Gegen Wahlen (eBook)

Warum Abstimmen nicht demokratisch ist

David Van Reybrouck (Autor)

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2016 | 1. Auflage
200 Seiten
Wallstein Verlag
978-3-8353-4036-7 (ISBN)

Infos

Wahlen sind ein primitives Instrument mit einer verrückten Logik. Sie führen dazu, dass Politiker Dinge versprechen, die sie nicht halten können. David Van Reybroucks Debattenbuch könnte aktueller nicht sein. Es ist seltsam mit der Demokratie. Jeder ist dafür, aber keiner glaubt mehr so recht daran, dass sie funktioniert, jedenfalls nicht durch Wahlen. Wenn die Ergebnisse anders lauten als gewünscht, ist rasch der Vorwurf des Populismus im Raum. Immer weniger Menschen gehen wählen, die Mitgliederzahlen der politischen Parteien gehen dramatisch zurück. Wie kann überhaupt eine Demokratie effizient arbeiten und langfristig tragfähige Entscheidungen treffen, wenn die Politiker ihr Handeln vor allem an einem ausrichten müssen: Bei der nächsten Wahl wollen sie wiedergewählt werden. David Van Reybrouck beschreibt diesen Mechanismus mit bestechend klaren Argumenten als »demokratisches Ermüdungssyndrom'. Wie kommen wir davon weg? Vielleicht sind ganz neue Wege nötig, auch wenn sie auf den ersten Blick ganz weltfremd erscheinen? David Van Reybroucks Vorschläge nehmen ein sehr altes demokratisches Prinzip auf, das schon im antiken Athen praktiziert wurde: Das Los. Bis hin zur Französischen Revolution wurde dieses demokratische Mittel oft angewendet, etwa auch in blühenden Republiken wie Venedig oder Florenz zu Zeiten der Renaissance. David Van Reybrouck zeigt, wie das auch heute ganz praktisch unsere machtlos gewordene Demokratie lebendiger machen kann.

David Van Reybrouck, geb. 1971 in Brügge, ist Historiker, Ethnologe, Archäologe und Schriftsteller. Sein Buch »Kongo' war ein Welterfolg und stand in Deutschland monatelang auf der Spiegel-Bestsellerliste und wurde mit dem NDR-Sachbuchpreis 2012 ausgezeichnet. Van Reybrouck schreibt Romane, Theaterstücke und Gedichte. Er ist Initiator des Models G 1000, das mehr Mitsprache für die Bürger in Europa fordert.

• Spiegel Bestseller: Sachbuch / Paperback (Nr. 06/2017) — Platz 19
• Spiegel Bestseller: Sachbuch / Paperback (Nr. 36/2016) — Platz 19
• Spiegel Bestseller: Sachbuch / Paperback (Nr. 35/2016) — Platz 20
• Spiegel Bestseller: Sachbuch / Paperback (Nr. 34/2016) — Platz 15

Inhalt

Umschlag 1
Titel 4
Inhalt 6
1 Symptome 8
Begeisterung und Misstrauen. Das Paradox der Demokratie 10
Krise der Legitimität. Die Unterstu?tzung nimmt ab 15
Krise der Effizienz. Die Tatkraft nimmt ab 20
2 Diagnosen 26
Es liegt an den Politikern. Die Diagnose des Populismus 28
Es liegt an der Demokratie. Die Diagnose der Technokratie 31
Es liegt an der repräsentativen Demokratie. Die Diagnose der direkten Demokratie 35
Es liegt an der elektoral-repräsentativen Demokratie. Eine neue Diagnose 46
3 Pathogenese 66
Ein demokratisches Verfahren. Das Losverfahren (Antike und Renaissance) 68
Ein aristokratisches Verfahren. Wahlen (18. Jahrhundert) 87
Die Demokratisierung von Wahlen. Ein Scheinprozess (19. und 20. Jahrhundert) 100
4 Therapie 112
Das Revival des Losverfahrens. Deliberative Demokratie (Ende des 20. Jahrhunderts) 114
Demokratische Erneuerung in der Praxis. Eine internationale Erkundung (2004-2013) 122
Demokratische Erneuerung in der Zukunft. Ausgeloste Versammlungen 137
Blaupause fu?r eine auf dem Losverfahren basierende Demokratie 145
Vorläufiges Plädoyer fu?r ein birepräsentatives System 156
Fazit 168
Worauf warten wir? 170
Anhang 174
Dank 176
Bibliographie 182
Anmerkungen 188
Impressum 201

Textauszug

1 Symptome

Begeisterung und Misstrauen

Das Paradox der Demokratie

Es ist seltsam mit der Demokratie: Jeder scheint sich danach zu sehnen, aber keiner glaubt mehr daran. Wer die internationalen Statistiken heranzieht, stellt fest, dass immer mehr Menschen sich als Befürworter der Demokratie bezeichnen. Das World Values Survey, ein großangelegtes internationales Forschungsprojekt, befragte in den vergangenen Jahren mehr als 73.000 Menschen aus 57 Ländern, die fast 85 % der Weltbevölkerung repräsentierten. Auf die Frage, ob Demokratie eine gute Art und Weise sei, das Land zu regieren, antworteten nicht weniger als 91,6 % der Befragten positiv.[1] Der Teil der Weltbevölkerung, der dem Konzept Demokratie wohlwollend gegenübersteht, war noch nie so groß wie heute.

