Fernes Unrecht. Fremdes Leid (eBook)

Von der Durchsetzbarkeit internationalen Rechts

Gerd Hankel (Autor)

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2024 | 1. Auflage
345 Seiten
Hamburger Edition HIS (Verlag)
978-3-86854-431-2 (ISBN)

Infos

Kann es internationale Gerechtigkeit geben? Wer bestimmt, was Unrecht ist? Seit der Neuzeit gibt es Versuche, auf Unrecht zu reagieren, das weit entfernt stattfindet und doch vor der eigenen Haustür Folgen zeitigt. Diplomatie, Interventionen mit oder ohne Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Entscheidungen und Urteile nationaler und internationaler (Straf-)Gerichtshöfe stellen Bemühungen dar, Unrecht »von internationalem Belang« zu bekämpfen. Die politischen und öffentlichen Erwartungen sind groß. Da es auf internationaler Ebene kein Gewaltmonopol gibt, hängt die Durchsetzungskraft internationaler Gerichtsbarkeit vom Willen der Staaten ab. Konventionen machen Menschenrechte verbindlich, humanitäres Völkerrecht regelt das in bewaffneten Konflikten zu beachtende Recht. Mit dem wachsenden Schutz des Individuums erhöhte sich auch die Zahl der Mechanismen, die Pflichtverletzungen von Staaten verhindern und sanktionieren sollen. Und doch gibt es Widersprüchlichkeiten und Relativierungen, die angesichts des fernen Unrechts und Leids unerträglich scheinen. Gerd Hankels Buch zeigt, wie lang der Weg ist, um zum Ideal eines Weltgewissens zu gelangen und es so auszustatten, dass es sich regt. Vieles ist bereits errungen, doch weil Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oft nahe beieinanderliegen, steht das Erreichte auf tönernen Füßen.

Gerd Hankel, Völkerrechtler und Sprachwissenschaftler, ist wissenschaftlicher Angestellter der Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur. Mehr als zwei Jahrzehnte hat er in und über Ostafrika gearbeitet. Hankel ist Mitglied im Arbeitskreis Völkerstrafrecht sowie Gutachter in Prozessen mit Asylrechts- und Völkerstrafrechtsbezug.

Inhalt

Cover 1
Titelseite 2
Impressum 3
Inhaltsverzeichnis 4
Abkürzungen 6
Einleitung 8
I Der »internationale Belang« und das »Gewissen der Menschheit« 23
Was »fernes Unrecht« ausmacht. Moralische Überzeugungen verdichten sich zu Recht 27
Die ersten vertraglichen Versuche zur Begrenzung von menschlichem Leid 33
Die Verursachung von menschlichem Leid wird zu einem Völkerrechtsverbrechen und eröffnet die Möglichkeit strafrechtlicher Verfolgung 39
Ein internationaler Strafgerichtshof entsteht und fernes Unrecht kann zu nahem werden 49
Erste realpolitische Einwände 52
Wann »fernes Unrecht« zu uns spricht. Voraussetzungen eines moralisch begründeten Rechtsempfindens 55
Unrecht erkennen und der schwierige Vorgang, Recht zur Anwendung zu bringen 60
Recht und Gesetz im Spiegel der Öffentlichkeit als ein Maßstab für Betroffenheit 66
Was einen zivilisatorischen Versuch ausmacht und von einem zivilisatorischen Fortschritt unterscheidet 71
Kultur und Zivilisation, Menschheit und Menschlichkeit 79
Wie ein zivilisatorischer Fortschritt gesichert werden kann 83
II Reaktionsformen auf »fernes Unrecht«. Zwischen diplomatischen Sanktionen, Indifferenz und Opportunismus, militärischen Interventionen und Straftribunalen 95
Diplomatische Sanktionen, Indifferenz und Opportunismus 99
Die Vorwürfe des Doppelstandards und des moralischen Rigorismus 108
Die besondere Schwierigkeit, Indifferenz zu bestimmen 114
Militärische Interventionen als vermeintliche Lösungen 120
Die internationale Schutzverantwortung und ihre Ziele 124
Das offen gebliebene humanitäre Versprechen 130
Straftribunale: Eine Vision wird Wirklichkeit 137
Internationale und internationalisierte Gerichte 138
Die Wirkung von Jugoslawien-Tribunal und Ruanda-Tribunal 141
Was als Zwischenbilanz gesagt werden kann 155
III Über die Bedeutung von Sprache, Wörtern und Begriffen bei der Erfassung von Unrecht und einige Folgerungen daraus, die für Rechtsprechung und Lehre zu beachten wären 164
IV Die Notwendigkeit glaubhafter Antworten und ihre Kriterien 182
Die Objektivität des Gerichts 195
Die tatsächliche Völkerrechtsfreundlichkeit beteiligter Staaten 207
Der historische Kontext in Verfahren mit Völkerstrafrechtsbezug 217
Die beschleunigte Durchführung der Verfahren 236
Die Wahrung der Rechte von Angeklagten und Opfern 241
Abschließende Bemerkungen 252
V Welche Perspektiven es gibt, wann mit dem Eintritt welcher Perspektive zu rechnen ist und welche Folgerungen daraus zu ziehen sind 257
Die beiden gegensätzlichen Pole 263
Völkerrecht als Weltinnenrecht 264
Völkerrecht als national definiertes Recht 266
Zwischenlösungen und ihre Wahrscheinlichkeit 270
Variante 1: Der IStGH der Gegenwart 270
Variante 2: Der Globale Süden wendet sich ab 282
Variante 3: Nicht mehr als ein neues Nürnberg 288
Neue Anforderungen an Legitimation und Legalität 292
Sechs weitere Vorschläge 297
Versuch einer Quadratur des Kreises? 301
VI Schluss 311
Literatur 322
Zum Autor 344

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 23.9.2024
• Verlagsort: Hamburg
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sachbuch/Ratgeber ► Geschichte / Politik ► Politik / Gesellschaft
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Schlagworte: Den Haag • Gerechtigkeit • Internationale Gerechtigkeit • Internationale Gerichtsbarkeit • Internationaler Strafgerichtshof • IStGH • Menschenrechte • Völkermord • Völkerrecht • Völkerstrafrecht • Weltrechtsprinzip
• ISBN-10: 3-86854-431-3 / 3868544313
• ISBN-13: 978-3-86854-431-2 / 9783868544312