Menschenrechte und Sicherheit

Martin H. W. Möllers, Robert Chr. van Ooyen (Autoren)

Buch

346 Seiten

2024 | 4., erweiterte Auflage
Verlag für Polizeiwissenschaft
978-3-86676-877-2 (ISBN)

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Moderne Gesellschaften neigen zur "Versicherheitlichung" auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Der Sonderband des JBÖS behandelt daher konzentriert dieses für die Polizei wichtige Thema in vier Teilen:Teil 1 gibt eine Einführung zu den Menschenrechten von den ideengeschichtlichen Bezügen über die verfassungs-, völker- und europarechtliche Verankerung bis hin zu dem u. a. durch den Fall "Daschner" ausgelösten Streit um die "Abwägungsproblematik". Dabei werden direkte Bezüge zur Polizeiarbeit hergestellt einschließlich neuer Entwicklungen wie "Policemonitoring", "racial profiling" oder "Flüchtlinge auf See an der EU-Südgrenze".Teil 2 zielt auf den internationalen und europäischen Kontext der Grund- und Menschenrechte: auf die Frage der Geltung deutscher Grundrechte im Ausland, auf die des Einflusses der EMRK und der "neuen" Europäischen Grundrechtecharta im Verbund der Rechtsprechung von EuGH, EGMR und BVerfG.Teil 3 vertieft ausgewählte Menschenrechte mit speziellem Bezug zur Öffentlichen Sicherheit. Grundrechteeinschränkungen während "Corona", "Versammlungsfreiheit", "Asyl", "Meinungsfreiheit" "Lauschangriff", "Kopftuch", "Luftsicherheit und 9/11" sowie "Ausländerwahlrecht" sind hier die Stichworte.Teil 4 unterzieht die Novellierungen des BKA-Gesetzes, des Bundespolizeigesetzes und die Einrichtung des neu geschaffenen Bundespolizeibeauftragten einer ersten Prüfung aus menschenrechtlicher Sicht.

Grundlagen von Menschenwürde und Menschenrechten

Robert Chr. van Ooyen
Menschenwürde

Martin H. W. Möllers
Das Problem der Abwägung der Menschenwürde

Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte

Internationalisierung und Europäisierung der Menschenrechte im Verbund der Verfassungsgerichte

Martin H. W. Möllers
Die Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte im Ausland

Robert Chr. van Ooyen
Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte?

Martin H. W. Möllers
Die Sicherungsverwahrung vor und nach der EGMR-Entscheidung

Robert Chr. van Ooyen
Luxemburger Verfassungscoup – Die „Grundrechtscharta- Entscheidung“ des EuGH – und ihre Karlsruher Kritik – im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen

Robert Chr. van Ooyen
Karlsruhe und die EU-Grundrechtecharta: ein „europafeindlicher“ Rückfall hinter Solange II? Zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Recht auf Vergessen I und II

Ausgewählte Menschenrechte und Öffentliche Sicherheit

Martin H. W. Möllers
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie

Robert Chr. van Ooyen
„Schönwetterdemokratie“? – Der Grundrechte-Shutdown im Corona-Notstand als Lackmustest des Grundgesetzes

Robert Chr. van Ooyen
Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks

Martin H. W. Möllers
Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zwischen Bürgerfreiheit und Staatsräson

Robert Chr. van Ooyen
Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Martin H. W. Möllers
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des BVerfG zum „Luftsicherheitsgesetz“

Martin H. W. Möllers
Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des BVerfG zum Großen Lauschangriff

Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht

Martin H. W. Möllers
„all cops are bastards“: Beleidigung oder Meinungsfreiheit? – Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG vom 17.5.2016

Gesetzesnovellierungen bei den Polizeien des Bundes aus menschenrechtlicher Sicht

Martin H. W. Möllers
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung

Martin H. W. Möllers
Das neue Bundespolizeigesetz auf dem menschenrechtlichen Prüfstand

Robert Chr. van Ooyen
Der neue Bundespolizeibeauftragte – und lange Weg zur Kontrolle der Polizei nach internationalen Standards

Dokumentation

Commissioner For Human Rights
Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarates zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei vom 12. März 2009

Erscheinungsdatum	17.11.2024
Reihe/Serie	Jahrbuch öffentliche Sicherheit ; 14
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Themenwelt	Recht / Steuern ► Strafrecht
Themenwelt	Sozialwissenschaften
Schlagworte	Menschenrechte • Polizei • Sicherheit
ISBN-10	3-86676-877-X / 386676877X
ISBN-13	978-3-86676-877-2 / 9783866768772
Zustand	Neuware