Regulierungen des Intimen (eBook)

Sexualität und Recht im modernen Staat

Ulrike Lembke (Herausgeber)

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2016 | 1. Aufl. 2017
XIII, 356 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Verlag)
978-3-658-11749-8 (ISBN)

Infos

Im Rechtsdiskurs wird seit dem Paradigmenwechsel von der Sittlichkeit zum Rechtsgüterschutz das Dogma der staatsfreien Privatsphäre propagiert, welche manchen gar als Inbegriff moderner Staatlichkeit gilt. Tatsächlich gibt es jedoch vielfältige rechtliche Regelungen konsensualer Sexualitäten, die sich auf Autonomie, Privatheit, Konfrontationsschutz, Bevölkerungspolitiken, Zuwanderung, Staatsdienst, Jugendschutz, Kommerzialisierung oder Moralvorstellungen beziehen. Die Autor*innen des Bandes fragen nach Notwendigkeit, Legitimation, Ausgestaltung und Grenzen von Regulierungen einverständlicher Sexualität als bedeutsamer sozialer Praxis der Bürger*innen, die an staatliche Interessen rührt, das gelingende Zusammenleben betrifft sowie in Konkurrenz zu und Interdependenz mit anderen, insbesondere geschlechtlichen, Normenordnungen steht.

Dr. Ulrike Lembke arbeitet an den Schnittstellen von Rechtswissenschaft und Geschlechterstudien, derzeit an der Universität Greifswald.

