen, insbesondere verdachtsunabhängige Kontrollen und die Praxis des Racial Profiling, in den Blick genommen werden. Die Arbeit stellt im Anschluss die unions- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einfachgesetzlichen Diskriminierungsschutzes im Polizeirecht und den rechtspolitischen Gestaltungsspielraum dar. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht ein Vergleich des bislang geltenden verfassungsrechtlichen Diskriminierungsschutzes mit potenziellen Regelungsinhalten eines einfachgesetzlichen Antidiskriminierungsgesetzes. Als Anschauungsbeispiel wird auf das im Jahr 2020 in Kraft getretene Landesantidiskriminierungsgesetz Berlin zurückgegriffen. »Legal Protection Against Discriminatory Practices by the Police. Investigating Gaps in Protection and Instruments of Protection«: This investigation examines the extent to which discrimination by the police in the area of preventive measures could be countered by anti-discrimination legislation. To this end, findings from police law are linked with the dogmatics of anti-discrimination law. The study focuses on comparing the constitutional protection against discrimination in the area of preventive police measures with the potential contents of an anti-discrimination legislation.
1. Einführung
2. Diskriminierung durch die Polizei in Deutschland
3. Verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Determination des Antidiskriminierungsrechts im Bereich polizeilicher Präventivmaßnahmen
4. Regelungsinhalte eines Antidiskriminierungsgesetzes für die Polizei: Der Kategorienkatalog
5. Regelungsinhalte eines Antidiskriminierungsgesetzes für die Polizei: Die dogmatischen Figuren des Antidiskriminierungsrechts
6. Der Schutz vor mehrdimensionalen Diskriminierungen in einem Antidiskriminierungsgesetz für die Polizei
7. Die Durchsetzung des Diskriminierungsverbots: Zugang zum Rechtsschutz und Nachweis
8. Die Durchsetzung des Diskriminierungsverbots: Schadenersatz- und Entschädigungsansprüche
9. Fazit und Ausblick
| Erscheinungsdatum | 23.11.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1580 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 555 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Recht / Steuern ► Strafrecht ► Strafverfahrensrecht | |
| Sozialwissenschaften ► Soziologie | |
| Schlagworte | Antidiskriminierungsrecht • Diskriminierungsverbot • Gefahrenabwehrrecht • Polizeirecht • racial profiling • Rechtspolitik • Verfassungsrecht |
| ISBN-10 | 3-428-19629-5 / 3428196295 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19629-6 / 9783428196296 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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