Oberhaus (eBook)

Der Höhepunkt der gesetzgebenden Macht und des Einflusses

Fouad Sabry (Autor)

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2024 | 1. Auflage
270 Seiten
Eine Milliarde Sachkundig [German] (Verlag)
978-0-00-063951-6 (ISBN)

Infos

Oberhaus: Die Geheimnisse des Zweikammersystems entschlüsseln

Das 'Oberhaus' zu verstehen ist entscheidend, um Regierungs- und Gesetzgebungsprozesse zu begreifen. Dieser Leitfaden untersucht die Rolle, Struktur und Bedeutung der Oberhäuser in Zweikammersystemen und richtet sich an Fachleute, Studenten und Enthusiasten, die tieferes Wissen suchen.

1: Oberhaus - Grundlegende Konzepte und Definitionen des Zwecks und der Funktionen des Oberhauses.

2: Westminster-System - Untersucht das Westminster-Modell und seinen Einfluss auf die Oberhäuser.

3: Senat - Untersucht die historische Entwicklung und Rolle der Senate weltweit.

4: Legislative - Kontextualisiert gesetzgebende Körperschaften und die Dynamik zwischen Ober- und Unterhaus.

5: Zweikammersystem - Analysiert die Prinzipien und Vorteile von Zweikammersystemen.

6: Einkammersystem - Stellt Zweikammersystem und Einkammersystem gegenüber und hebt ihre einzigartigen Herausforderungen hervor.

7: Dreikammersystem - Untersucht die seltenen Dreikammersysteme in legislativen Kontexten.

8: Australische Staaten und Territorien - Hebt einzigartige Oberhäuser in Australiens Regionen hervor.

9: Staatliche gesetzgebende Versammlungen Indiens - Erörtert die Auswirkungen der Oberhäuser in indischen Landtagen.

10: Abgeschaffte Oberhäuser - Denkt über die Gründe für die historische Abschaffung der Oberhäuser nach.

11: Staatliche gesetzgebende Versammlung (USA) - Einblicke in die Oberhäuser der US-amerikanischen Landtage.

12: Parlamentsmitglied - Rollen und Verantwortlichkeiten der Parlamentsmitglieder in den Oberhäusern.

13: Kongress der Philippinen - Struktur und Funktionen des philippinischen Senats.

14: Sprecher (Politik) - Die entscheidende Rolle des Sprechers in den Oberhäusern.

15: Landesregierung - Interaktion zwischen Landesregierungen und Oberhäusern.

16: Neuseeländischer Legislativrat - Die Geschichte und Abschaffung des Oberhauses von Neuseeland.

17: Legislative Chamber - Architektonische und verfahrenstechnische Aspekte der gesetzgebenden Kammern.

18: Mitglied der gesetzgebenden Versammlung (Indien) - Zusammenarbeit zwischen Versammlungen und Oberhäusern in Indien.

19: Senat von Ceylon - Geschichte und Einfluss des Senats von Ceylon.

20: Repräsentantenhaus - Funktionen der Oberhäuser im Vergleich zu den Unterhäusern.

21: Government Trifecta - Analysiert die strategische Bedeutung der Oberhäuser.

Durch die Beschäftigung mit 'Upper House' erhalten Sie wichtige Einblicke in die wichtige Rolle der Oberhäuser in politischen Systemen und bereichern so Ihre Perspektive und Ihr Wissen.

Textauszug

Kapitel 1 : Oberhaus

In einer Legislative, die aus zwei Kammern besteht, ist das Oberhaus eine der beiden Kammern. Die andere Kammer ist als Unterhaus bekannt. Im Vergleich zum unteren Haus ist das Haus, das technisch als Oberhaus klassifiziert ist, oft kleiner und besitzt häufig eine höhere Leistungsbeschränkung. Der Begriff "Einkammer" bezieht sich auf eine Legislative, die nur aus einer Kammer besteht und daher weder ein Oberhaus noch ein Unterhaus hat.

Im Folgenden sind einige der Möglichkeiten aufgeführt, in denen sich ein Oberhaus oft von einem Unterhaus unterscheidet, obwohl die Einzelheiten dieser Unterscheidungen von Gerichtsbarkeit zu Gerichtsbarkeit variieren können:

Befugnisse:

Er verfügt oft über ein weitaus geringeres Maß an Macht als das Unterhaus in einem parlamentarischen System. Aus diesem Grund hat das Oberhaus des Parlaments in einigen Ländern

Abstimmungen ausschließlich über eine begrenzte Anzahl von Gesetzgebungsfragen, wie z. B. Änderungen der Verfassung der Vereinigten Staaten, können die meisten Arten von Rechtsvorschriften nicht in Gang setzen, insbesondere solche, die sich auf Versorgung und Geld, Steuerpolitik und andere verwandte Themen beziehen

Während das Unterhaus immer die Möglichkeit hat, über einen Misstrauensantrag gegen die Regierung abzustimmen, ist dies dem Oberhaus nicht möglich (oder ein solcher Akt ist deutlich seltener).