Inhalt

Inhalt 6
Abkürzungsverzeichnis 9
AEinführung 14
Sexualität und Recht: eine Einführung 15
1 Regulierungsmodelle 16
1.1 Von der Sittlichkeit zum Rechtsgüterschutz 17
1.2 Reduzierter Liberalismus: Staatsfreiheit der Intimsphäre 19
1.3 Diskurslücke: sexuelle Autonomie 20
2 Regulierungsmotive 21
2.1 Bevölkerungspolitiken 21
2.2 Öffentlichkeit und Staatsbezug 22
2.3 Kommerzialisierung 23
2.4 Jugendschutz 23
2.5 Moral und Menschenwürde 24
3 Regulierungsgegenstand 25
3.1 Sexualität im juristischen Diskurs 25
3.2 Sexualwissenschaften und Heteronormativität 27
3.3 Sexuelle Skripte und sexuelles Wissen 28
3.4 Vergeschlechtlichte Sexualitäten 29
4 Regulierungsherausforderungen 32
4.1 Sexualitäten und neoliberaler Individualismus 32
4.2 Medienwandel und Privatheit 33
4.3 Sexualitäten als gesellschaftliches Schlachtfeld 34
5 Ausblick 35
Literatur 36
Rechtsprechung 38
BDie Individualrechtspositionen: Sexuelle Autonomie 40
Sexuelle Selbstbestimmung als Individualrecht und als Rechtsgut. Überlegungen zu Regulierungen des Intimen als Einschränkung sexueller Aut?onomie 41
1 Spannungsfelder des Sexuellen 42
2 Dimensionen sexueller Autonomie 46
3 Strukturen der Regulierung im Bereich des Sexuellen 50
4 Conclusio 55
Literatur 57
Rechtsprechungsverzeichnis 60
Sexuelle Freiheiten als LGB-Menschenrecht. Privatheitsschutz oder „öffentlicher Belang“? 61
1 Einleitung 62
2 Sexuelle Freiheiten als Schutz von Privatheit 64
2.1 Starker Privatheitsschutz 64
2.2 Beschränkung sexueller Freiheit als Privatheitsschutz: allgemeine Belange, Strafvorschriften undgesundheitliche Belange 67
2.3 Beschränkung sexueller Freiheit als Privatheitsschutz:öffentlicher, da staatlicher Kontext Militär, Haft
2.4 Beschränkung sexueller Freiheit als Privatheitsschutz: sexuelle Orientierung im Kontext von Flucht undAbschiebung 72
2.5 Schutz vor Diskriminierung durch (private) Dritte 74
3 Fazit 77
Literatur 78
Rechtsprechungsverzeichnis 79
Hat der Staat den Bürger*innen Sexualität zu ermöglichen? 80
1 Konzept und Bedeutung positiver Rechte 82
2 Grundbedingungen sexuellen Handelns 84
3 Behinderte Sexualität 85
4 Das Recht auf Privat- und Intimsphäre 87
4.1 Weitgehende faktische Beeinträchtigungen 88
4.2 Verletzungen von Grund- und Menschenrechten 90
5 Grundsicherung für sexualbezogene Ausgaben? 91
6 Kontur einer staatlichen Gewährleistungspflicht 94
6.1 Schutz gewährleisten 95
6.2 Sexuelle Betätigung ermöglichen, ohne das Geschlechtbzw. das Sexuelle zu normieren … 95
6.3 … doch kann der Staat tatsächlich sexuell enthaltsamsein? 97
Literatur 99
Rechtsprechungsverzeichnis 102
C Staatliche Regelungsinteressen:Reproduktion, Ehe und Familie 103
„Produktive Sexualität“: Bevölkerungspolitik durch Recht 104
1 Bevölkerungspolitik als Staatsaufgabe 105
1.1 Antinatalistische Bevölkerungspolitik 105
1.2 Pronatalistische Bevölkerungspolitik 106
1.2.1 Staatstheoretische Überlegungen 107
1.2.2 Schutz der Familie nach Art. 6 Grundgesetz 109
2 Bevölkerungspolitische Instrumente 110
2.1 Staatlicher Zwang 110
2.1.1 Abtreibungsverbote 110
2.1.2 Kontrolle während der Schwangerschaft 112
2.2 Anreize 113
2.2.1 Antiemanzipatorische Effekte 114
2.2.2 Zu einzelnen Instrumenten 114
2.2.3 Kinderfreibetrag und Kindergeld 115
2.2.4 Pflegeversicherung 116
2.2.5 Familiensplitting 118
2.2.6 Familienwahlrecht 118
2.2.7 Ideelle Anerkennung/Kleinere Vergünstigungen 118
3 Selektive Bevölkerungspolitik: Eugenik, Armut,Rassismus, Heteronormativität 119
4 Fazit 120
Literatur 120
Rechtsprechungsverzeichnis 123
Eheliche (Rechts-)Pflichten: Ein verborgener Diskurs 124
