Hasskrieger (eBook)

Der neue globale Rechtsextremismus

Karolin Schwarz (Autor)

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2020 | 1. Auflage
224 Seiten
Verlag Herder GmbH
978-3-451-82001-4 (ISBN)

Infos

Shortlist Politisches Sachbuch des Jahres 2021 Radikale und extreme Rechte vernetzen sich längst nicht mehr nur durch geheime Treffen. Sie sind ganz offen im Internet unterwegs, über alle nationalen Grenzen hinweg. Ihr Umgang mit der digitalen Infrastruktur ist versiert. Ihre Mittel: Strategiepapiere, Guerilla-Marketing und organisierte Hasskampagnen. An die Stelle straff organisierter Gruppen treten immer öfter lose Netzwerke. Viele radikalisieren sich, ein Teil von ihnen greift zur Gewalt, einige von ihnen töten. Karolin Schwarz, Journalistin und Expertin für rechte Propaganda im Internet, zeigt, wie sich Rechtsextremismus organisiert und eine neue Form des globalen Terrorismus entsteht, dessen Gewalt zum Ausbruch kommt. Parallel tragen rechtspopulistische Regierungen und totalitäre Regime Lüge und Hetze über das Netz nach Europa - eine unheilvolle Allianz. Schwarz macht deutlich: Gesellschaft, Justiz und Politik sind keineswegs wehrlos. Dafür müssen sie rechte Strategien und Technologien aber kennen und verstehen.

Karolin Schwarz arbeitet als Autorin in Berlin. Sie beschäftigt sich vor allem mit digitalen Ausprägungen des Rechtsextremismus, Desinformation und der Schnittstelle zwischen Internet und Gesellschaft. Ihr Projekt Hoaxmap, das Fakes über Geflüchtete und Black People of Color sichtbar macht, wurde für verschiedene journalistische Preise nominiert. Im Februar 2020 erschien ihr Buch 'Hasskrieger: Der neue globale Rechtsextremismus' im Verlag Herder.

Textauszug

II.

Die Akteure

Rechtsradikale Milieus sind oft nicht streng organisiert. Das ist nicht neu und gehörte schon zur Strategie der rechtsextremen Freien Kräfte und Autonomen Nationalisten im Deutschland der 1990er-Jahre. Es gibt aber, vor allem in Europa und Nordamerika, einige mehr oder weniger informelle Führungsfiguren und tonangebende Vereine sowie die rechtsradikalen Parteien, die enorm wichtig für das rechtsradikale Spektrum sind, weil sie beispielsweise neue Anhänger ansprechen oder Themen setzen können. Hinter den einzelnen Akteuren und Gruppen sammelt sich eine Anhängerschaft, die durchaus bereit ist, immer wieder neue Meinungsmacher in ihre Mitte aufzunehmen. Dazu gesellt sich noch eine Reihe loser Gruppierungen, die sich häufig eigens zu verschiedenen Anlässen bilden. Dazu gehören einige Demonstrationsbündnisse, aber auch sogenannte Trollnetzwerke, die sich zusammenfinden, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Zu diesen zählte auch die rechtsradikale Trollfabrik »Reconquista Germanica«, die vor der Bundestagswahl 2017 künstlich Stimmung für die AfD erzeugen wollte.1

Bei diesen losen Gruppierungen handelt es sich allerdings nicht um homogene Gruppen und Streitigkeiten kommen regelmäßig vor. Ihr gemeinsamer Nenner sind in der Regel ihre antimuslimischen Ressentiments, die sie mit den Legenden einer »Islamisierung« und dem »großen Austausch« – die Mehrheitsgesellschaften Europas würden ausgetauscht und durch eine Bevölkerung ersetzt, die durch Eliten angeblich besser beherrschbar sei – verbinden. Immer wieder fallen diese Erzählungen durch mehr oder weniger subtile antisemitische Bezüge auf. Die verschiedenen Netzwerke sind nicht immer klar voneinander getrennt. Es gibt Verbindungen untereinander. Zwischen Parteien und Stiftungen oder Vereinen sowieso, aber letztere pflegen auch Beziehungen zu Trollen oder weisen personelle Überschneidungen auf.

