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Inside AFD -  Franziska Schreiber

Inside AFD (eBook)

Der Bericht einer Aussteigerin
eBook Download: EPUB
2018 | 1. Auflage
224 Seiten
Europa Verlag GmbH & Co. KG
978-3-95890-251-0 (ISBN)
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Seit September ist die AfD mit 92 Abgeordneten im Bundestag vertreten und inszeniert einen medienwirksamen Konfrontationskurs zu den etablierten Parteien. Doch was treibt die Partei hinter den Kulissen an - und ist die Fremdenfeindlichkeit eine geteilte Grundposition aller? Niemand kann darüber besser Auskunft geben als Franziska Schreiber, die noch 2017 im Vorstand der Jungen Alternativen, der Jugendorganisation der AfD, saß. In ihrem Buch spricht sie Klartext über Antrieb, Ziele und Schwächen der AfD-Führung um Alexander Gauland sowie deren radikale Hetzer wie Björn Höcke. Die heute 27-Jährige trat 2013 in die AfD ein und machte eine steile Karriere. Innerhalb eines Jahres wird sie die Vorsitzende der Jungen Alternativen in Sachsen. 2017 ist sie im Bundesvorstand angekommen. Gegen den immer stärker und radikaler werdenden Flügel um Björn Höcke bezieht sie an Frauke Petris Seite Stellung. Entsetzt von den Aussagen, die innerhalb der AfD inzwischen üblich und akzeptiert sind, unternimmt sie mit anderen liberalen Mitgliedern im März 2017 einen letzten Versuch zur Kurskorrektur auf dem Bundesparteitag in Köln. Doch der Versuch scheitert. Es wird Zeit für eine Distanzierung. Ihren Parteiaustritt vollzieht sie eine Woche vor der Bundestagswahl 2017 öffentlich. Sie übernimmt die Verantwortung, die Wähler über den Rechtsruck der Partei aufzuklären. In ihrem Buch erzählt sie die ganze Geschichte der AfD und macht unmissverständlich deutlich, warum die Partei und ihre Anführer heute gefährlicher sind als je zuvor.

Franziska Schreiber, 1990 in Dresden geboren, wuchs in einem linken Elternhaus auf und machte 2008 Abitur. Nach einem Studium der Rechtswissenschaften trat sie 2013 in die AfD ein und machte eine steile Karriere: Innerhalb eines Jahres wird sie Vorsitzende der Jungen Alternativen in Sachsen und stellvertretende Pressesprecherin, 2017 ist sie im Bundesvorstand angekommen. Kurz vor der Bundestagswahl trat sie aus der Partei aus und arbeitet seitdem als Abteilungsleiterin in einem Unternehmen in Dresden.

Franziska Schreiber, 1990 in Dresden geboren, wuchs in einem linken Elternhaus auf und machte 2008 Abitur. Nach einem Studium der Rechtswissenschaften trat sie 2013 in die AfD ein und machte eine steile Karriere: Innerhalb eines Jahres wird sie Vorsitzende der Jungen Alternativen in Sachsen und stellvertretende Pressesprecherin, 2017 ist sie im Bundesvorstand angekommen. Kurz vor der Bundestagswahl trat sie aus der Partei aus und arbeitet seitdem als Abteilungsleiterin in einem Unternehmen in Dresden.

"Jetzt rechnet sie in einem Buch mit der Partei ab, die sie als "voller Wut" beschreibt."

"Erschreckend und spannend, ungeschönt auch ihrer eigenen Verblendung gegenüber, erzählt Franziska Schreiber ihre empfundene Wahrheit über die AfD, wie es in der Partei jenseits des offiziellen Programms gewesen sei."

"Eine AfD-Aussteigerin macht dem Verfassungsschutzchef schwere Vorwürfe: Er habe der Partei zum Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke geraten – damit die Partei einer Beobachtung durch seine Behörde entgehe."

"In ihrem Buch "Inside AfD", aus dem die "Bild am Sonntag" zitiert, schreibt Schreiber: "Frauke Petry forderte im Dezember 2015 Höckes Rücktritt und bereitete ein Parteiausschlussverfahren vor."

"Das Buch ist eine knallharte Abrechnung"

"Nach Angaben der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber soll Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die damalige AfD-Chefin Frauke Petry zum Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke gedrängt haben."

"Die 28-Jährige schreibt von einer Partei voller Angst, Hass und Wut: "Wer in der AfD-Blase lebt, ist unentwegt von negativen Gefühlen umgeben.” Fakten seien in der AfD egal."