1 Vorbemerkung 124
2 Eheliche Pflichten im Rechtsdiskurs 125
2.1 Gibt es sexuelle Pflichten in der Ehe? 125
2.2 Legislative Hinweise auf das Bestehen sexuellerPflichten 127
3 Rein zivilrechtliche Perspektive 130
3.1 Vertragsrechtliche Betrachtungsweise 130
3.2 Intimbereich und Vertragsfreiheit 132
3.2.1 Verträge über die Ausübung oder Nichtausübungvon Sexualität 132
3.2.2 Arglistige Täuschung 133
3.3 Hindernisse für eine zivilrechtliche Betrachtungsweise 134
4 Staatliches Interesse an der Geschlechtsgemeinschaftin der Ehe 135
4.1 Vorüberlegung 135
4.2 Privilegierung der sexuellen Gemeinschaft 136
5 Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz und sexuelle Pflichtenin der Ehe 138
5.1 Bürgerlich-rechtliche Ehe als Ausformung derverfassungsrechtlich geschützten Ehe 138
5.2 Ausformung der Ehe in der Rechtsprechung des BVerfG 138
5.3 Sexuelle Pflichten und herrschende Anschauungen 139
6 Schlussfolgerungen und Zusammenfassung 140
Literatur 141
Rechtsprechungsverzeichnis 143
Eheschließungsfreiheit im Kampf der Kulturen 145
1 Eheschließungsfreiheit als Schutz der sexuellenSelbstbestimmung 146
2 Die Eheliche Lebensgemeinschaft alsBeistandsgemeinschaft 147
3 Intimität als Indikator für die Beistandsgemeinschaft:Scheinehen 148
3.1 Scheinehen und -partnerschaften: Status, Pflichtenund Rechte 149
3.2 Die Bedeutung der Intimität für das „Bild der Ehe“ 151
3.3 Schutz der unromantischen Ehe 152
3.4 Intimität als Indikator für die echte Ehe 154
4 Schutz vor erzwungener Intimität: Zwangsehen 154
4.1 Mindestalter und Spracherfordernis als Schutzvor Zwangsehen 155
4.2 Zweifelhafte Verhältnismäßigkeit 156
4.2.1 Geeignetheit und Erforderlichkeit 156
4.2.2 Verhältnismäßigkeit i.e.S. 158
4.3 Zwangsehen im Kulturkampf 159
5 Eheliche Intimität im Zerrspiegel des Ausländerrechts 160
Literatur 161
Rechtsprechungsverzeichnis 163
DRegulierungsaufgaben I: Deviante Sexualitäten 165
Sexual Citizenship. Zum Zusammenhang von Sexualsubjekt?ivit?ät?, sexueller Devianz und Bürger*innenrecht?en 166
1 Einleitung 166
2 Verlust der rechtlichen, der moralischen und derGeschlechtsehre 168
3 Männlichkeit und Besitz als Variablen fragmentierterBürgerschaft 170
4 Sexualdelikte, weibliche Täterinnen, Ehreund Geschlecht 173
5 Die Konstruktion sexueller Subjektivität durchdas Strafrecht 173
5.1 Gleichgeschlechtliche Unzucht als doppelteGrenzüberschreitung 174
5.2 Prostitution als weibliche Devianz 175
6 Fazit 177
Literatur 177
Rechtsprechungsverzeichnis 180
Das Versprechen der Gleichheit für gleichgeschlechtliche Paare 181
1 Elaboriertes Gleichheitsverständnis undreduzierter Diskurs 182
2 Gleichheit durch Angleichung – begrenzt odergescheitert? 184
3 Reproduktivität: Generationenfolge undnaturalisierte Familienverständnisse 185
4 Hedonistische Perverse verstören vergeschlechtlichteSexualitäten 188
5 „Homosexuell sein“: Naturalisierunggleichgeschlechtlichen Begehrens 191
6 Verbot der Diskriminierung auf Grund desGeschlechts als Erwartung 194
7 Wozu Ehe? 196
Literatur 198
Rechtsprechungsverzeichnis 200
Primat des Einverständnisses? Unerwünscht?e konsensuelle Sexualit?ät?en 201
1 Einleitung 201
2 Probleme des Schutzes der sexuellenSelbstbestimmung 203
2.1 Was heißt „sexuelle Selbstbestimmung“? 203
2.2 Unbeachtlichkeit der faktischen Zustimmung 204
3 Die Strafbarkeit des Inzests 206
3.1 Empirische Grundlagen 207
3.2 Rechtliche Bewertung 207
4 Sadomasochistische Sexualpraktiken 209
4.1 Empirie 209
4.2 Rechtliche Bewertung 210
5 Zoophilie 211
5.1 Empirie 212
5.2 Rechtliche Bewertung 213