Rechtsaußen-Parteien

Rechtsradikale Parteien sind in Deutschland schon lange online. Das galt lange vor allem für die NPD. Der frühere NPD-Vorsitzende Udo Voigt bezeichnete den Aufbau von Netzwerken über das Internet sowie die Nutzung des Internets als Kommunikationsmittel schon im März 1996 als eines der Hauptanliegen der Partei.2 Und dem folgte die Partei auch. Schon früh waren zahlreiche Landes- und Regionalverbände der Partei mit einer eigenen Website vertreten. In Foren und auf den ersten Social-Media-Netzwerken wie StudiVZ und Myspace ging die NPD ebenfalls rasch online. Auf Facebook trat die Partei mal mehr, mal weniger offen auf. Sie steckte beispielsweise hinter einer Reihe lokaler Anti-­Asyl-Seiten, auch wenn das nicht eindeutig kommuniziert wurde. Die Facebook-Seite des Bundesverbandes der NPD erreichte schnell ähnliche Reichweiten wie die der Volksparteien. Das gilt bis heute. Die NPD hat sogar mehr Facebook-Fans als die FDP.3 Inzwischen ist die Partei nur noch in Kommunalparlamenten vertreten, macht aber immer wieder auch im Netz auf sich aufmerksam. Etwa wenn Vertreter ihrer selbsternannten Bürgerwehren auf Facebook zelebriert werden. Dabei handelt es sich meist nicht wirklich um tatsächlich patrouillierende Bürgerwehren, sondern viel eher um einen für das Internet inszenierten PR-Gag.

Inzwischen hat die Alternative für Deutschland (AfD) der NPD allerdings den Rang abgelaufen. Die einstige eurokritische »Professoren-Partei«, in der schon früh rechte Ressentiments geschürt wurden, stellt heute bei Wahlen Rechtsradikale als Spitzenkandidaten auf. Auf Facebook hat die Bundespartei im Schnitt deutlich mehr als die doppelte Anzahl an Likes im Vergleich zu den anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Auch wenn immer wieder zu Recht über die Authentizität dieser Zahlen und mögliche Manipulationen ihrer Reichweiten spekuliert wird: Die AfD hat eine digitale Fangemeinde, die sehr aktiv und sichtbar ist. Das gilt gerade im Vergleich mit den anderen Parteien. Die Partei setzt außerdem auf eine Vielzahl von Social-­Media-Auftritten für Lokal- und Regionalverbände sowie für einzelne Politiker. Unterstützung bekommt sie von einigen einflussreichen rechten Social-Media-Promis, Vereinen und einer Vielzahl sogenannter Alternativmedien, die immer wieder für die AfD werben. Hinzu kommt ein stabiles Netzwerk aus rechten Parteien in Europa. Allerdings wird rund um die AfD auch immer wieder eine künstliche Unterstützerschaft durch »Fake-Accounts« aufgebaut.

Die Partei bedient im und abseits des Internets in der Regel nur einige wenige Themen. Auf Facebook und Co. sind das vor allem solche, die wütend machen sollen: Asyl, Migration, innere Sicherheit, die EU und der Euro oder Inhalte für geneigte Klimawandelskeptiker. In den sozialen Medien reagieren Nutzer vor allem auf Inhalte, die Emotionen auslösen.

Dazu gehören neben positiven Reaktionen, etwa auf Videos von niedlichen Katzen oder rührenden Familiengeschichten, vor allem auch Inhalte, die Wut, Angst oder Trauer auslösen. Einer Untersuchung von Josef Holnburger zufolge reagieren Anhänger der AfD auf Facebook vor allem wütend.4 Im Untersuchungszeitraum wertete der Politikwissenschaftler 1,8 Millionen Reaktionen auf den Facebook-Seiten der im Bundestag vertretenen Parteien aus. Facebook-Nutzer können auf Posts und Inhalte mit einem Herz, einem lachenden, einem traurigen, einem überraschten oder eben dem wütenden Emoji reagieren. Bei der AfD fielen 56,3 Prozent der Reaktionen wütend aus. Dahinter folgte mit deutlichem Abstand Die Linke mit 30,7 Prozent wütenden Reaktionen. Auch andere Untersuchungen zeigen, dass Wut und Hass in sozialen Medien besonders erfolgreich und sichtbar sind. Davon profitiert keine andere Partei wie die AfD, die ihre Anhänger mit solchen Inhalten regelrecht dauerbeschallt.

Hinzu kommen einige Kleinstparteien, die zeitweise ebenfalls Einfluss auf öffentliche Debatten nehmen. Darunter ist die lokale Bürgerbewegung Pro Chemnitz mit ihrem Chef Martin Kohlmann, der nach dem mutmaßlich von Flüchtlingen verursachten gewaltsamen Tod eines Chemnitzers als Organisator und Stichwortgeber bei rechtsradikalen Demonstrationen in der Stadt auftrat. Damals verbündeten sich verschiedene rechtsradikale Milieus und demonstrierten gemeinsam. Weitere kleine Neonazi-Parteien sind etwa Die Rechte oder der III. Weg.