Ein Präsidialsystem ist ein System, das:

Es besteht die Möglichkeit, dass sie genauso viel Macht haben wird wie das Unterhaus.

Es gibt bestimmte Fähigkeiten, die es besitzen kann, die dem Unterhaus nicht zur Verfügung gestellt werden. Ein Beispiel ist:

Es ist möglich, dass sie bei einigen Entscheidungen der Exekutive, wie z. B. der Ernennung von Kabinettsministern, Richtern oder Botschaftern, Leitlinien und Genehmigungen erteilt.

Nachdem das Unterhaus Ermächtigungsbeschlüsse erlassen hat, kann es die ausschließliche Befugnis haben, Amtsenthebungsverfahren gegen Beamte der Exekutive oder sogar der Judikative zu verhandeln, obwohl es nicht unbedingt die Befugnis hat, Ermittlungen in diesen Fällen einzuleiten.

Es ist möglich, dass sie die einzige Befugnis hat, Verträge zu ratifizieren.

In einem System, das semi-präsidentiell ist:

Im Vergleich zum Unterhaus könnte es weniger Strom haben.

Frankreich hat ein semipräsidentielles System, die Regierung kann beschließen, ein normales Gesetz ohne Zustimmung des Sénat zu erlassen (Artikel 45 der Verfassung), aber

In dem Maße, in dem es sich mit der Verfassung oder den territorialen Gebietskörperschaften befasst, könnte es die gleiche Macht haben wie das Unterhaus.

Es ist zwar nicht erlaubt, über einen Misstrauensantrag gegen die Regierung abzustimmen, aber es ist ihm erlaubt, Angelegenheiten zu untersuchen, die den Staat betreffen.

Dieses Gremium könnte dem Unterhaus Gesetzesvorschläge unterbreiten.

Status:

In einigen Ländern ist es möglich, dass Mitglieder von Amts wegen oder indirekt gewählt werden; In anderen Ländern werden die Mitglieder nicht von der Öffentlichkeit gewählt.

Es ist möglich, dass seine Mitglieder nach einem Wahlsystem gewählt werden, das sich von dem unterscheidet, das für die Wahl der Mitglieder des Unterhauses verwendet wird. In Australien und seinen Bundesstaaten beispielsweise werden die höheren Häuser in der Regel nach dem Verhältniswahlrecht gewählt, während dies in der Regel nicht der Fall ist.

Es besteht die Möglichkeit, dass Bundesländer, Provinzen oder Verwaltungseinheiten mit geringerer Bevölkerungszahl eine höhere Chance haben, im Oberhaus vertreten zu sein als im Unterhaus. Es ist nicht immer beabsichtigt, dass die Repräsentation proportional zur Bevölkerung ist.

Anders als im Unterhaus können die Amtszeiten der Abgeordneten länger und sogar dauerhaft sein.

Anstatt alle Mitglieder auf einmal zu wählen, ist es möglich, sie in Etappen zu wählen und ihnen gestaffelte Zeiträume zu geben.

In mehreren Ländern darf das Oberhaus des Parlaments entweder gar nicht oder nur unter Bedingungen aufgelöst werden, die strenger sind als die des Unterhauses.

In den meisten Fällen hat es eine geringere Anzahl von Mitgliedern oder Sitzen als das Unterhaus, aber im Parlament des Vereinigten Königreichs ist dies nicht der Fall.

In den meisten Fällen ist das Mindestalter für die Kandidatur für ein Amt höher als das des Unterhauses.

Der französische Senat, das Palais Luxemburg, diente als Veranstaltungsort.

Infolge der Tatsache, dass das Oberhaus in parlamentarischen Systemen typischerweise als beratende Kammer oder "Haus der Überprüfung" angesehen wird, werden seine Befugnisse zur direkten Aktion häufig in irgendeiner Weise eingeschränkt. Es gibt häufig Beschränkungen für Oberhäuser, die einige oder alle der folgenden Punkte umfassen können:

Die Macht über die Exekutive wird nicht ausgeübt. (Auf der anderen Seite hat in den Vereinigten Staaten von Amerika und in vielen anderen Präsidialsystemen der Senat, das Oberhaus, mehr Autorität über die Zusammensetzung des Kabinetts und der Verwaltung im Allgemeinen. Dies liegt daran, dass der Senat das Vorrecht hat, die Nominierungen des Präsidenten für hohe Ämter zu bestätigen.)

Trotz der Tatsache, dass bestimmte Staaten aufschiebende Vetos zulassen, gibt es keine absolute Vetoklausel für Gesetzesvorschläge.

In Ländern, in denen sie ein Vetorecht gegen Gesetze einlegen kann, wie z. B. in den Niederlanden, ist es möglich, dass sie keine Änderungen an den Plänen vornehmen kann.