6 Fazit 214
Literatur 214
Rechtsprechungsverzeichnis 216
Schutz durch Kontrolle? Zur Debat?t?e über die Regulierung der Sexarbeit ?in Deut?schland 218
1 Paradigmenwechsel Prostitutionsgesetz 221
2 Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes 222
3 Menschenwürde und Gleichberechtigung 225
4 Reformschritt Prostituiertenschutzgesetz 229
4.1 Gewerberechtliche Regelungen 230
4.2 Individuelle Pflichten für Prostituierte: Anmeldungund Gesundheitsberatung 230
4.3 Vorgeschichte der strittigen Forderungen 232
4.4 Leerstellen der rechtspolitischen Debatte 234
5 Fazit 235
Literatur 236
Rechtsprechungsverzeichnis 237
E Regulierungsaufgaben II:Jenseits der Intimität 238
Bienen und Blumen im Dreieck. Sexualkundeunt?erricht? zwischen Elt?ernrecht?en, Kinderrecht?en und st?aat?lichem Erziehungsauft?rag 239
1 Einleitung 240
2 Zeitgeschichtliche Entwicklung 240
3 Gegenwärtige Rechtslage 241
3.1 Ausgangslage: Das Dreieck aus Schüler*innen,Eltern und Staat 241
3.2 Vorgaben durch die Rechtsprechung: Wissen und Werte 242
3.3 Legislative Normierung in Landesschulgesetzen 244
3.4 Aktuelle Rechtsprechung und elterliche Klagen 246
3.5 Geschlechtermodell 247
4 Offene Rechtsfragen 248
4.1 Welche Werte dürfen vermittelt werden? 248
4.1.1 Gleiche sexuelle Selbstbestimmung – unabhängigvom Familienstand 249
4.1.2 Wertneutralität als Spezifikum von Sexualkundeunterricht 250
4.1.3 Gleiche sexuelle Selbstbestimmung – unabhängig von dersexuellen Orientierung – auch für Schüler*innen 250
4.2 Pflicht zur und Recht auf Wissensvermittlung? 252
5 Schlussfolgerungen 253
Literatur 254
Rechtsprechungsverzeichnis 255
Das Ansehen des Staates. Sexualbezogene Handlungen als Dienst?pflicht?verlet?zungen 256
1 Einleitung 256
2 Dienstpflichtverletzungen und Dienstvergehen 258
3 Innerdienstliches und außerdienstlichesFehlverhalten 259
4 Disziplinarische Ahndung sexualbezogenenFehlverhaltens 260
4.1 Disziplinarverfahren und Strafverfahren 260
4.2 Maßnahmenbemessung und Fallgruppen 261
4.2.1 Grundsätze 261
4.2.2 Strafrechtlich relevantes sexualbezogenes Fehlverhalten 261
4.2.2.1 Sexueller Missbrauch 261
4.2.2.2 Kinderpornografie 262
4.2.3 Strafrechtlich irrelevantes sexualbezogenes Fehlverhalten 263
4.2.3.1 Schuldienst 264
4.2.3.2 Justizvollzug 265
5 Zusammenfassung und Schluss 266
Literatur 268
Rechtsprechungsverzeichnis 269
Sexualität in der Öff entlichkeit. Zwischen Konfront?at?ionsschut?z und Teilhabe am öffentlichen Raum 271
1 Öffentliche Intimität als Sanktionsgrund 272
1.1 Unklare Sphären: öffentlich und privat 273
1.2 Recht auf Privatheit außer Haus 274
1.3 Rechtsgut statt Ordnungsvorstellungen 274
2 Recht gegen Sex in der Öffentlichkeit 275
2.1 Erregung öffentlichen Ärgernisses und Exhibitionismus 276
2.2 Grob ungehörige Belästigungen der Allgemeinheit 276
2.3 Nacktheit jenseits von FKK-Stränden 277
2.4 Sperrgebietsverordnungen und öffentlicher Anstand 278
3 Konfrontationsschutz als Rechtskonzept 280
3.1 Sexuelle Übergriffe im öffentlichen Raum 280
3.2 Kommerzialisierung als Konfrontation? 280
3.3 Projektion, Belästigung oder Rechtsverletzung? 281
3.4 Spezifische Verletzbarkeit 282
4 Konfrontationsschutz und Geschlechterverhältnisse 283
4.1 Vergeschlechtlichte privat-öffentlich-Dichotomie 283
4.2 Frauen im öffentlichen Raum: Ausschluss,Verletzbarkeit, soziale Kontrolle 284
4.3 Heteronormative Öffentlichkeiten 286
5 Intimität und Teilhabe am öffentlichen Raum 287
5.1 Recht gegen sexuelle Übergriffe undGeschlechtsdiskriminierung 288
5.2 Sex in der Öffentlichkeit: Das Intime ist politisch! 289