Einleitung


Mein endgültiges Erwachen kam im Moment der größten Enttäuschung. Binnen weniger Stunden hatten die Delegierten der Frau, an deren Seite ich in den vergangenen Jahren gekämpft hatte, einen Schlag nach dem anderen verpasst. Die politische Karriere von Frauke Petry in der Alternative für Deutschland (AfD) endete auf dem Parteitag in Köln, weil die Mehrheit der Mitglieder an diesem 22. April 2017 ihr nicht mehr folgte. Petry wollte »das Spielfeld und die Regierungsbank nicht dauerhaft den etablierten Parteien und ihren brüllenden Unterstützern da draußen überlassen«. Doch die Delegierten entschieden sich für Fundamentalopposition, ja sie weigerten sich, über Petrys Zukunftsantrag überhaupt abzustimmen. Die Mehrheit legte keinen Wert auf eine demokratische Partei, die realistische Ziele verfolgte und diese gemeinsam mit anderen Parteien umsetzen wollte. Ein Flügel, der der Rechtsaußen, hatte die Partei in der Hand. Das nicht sehen zu wollen wäre Selbstbetrug gewesen. Keine erkannte das so klar wie Frauke Petry, die vorn am Vorstandstisch saß in ihrem roten Kleid, das sich über dem Babybauch spannte. Ihr Kopf und ihre Schultern sanken immer tiefer.

In den Monaten vor dem Parteitag hatte das Parteigezänk die Vorsitzende so sehr zermürbt, dass sie sich zu einer Entscheidungsschlacht entschloss. Entweder die Partei folgte ihr, oder sie werde hinschmeißen. Die Partei folgte ihr nicht. Nachdem die Delegierten sich geweigert hatten, sowohl über den Zukunftsantrag als auch über die Israelanträge (»Israel als strategischen Partner stärken« und »deutsch-israelische Freundschaft stärken«) und ein paar weitere von ihr unterstützte Anliegen überhaupt zu sprechen, war sie so gut wie gestürzt. Statt über die Zukunft der Partei und des Landes zu diskutieren, verbissen sich die verbliebenen Parteisoldaten in belanglose Debatten, etwa der, ob in der Parteikommunikation der Begriff Verfassung noch benutzt werden dürfe, weil wir doch nur ein Grundgesetz hätten. Es war zum Heulen!

Und nun gab Jörg Meuthen dem Parteivolk, wonach es lechzte: »Dieses Land ist unser Land, und es war das Land unserer Eltern und Großeltern, und es ist unsere Bürgerpflicht, es auch noch das Land unserer Kinder und Enkel sein zu lassen.« Nur vereinzelt sehe er noch Deutsche in seiner Stadt, behauptete Meuthen, ein »ungeheures Maß an wie auch immer in unser Land gekommenen Migranten« verwandle das Land. Und dann trat er, den Frauke Petry zwei Jahre zuvor zum zweiten Bundessprecher gemacht hatte, kräftig nach: »Debatten über eine vermeintliche realpolitische und eine vermeintliche fundamentaloppositionelle Ausrichtung helfen uns da kein Jota weiter.« Die Delegierten johlten, pfiffen und klatschten. In diesem Moment begriff auch ich: Das ist nicht mehr meine Partei. Ich werde sie verlassen. Frauke Petry, das Gesicht erstarrt, stand umständlich auf und verschwand hinter dem Vorhang.

Wenig später zupfte mich Sarah Händel, Frauke-Getreue aus dem Vogtland, am Ärmel und flüsterte mir ins Ohr: »Komm mal mit, da will uns jemand sehen.« Gemeinsam mit Julien Wiesemann gingen wir nach unten ins Restaurant, passierten die Bodyguards und betraten einen vor Blicken geschützten Bereich in einer Ecke des Raums. Ich erwartete ein zerbrochenes Sternchen – so durften ihre Nächsten Frauke Petry nennen –, aufgelöst in Tränen und bedrückt, wie ich selbst es war. Aber sie scherzte mit ihrem Mann, Marcus Pretzell, und wirkte sehr zufrieden.

Ich umarmte sie und setzte mich an den Tisch. Wir sollten nicht traurig sein, sagte sie, das Leben gehe weiter. »Dass ich diesen Antrag gestellt habe, war ein letztes Geschenk an die Liberalen in der AfD.« Sie habe gewusst, dass er scheitern werde, aber sie habe uns allen die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse zeigen wollen. Und dann sagte sie etwas Überraschendes: »Aber es geht weiter, auch wenn sich die AfD von ihrem Weg entfernt hat.« Uns war sofort klar, dass sie die Gründung einer neuen Partei andeutete. Ich war beruhigt. Ich würde weiter für meine politischen Ziele kämpfen können, dachte ich. Doch alles sollte ganz anders kommen.

Mehr als vier Jahre war ich Mitglied der AfD, meinen Aufnahmeantrag hatte ich im Juni 2013 gestellt, vier Monate nach Gründung der Partei. Ein Jahr später war ich Vorsitzende und Sprecherin der Jungen Alternative (JA) in Sachsen, schließlich Mitglied des Bundesvorstands. In Sachsen gehörte ich bald zum Team um Frauke Petry mit Generalsekretär Uwe Wurlitzer, Carsten Paul Hütter, Uwe Schuffenhauer, Thomas Hartung, Julien Wiesemann, Ronny Steinicke, Sebastian Freund,1 Sarah Händel und Sven Simon. Und so erlebte ich ihre größten und ihre schwächsten Stunden als Politikerin. Als sie auf dem Parteitag in Essen zur Parteivorsitzenden gewählt wurde, war ich bei ihr. Und ich war auch bei ihr, als sie in Köln gedemütigt wurde, wo der nationalistische, rechtsradikale Flügel die AfD endgültig an sich riss.