Ein verkleinerter oder vielleicht gar nicht vorhandener Platz im Prozess der Einführung von Rechtsvorschriften.

Es gibt keine Befugnis, die Lieferung von Gütern zu behindern oder Maßnahmen in Bezug auf den Haushalt zu ergreifen (der australische Senat ist ein außergewöhnliches Beispiel für ein oberes Parlamentshaus, das diese Befugnis innehat; am denkwürdigsten übte er diese Befugnis 1975 aus).

In den parlamentarischen Demokratien und in den europäischen Oberhäusern gibt es eine große Ausnahme von diesen Grundprinzipien, und das ist der italienische Senat. Der italienische Senat verfügt über die gleichen Befugnisse wie sein untergeordnetes Pendant, was bedeutet, dass jede Maßnahme in beiden Kammern eingebracht werden kann und in der gleichen Form von beiden Kammern angenommen werden muss. Diese Position, die oft als "perfekter Bikameralismus" oder "gleichberechtigter Bikameralismus" bezeichnet wird, hat die zusätzliche Anforderung, dass eine Regierung die Erlaubnis beider Kammern haben muss, um weiter handeln zu können.

Es liegt in der Verantwortung einer Revisionskammer, Gesetze zu prüfen, die möglicherweise in übermäßiger Eile im Unterhaus ausgearbeitet wurden, und Änderungen vorzuschlagen, die das Unterhaus jedoch ablehnen kann, wenn es dies wünscht. Das House of Lords des Vereinigten Königreichs ist ein gutes Beispiel. Nach den Parlamentsgesetzen von 1911 und 1949 ist das House of Lords nicht mehr in der Lage, die Verabschiedung der meisten Gesetze zu verhindern; Nichtsdestotrotz muss sie die Möglichkeit erhalten, darüber zu diskutieren und Änderungen vorzuschlagen, und kann so die Verabschiedung einer Maßnahme, mit der sie nicht einverstanden ist, hinauszögern. Damit das Unterhaus das Parlamentsgesetz anwenden kann, können Gesetzentwürfe nur um maximal ein Jahr aufgeschoben werden; Wirtschaftsrechnungen können jedoch nur um maximal einen Monat aufgeschoben werden. Manchmal wird angenommen, dass sie eine besondere Verantwortung für den Schutz der nicht kodifizierten Verfassung des Vereinigten Königreichs und der wesentlichen bürgerlichen Freiheiten vor Änderungen hat, die nicht sorgfältig untersucht wurden. Auf der anderen Seite hat das Unterhaus die Möglichkeit, den Parliament Act zu nutzen, um etwas durchzudrücken, obwohl das Oberhaus im Vereinigten Königreich eine Reihe verschiedener Möglichkeiten hat, Gesetze zu blockieren und abzulehnen. Trotz der Tatsache, dass das Unterhaus häufig Änderungen akzeptiert, die von den Lords verabschiedet wurden, gab es Fälle, in denen die beiden Häuser in eine verfassungsmäßige Sackgasse geraten sind. Als zum Beispiel die Labour-Regierung 1999 versuchte, alle erblichen Peers aus dem Oberhaus zu entfernen, schworen die Lords, die gesamte Gesetzgebungsagenda der Regierung zu zerstören und jeden Gesetzentwurf zu blockieren, der der Kammer vorgelegt wurde. Diese Sackgasse führte zu Verhandlungen zwischen Viscount Cranborne, der zu dieser Zeit als Schattenvorsitzender des Repräsentantenhauses fungierte, und der Labour-Regierung. Diese Verhandlungen führten zur Änderung des House of Lords Act 1999, der als Weatherill Amendment bekannt ist und sicherstellte, dass 92 erbliche Peers weiterhin im House of Lords tätig sein würden. Aufgrund des Kompromisses und der Verhandlungen, die zwischen den beiden Kammern stattfinden, ist das Parlamentsgesetz ein Backup-Plan, der äußerst selten angewendet wird.

Die Kammer des House of Lords, das Oberhaus des Vereinigten Königreichs

Ein Oberhaus hat die Möglichkeit, Gesetze auch ohne Veto abzulehnen. Aufgrund seiner Ablehnung könnte das Unterhaus die Möglichkeit haben, ein Gesetz, das Kontroversen auslöst, zu überdenken oder möglicherweise zurückzuziehen. Es ist auch möglich, dass es einen Gesetzentwurf so verzögert, dass er nicht in den Zeitplan der Gesetzgebung passt, oder bis eine Parlamentswahl zu einem neuen Unterhaus führt, das nicht beabsichtigt, den Gesetzentwurf weiterzuverfolgen.

Trotzdem gibt es bestimmte Staaten, die lange Zeit dominante Oberhäuser beibehalten haben. Es ist zum Beispiel möglich, dass für die...

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 21.9.2024
• Übersetzer: Daniel Hueber
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• ISBN-10: 0-00-063951-6 / 0000639516
• ISBN-13: 978-0-00-063951-6 / 9780000639516