Rechtsradikale Vereine und Gruppierungen

Eine ganze Reihe von Vereinen hat das Internet über die Jahre als ihren wichtigsten Aktionsraum entdeckt. Dazu gehört vor allem auch die Identitäre Bewegung (IB), die sich in erster Linie an ein junges, eher männliches Publikum richtet. Die in Frankreich gegründete Organisation ist in mehreren Ländern, beispielsweise in Österreich, Deutschland, Großbritannien und den USA, aktiv. Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen wie dem Beklettern des Brandenburger Tors machen sie immer wieder auf sich aufmerksam. Ihre Protestformen erinnern immer wieder an Greenpeace. Die Rechtsradikalen sagen selbst auch, dass sie sich von Aktionen linker Gruppen haben inspirieren lassen. Ihre Ausrichtung ist jedoch rechtsradikal, und vor allem islamfeindlich, allerdings ohne Bezug auf die NS-Zeit. In Deutschland und Österreich haben die Identitären nicht sonderlich viele Mitglieder und werden deshalb auch immer wieder als »Scheinriesen« bezeichnet. Das rührt auch daher, dass die Aktionen der IB immer nur von einer geringen Anzahl Menschen durchgeführt werden und auch Demonstrationen nicht sonderlich viele Teilnehmer anziehen.

Im Internet sind sie allerdings gut vertreten und erreichen sehr viele Menschen, weit über ihre Anhängerschaft hinaus und in unterschiedlichen Ländern. Ihr Einfluss sollte auf keinen Fall unterschätzt werden. Gerade ihre Affinität zu den sozialen Medien hat in der Vergangenheit immer wieder dafür gesorgt, dass über ihre Aktionen in zahlreichen Medien berichtet wurde. Sie sind in der Lage, innerhalb der rechtsradikalen Szene Themen zu setzen und darüber unterschiedlichste Akteure zu mobilisieren. Im Jahr 2018 machte die Identitäre Bewegung gemeinsam mit anderen Rechtsradikalen massiv und irreführend Stimmung gegen den Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration, kurz UN-Migrationspakt. In der Folge zogen mehrere Staaten, darunter auch Polen, Tschechien, Ungarn und Österreich, ihre Unterstützung für die internationale Verein­barung zurück oder enthielten sich in der Abstimmung.

Im Kontrast zu den sogenannten Autonomen Nationalisten, die sich in den 1990er- und 2000er-Jahren als Antwort auf Verbote rechtsextremer Organisationen in Deutschland formierten, ist die Identitäre Bewegung streng hierarchisiert. Wie man aus einem in Österreich beschlagnahmten älteren Dokument weiß, war die Organisation zunächst noch in Ränge nach griechischen Vorbildern, etwa den »Hopliten« an der Spitze und den ihnen unterstellten »Spartiaten«, unterteilt. Rechte und Pflichten der Mitglieder waren demnach klar geregelt. Mit der Gründung von weiteren Gruppen wurden außerdem die Posten der Landesleiter, Regionalleiter und Koordinatoren eingeführt. Die Gruppierung orientiert sich mehr und mehr an einer zivilgesellschaftlichen Organisation mit hauptamtlichen Mitarbeitern.

Die Identitäre Bewegung versteht sich als »metapolitische« Organisation, die abseits von klassischen Parteistrukturen und parlamentarischen Prozessen agiert. Für sie steht der Aktivismus im Vordergrund, der über Demonstrationen, Publikationen und in sozialen Medien kommuniziert wird. Persönlicher Kontakt zu politischen Amtsträgern ist für die Aktivisten dennoch wichtig. Man...

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 17.2.2020
• Verlagsort: München
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sachbuch/Ratgeber ► Geschichte / Politik ► Politik / Gesellschaft
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Schlagworte: alt-right • Analyse • Anschlag • Ausländerfeindlichkeit • Christchurch • Digitalisierung • Extremismus • Finanzierung • Gewalt • Globales Netz • Globalisierung • Halle • Internet • Islamischer Staat • Medien • Netzwerk • NSU • Radikalisierung • rechtsextremer Terror • Rechtsextremismus • Rechtspopulismus • Rechtsradikalismus • Strategie • Terrorismus • Vernetzung • white supremacy
• ISBN-10: 3-451-82001-3 / 3451820013
• ISBN-13: 978-3-451-82001-4 / 9783451820014