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Die verweigerte Amtshilfe im Versammlungsrecht

Eine Untersuchung des polizeilichen Notstandes und der für ihn geltenden Darlegungslasten aus amtshilferechtlicher Perspektive
Buch | Softcover
242 Seiten
2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19355-4 (ISBN)
CHF 109,95 inkl. MwSt
»The Denial of Administrative Assistance in the Right of Assembly. An Examination of the Police State of Emergency and the Burden of Proof from the Perspective of Administrative Assistance Law«: The thesis examines the strict official burden of proof that has been developed in recent case law on assembly law for the justification of a police state of emergency. Following a presentation of the principles of administrative assistance law and the significance of duties to protect under assembly law, the work develops a solution for the as yet unresolved attribution of insufficiently justified refusals of administrative assistance in transnational constellations.

1. Einleitung
Hintergründe der Untersuchung – Ziele der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Verständnisbildende Grundlagen des Amtshilfeinstituts
Rechtsdogmatische Hintergründe – Die Merkmale des Amtshilfebegriffs – Abgrenzung der Amtshilfe zu anderen Formen der Verwaltungskooperation

3. Verweigerte Amtshilfe im versammlungsrechtlichen Kontext
Die Bedeutung verweigerter Amtshilfe für die Annahme des polizeilichen Notstandes – Verfahrensrechtliche Hintergründe – Wesen und Begleitumstände der Verweigerungsentscheidung

4. Darlegungslasten der Versammlungsbehörden im Außenverhältnis
Verfahrens- und prozessrechtliche Rahmenbedingungen – Umfang der versammlungsbehördlichen Darlegungslasten – Faktisches Zurechnungsverhältnis als Korrelat der hohen Darlegungslasten

5. Zusammenfassung in Thesen

»Wissenschaftlich ist das Werk als Gewinn zu bezeichnen. Seine Ausführungen sind zudem gut lesbar und praxistauglich. Dank der ausführlichen Gliederung und des (etwas knapp geratenen) Sachverzeichnisses fällt es dem Leser überdies relativ leicht, sich in dem Buch zurechtzufinden. Den Bibliotheken der Verwaltungsgerichte und Hochschulen kann die Anschaffung nur empfohlen werden. Es bleibt zu wünschen, dass die Praxis sich an von Krüger gewonnenen Erkenntnissen orientieren möge.« Prof. Dr. Norbert Ullrich, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 22/2025

»Insgesamt ist die Arbeit eine Fundgrube für alle Fragen von Amtshilfe und Versammlungsrecht. Es handelt es sich um ein lesenswertes Werk, das die in der Praxis auftauchenden Fragen zum Thema eingehend untersucht und darstellt.« Dr. Wilfried Peters, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 8/2025

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1559
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 365 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Schlagworte Amtshilfe • Behördliche Darlegungslast • Polizeilicher Notstand • Versammlungsfreiheit • Versammlungsrechtliche Schutzpflicht • Versammlungsverbot • Verwaltungskooperation
ISBN-10 3-428-19355-5 / 3428193555
ISBN-13 978-3-428-19355-4 / 9783428193554
Zustand Neuware
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
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