Plebiszit und Diktatur: die Volksabstimmungen der Nationalsozialisten (eBook)

Die Fälle 'Austritt aus dem Völkerbunde' (1933), 'Staatsoberhaupt' (1934) und 'Anschluß Österreichs' (1938)

Otmar Jung (Autor)

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2022 | 1. Auflage
164 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
9783161603495 (ISBN)

Infos

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Inhalt

Titel 1
Vorwort 5
Inhalt 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 13
I. Kam Hitler plebiszitär an die Macht? 18
1. v. Hindenburgs Bekundungen 18
2. Die nationalsozialistische Propaganda 25
3. Die zeitgenössische Rechtslehre 27
4. Die politische Funktion der Umdeutung zum Plebiszit 28
II. Das Gesetz über Volksabstimmung 32
1. Die Initiative 32
2. Die Verabschiedung 33
3. Das neue Konzept 35
a) Ein Regierungsinstrument 35
b) Das Abstreifen der Gesetzesbindung 36
c) Die Vereinfachung der Entscheidungsregeln 36
d) Beurteilung 38
4. Das veränderte Ambiente 40
5. Ein »Staatsgrundgesetz« des Dritten Reiches? 43
III. Die praktische Anwendung 1933: ein Triumph 47
1. Das Sachproblem, die Entscheidungen der Reichsregierung und die Bedeutung der beiden Akte 47
2. Das formale Arrangement 49
3. War die Volksabstimmung rechtmäßig? 52
4. Demokratie im NS-Staat 54
a) Was bleibt von demokratischen Verfahren in einer Diktatur? 54
b) Auswertungsgrundsätze 58
c) Wie liest man Abstimmungsdaten in einer Diktatur? 61
5. Ergebnisse 62
a) Technische Grundlage 62
b) Daten der Volksabstimmung 1933 63
c) Zum Vergleich: die Reichstagswahl 1933 II 64
6. Interpretation 65
7. Reaktionen 67
8. Nachspiel: ein plebiszitärer Führerstaat? 69
IV. Die praktische Anwendung 1934: ein Mißerfolg 73
1. Das Sachproblem, die Entscheidungen der Reichsregierung und die Wünsche des »Führers« 73
2. Das formale Arrangement 76
3. War die Volksabstimmung rechtmäßig? 77
4. Die Umstände der Volksabstimmung 78
5. Ergebnisse 79
a) Vorbemerkung 79
b) Daten der Volksabstimmung 1934 80
c) Zum Vergleich: die Volksabstimmung 1933 81
6. Interpretation 83
7. Reaktionen 86
8. Exkurs: Nein-Stimmen bei Volksabstimmungen als Widerstand? 90
V. Die politische Konsequenz: die faktische Abschaffung der Volksabstimmung 94
1. Indizien 94
2. Im Gegenzug: Begriffsausweitung 99
a) Die Nivellierung von Wahlen und Volksabstimmungen 99
b) Die Auflösung des Plebiszitbegriffs 100
VI. Die juristische Verarbeitung: wissenschaftliche Analyse gegen ideologische Überhöhung 104
1. Der Rang des Volksabstimmungsgesetzes 104
2. Die Erstreckung der Volksabstimmung auf bereits vollzogene Maßnahmen 106
3. Volksabstimmung und Führerprinzip 113
4. Zur Methodik: juristische Deutung versus historische Beschreibung 117
VII. Der Nachzügler 1938: ein Sonderfall 121
1. Die österreichische Krise, der Anschluß und der Weg zur Volksabstimmung 121
2. Das formale Arrangement 126
3. War die Volksabstimmung rechtmäßig? 127
4. Die Umstände der Volksabstimmung 130
5. Ergebnis: Daten der Volksabstimmung 1938 131
6. Interpretation 134
7. Widerlegt das »Anschluß«-Plebiszit die These von der faktischen Abschaffung der Volksabstimmung? 136
Ergebnis 137
Volksabstimmungen im Laufe der Zeit 137
Ein plebiszitäres System? 138
Wahlen und Volksabstimmungen 139
Thesen 141
Anhang: Abbildungen 143
Quellen- und Literaturverzeichnis 149
Personenregister 163

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 1.8.2022
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• ISBN-13: 9783161603495 / 9783161603495