Literatur 290
Rechtsprechung 291
F Regulierungsgrenzen:Medienwandel und sexuelle Skripte 293
Exponierte Intimität. Recht?liche Grenzen ungewollt?er Offenbarung 294
1 Intimität und Offenbarung 295
1.1 Erste Annäherungen: Juristische Definitionender Intimsphäre 295
1.2 Sex Tapes, Revenge Porn, Sexting und erzwungene Offenbarungen (Outings) – Intimität zwischenGestaltung und Kontrollverlust 296
2 Stand, Herleitung und Funktion des Schutzkonzeptsim Medienrecht 298
2.1 Strafrechtlicher Schutz 298
2.2 Konzeptionen von Intimität 299
2.3 Reputation und Geschlecht 300
2.4 Vom Ehrschutz zum Intimitätsschutz 301
3 Intimitätsschutz – Autonomieerweiterung oderRepressionsmittel? 303
4 Intimsphäre und Selbstbestimmung 305
5 Ergebnis 306
Literatur 307
Rechtsprechungsverzeichnis 308
Sex sells!? Recht?liche Grenzen sexualisiert?er Werbung 310
1 Definition von Sexualisierung 311
2 Verfassungsrechtliche Einordnung sexualisierterWerbung 314
2.1 Menschenwürdeverletzung durch sexualisierteWerbung 314
2.1.1 Die Menschenwürde der in der Werbung dargestelltenPersonen 314
2.1.2 Die Menschenwürde der Rezipient*innen 314
2.1.3 Menschenwürdeschutz als Bestandteil der objektivenWertordnung 315
2.2 Geschlechtsdiskriminierung durch sexualisierteWerbung 317
2.2.1 Definition von Geschlechtsdiskriminierung 317
2.2.2 Geschlechtsdiskiminierung durch sexualisierte Werbung 318
2.2.2.1 Das „Sexobjekt“ – „Die Frau“ in ihrer wichtigsten Rolle? 318
2.2.2.2 „Der Mann“ als Sexsubjekt 319
2.2.2.3 Hierarchisierte geschlechtsspezifische Sexualitäten 319
3 Einfachgesetzliche Regulierung sexualisierterWerbung 321
3.1 Schutz vor Konfrontation mit Sexuellem nach StGBund OWiG 321
3.1.1 Verbot der Verbreitung pornografischer Schriften anMinderjährige § 184 Abs. 1 Nr. 1 StGB 322
3.1.2 Werbung für sexuelle Handlungen/sexuelle Darstellungenin Werbung, § 119 Abs. 1, 3 OWiG 322
3.1.3 Werbung für Sexarbeit, § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG 324
3.2 Werbeverbote im Rundfunk, § 7 Abs. 1 Nr. 1, 2 RStV 325
3.3 Unlautere Werbung, § 3 Abs. 1 UWG 326
3.3.1 Wertbezogene Auslegung des UWG 326
3.3.2 Sexualisierte Werbung als Verstoß gegen das UWG 327
3.4 Regulierung sexualisierter Werbung 329
4 Ergebnis 329
Gesetzgebung 330
Literatur 330
Rechtsprechungsverzeichnis 331
Pornographie: Verbot – Regulierung – Freigabe? 332
1 Die strafrechtliche Regelung der einfachenPornographie 333
2 Kritik der Regelung der einfachen Pornographie 334
2.1 Der Schutz der Moral als Tradition desPornographiestrafrechts 334
2.2 Die von §§ 184, 184d StGB geschützten Rechtsgüter 336
2.2.1 Kinder- und Jugendschutz 336
2.2.2 Konfrontationsschutz 339
2.2.3 Schutz der Menschenwürde 340
2.3 Der strafrechtliche Begriff der Pornographie 341
2.3.1 Gesetzgeberische Erwägungen 341
2.3.2 Pornographiebegriff in der gegenwärtigenRechtsprechung 343
2.3.3 Alternative Begriffsbestimmungen im Schrifttum 344
2.3.4 Weitergehende Kritik 346
3 Fazit 347
Gesetzgebung 347
Literatur 347
Rechtsprechungsverzeichnis 350
Autor*innenverzeichnis 351

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 25.7.2016
• Reihe/Serie: Geschlecht und Gesellschaft
• Reihe/Serie: Geschlecht und Gesellschaft
• Zusatzinfo: XIII, 356 S. 7 Abb.
• Verlagsort: Wiesbaden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Soziologie ► Spezielle Soziologien
• Schlagworte: Devianz • Geschlecht • Geschlechterforschung • Individualrecht • Intimität • Rechtssoziologie • Sexualität • sexuelle Devianz
• ISBN-10: 3-658-11749-4 / 3658117494
• ISBN-13: 978-3-658-11749-8 / 9783658117498