Wenige Monate später, zehn Tage vor der Bundestagswahl 2017, verließ ich die Partei, indem ich auf Facebook einen Wahlaufruf für die FDP postete und diesen Schritt in mehreren Interviews begründete. Frauke Petry und Marcus Pretzell, der Vorsitzende der AfD in Nordrhein-Westfalen, traten nach den Bundestagswahlen im September 2017 aus, einige Wegbegleiter wie Uwe Wurlitzer, Vorstandsmitglied Ralf Nahlob und die sächsischen Fraktionsmitglieder Kirsten Muster, Andrea Kersten und Gunter Wild folgten. Der stellvertretende Landesvorsitzende von Sachsen, Sven Simon, und der Landesvorsitzende der Jungen Alternative (JA) Sachsen, Julien Wiesemann, legten ihre Ämter nieder. Auch in anderen Bundesländern kam es zu Austritten von Funktions- und Mandatsträgern, die wie ich den Rechtskurs der AfD nicht mehr mittragen wollten.

Ich war lange und nahe genug dabei, um beurteilen zu können, wohin die Partei sich bewegt hat und bewegen wird. Ich werde in diesem Buch begründen, weshalb ich die Empfehlung von Justus Bender, AfD-Berichterstatter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), nicht teile, der in seinem Buch für Gelassenheit plädiert: »Am Beispiel der Grünen lässt sich im historischen Vergleich verstehen, inwieweit sich Parteien über die Jahre zu staatstragenden und pragmatischen Kräften entwickeln können.«2 Das aber übersieht, dass sich die Bundesrepublik in den Jahrzehnten seit Gründung der Grünen, die sich als »Alternative zu den herkömmlichen Parteien« sahen, sehr verändert hat – und ein durchaus grüner Staat geworden ist. Die Ziele der Grünen waren in den Siebzigerund Achtzigerjahren fortschrittlich, der Zukunft zugewandt. Inzwischen sind Umweltschutz, Atomausstieg, Frauenrechte und Entkriminalisierung der Meinungsfreiheit selbstverständlich geworden, sie sind Mainstream. Daraus ist zu lernen, dass ein Staat sich verändert, wenn alternative Kräfte an ihm zerren. Die Bundesrepublik ist vergrünt. Sollte das mit den Themen einer AfD geschehen, dann könnte das Land verblauen – oder verbraunen. Denn die AfD ist rückschrittlich, der Vergangenheit zugewandt, es scheinen nicht die Realos zu obsiegen, sondern die Fundamentalisten, die nationalkonservativen, radikalen Rechtsaußen. Ich war Zeugin und Opfer dieser Entwicklung und werde sie im Folgenden nachzeichnen.

Vorab sei gesagt: Ich schäme mich nicht dafür, im Sommer 2013 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der AfD eingereicht zu haben. Damals war nicht abzusehen, welche Richtung die Partei einschlagen würde. Aber dass es die falsche war, hätte ich früher erkennen müssen. Ich habe zu lange gebraucht, die Partei zu verlassen. Ich war zu betriebsblind, wollte es nicht wahrhaben, dass der Wind die Partei gen steuerbord blies.

Das hat auch damit zu tun, dass die AfD sich im Osten anders entwickelte als im Westen. Die Wähler im Osten kippten angesichts der Debatte über den Islam und die Flüchtlinge schneller und radikaler ins Nationale, der Wunsch nach Abschottung war dort bei deutlich mehr Menschen zu spüren als im Westen, wo die Leute seit mehr als 50 Jahren mit den sogenannten Gastarbeitern in Kontakt gekommen waren, sogar mit muslimischen aus der Türkei. Und so musste Petry, das Gesicht des Ostens, mit schnell aufkommenden radikaleren Erwartungen fertigwerden, während Bernd Lucke den liberaleren Mitgliedern im Westen gefallen und sich daher thematisch beschränken musste. Lucke verschlief den Moment, in dem sich die Stimmung in der Basis deutschlandweit verschob. Die Partei lief ihm davon.

Die permanente Rechtsdrift der AfD hatte schon wenige Monate nach der Gründung im Jahr 2013 begonnen, als in Leipzig die Patriotische Plattform (PP) entstand. Hans-Thomas Tillschneider und den Seinen war die »Heterogenität der Anhängerschaft« ebenso zuwider wie das Festhalten von Parteichef Bernd Lucke am Thema Euro. Der Islamwissenschaftler Tillschneider erkannte schon vor dem Zuwachs bei den Flüchtlingszahlen das Wählerpotenzial im Widerstand gegen eine neue Bedrohung: den Islam. Von »Deutschland zuerst« und »Ausländer...

Erscheint lt. Verlag 3.8.2018
Verlagsort München
Sprache deutsch
Themenwelt Literatur Biografien / Erfahrungsberichte
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Schlagworte AfD • Alexander Gauland • Aussteigerin • Björn Höcke • Bundestag • Frauke Petry • Insiderbericht • Jungen Alternativen • Politik
ISBN-10 3-95890-251-0 / 3958902510
ISBN-13 978-3-95890-251-0 / 9783958902510
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