Verstoßen Hartz-IV-Sanktionen gegen die Menschenwürde? Eine Darstellung (eBook)
25 Seiten
GRIN Verlag
978-3-346-45027-2 (ISBN)
Zur Bearbeitung dieser Frage, die nur partiell und nicht vollständig erfolgen kann, wird sich mit Thesen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auseinandergesetzt. Sind zeitlich begrenzte Sanktionen bis 30 Prozent nicht immer noch eine unzumutbare Härte für Menschen, die von Armut bedroht bzw. betroffen sind?
Aufgrund der differenzierten gesetzlichen Regelungen zu Hartz-IV-Sanktionen bezieht sich diese Arbeit wie auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nur auf über 25-jährige Leistungsberechtigte nach SGB II und nur auf die Leistungsminderungen nach den §§ 31, 31a, 31b SGB II. Während einige Schlussfolgerungen durchaus auf andere Leistungsberechtigte von Sozialleistungen bzw. auf andere Sanktionsregelungen zutreffen können, müsste das dennoch im Einzelnen betrachtet werden.
Wer nicht aktiv und nach Einschätzung der Behörden in zumutbarem Maße an der Beseitigung seiner oder ihrer Hilfebedürftigkeit mitwirke (in der Regel durch Suche und Aufnahme einer Erwerbsarbeit), hat mit Kürzungen seiner oder ihrer Sozialleistungen zu rechnen. Da jedoch eine, wenn auch vorübergehende, Kürzung einer existenzsichernden Sozialleistung mit der im Grundgesetz verankerten Würde des Menschen kollidiert, musste sich schließlich das Bundesverfassungsgericht diesem Problem widmen.
Am 05. November 2019 entschied das Bundesverfassungsgericht über die Hartz-IV-Sanktionen, konkreter über den Paragraphen zu den Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen (§ 31a SGB II) in Verbindung mit den Paragraphen zu Pflichtverletzungen und dem Beginn und der Dauer der Minderung (§§ 31, 31b SGB II) und erklärte sie für teilweise verfassungswidrig.
Doch das 59 Seite lange Urteil kann nur eine Momentaufnahme davon bieten, wie die Judikative aktuell die Gewichtung der im Konflikt liegenden Normen setzt. Der gesellschaftliche Diskurs geht trotzdem weiter, das zeigen die kontroversen Reaktionen. Mehrere Organisationen und Parteien befürworten weiterhin eine vollständige Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen bzw. die Überarbeitung der Regelungen.
| Erscheint lt. Verlag | 28.7.2021 |
|---|---|
| Verlagsort | München |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Pädagogik ► Sozialpädagogik |
| Schlagworte | Arbeitslosigkeit • Aufstocker • Grundgesetz • Menschenrechte • Menschenwürde • SGB • Sozialleistungen |
| ISBN-10 | 3-346-45027-9 / 3346450279 |
| ISBN-13 | 978-3-346-45027-2 / 9783346450272 |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
PDF (Ohne DRM)Digital Rights Management: ohne DRM
Dieses eBook enthält kein DRM oder Kopierschutz. Eine Weitergabe an Dritte ist jedoch rechtlich nicht zulässig, weil Sie beim Kauf nur die Rechte an der persönlichen Nutzung erwerben.
Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seitenlayout eignet sich die PDF besonders für Fachbücher mit Spalten, Tabellen und Abbildungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten angezeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smartphone, eReader) nur eingeschränkt geeignet.
Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.
Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.
aus dem Bereich