So viel Begeisterung ist schlichtweg spektakulär, zumal wenn man bedenkt, dass die Demokratie vor noch nicht einmal siebzig Jahren besonders schlecht dastand. Am Ende des Zweiten Weltkriegs gab es auf der Welt infolge von Faschismus, Kommunismus und Kolonialismus lediglich zwölf vollwertige Demokratien.[2] Die Zahl stieg langsam an. 1972 existierten 44 freie Staaten,[3] 1993 waren es 72. Heute sind von insgesamt 195 Ländern 117 Wahldemokratien. Neunzig von ihnen gelten auch in der Praxis als freie Staaten. Noch nie zuvor in der Geschichte gab es so viele Demokratien, noch nie zuvor hatte dieses Staatssystem so viele Anhänger.[4]

Und trotzdem lässt die Begeisterung nach. Dasselbe World Values Survey brachte nämlich auch ans Licht, dass in den vergangenen zehn Jahren der Ruf nach starken Führern, »die keine Rücksicht auf Wahlen oder das Parlament zu nehmen brauchen«, weltweit beträchtlich zugenommen hat und dass das Vertrauen in Parlamente, Regierungen und politische Parteien auf einem historischen Tiefstand ist.[5] Es scheint, dass man der Idee Demokratie zwar gewogen ist, aber nicht deren Praxis oder zumindest nicht der heutigen Praxis.

Dieser Rückfall geht zum Teil auf das Konto der jungen Demokratien. Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer ist die Desillusionierung in verschiedenen Ländern des ehemaligen Ostblocks besonders groß. Der Arabische Frühling scheint kaum irgendwo zu einem demokratischen Sommer zu führen. Selbst in den Ländern, in denen Wahlen abgehalten wurden (Tunesien, Ägypten), entdecken viele die Schattenseiten des neuen Systems. Es ist eine bittere Feststellung: Menschen, die zum ersten Mal mit der Demokratie Bekanntschaft machen, lernen, dass die Praxis oft weniger rosig aussieht als das Ideal, zumal wenn die Demokratisierung mit Gewalt, Korruption und wirtschaftlichem Niedergang einhergeht.

Aber das ist nicht die einzige Erklärung. Auch gefestigte Demokratien haben immer mehr mit widerstreitenden Signalen von Zustimmung und Kritik zu kämpfen. Nirgends ist das Paradox so frappant wie in Europa. Obwohl das Konzept Demokratie hier historische Wurzeln hat und auch heute noch massenhafte Unterstützung findet, schwindet das Vertrauen in die tatsächlichen demokratischen Institutionen zusehends. Im Herbst 2012 notierte das Eurobarometer, das offizielle Forschungsinstitut der Europäischen Union, dass nur noch 33 % der Europäer Vertrauen in die Europäische Union haben. (2004 waren es noch 50 %!) Das Vertrauen in die nationalen Parlamente und Regierungen lag noch niedriger, bei 28 bzw. 27 %.[6] Diese Zahlen gehören zu den niedrigsten seit Jahren. Heute misstrauen zwei Drittel bis drei Viertel der Menschen den wichtigsten Institutionen ihres politischen Ökosystems. Und obwohl eine gewisse Skepsis zur Grundlage des kritischen Bürgersinns gehört, ist die Frage berechtigt, wie massenhaft dieses Misstrauen sein darf und wann gesunder Argwohn in regelrechte Abneigung umschlägt.

Aktuelle Zahlen vermitteln ein gutes Bild, wie dieses Misstrauen Europa überzieht. Es beschränkt sich längst nicht nur auf die formale Politik, sondern umfasst auch öffentliche Einrichtungen wie die Post, die Bahn und das Gesundheitswesen. Politisches Vertrauen ist lediglich ein Teil einer breiteren Wirklichkeitserfahrung. Aber wenn wir die demokratischen Institutionen betrachten, wird deutlich, dass politische Parteien mit dem weitaus größten Misstrauen zu kämpfen haben (sie werden von den EU-Bürgern mit durchschnittlich 3,9 von 10 Punkten bewertet), gefolgt von Regierungen (4 von 10), Parlamenten (4,2 von 10) und der Presse (4,3 von 10).[7]

Das Misstrauen beruht übrigens auf Gegenseitigkeit. Der niederländische Wissenschaftler Peter Kanne präsentierte 2011 interessante Zahlen darüber, wie die Parteipolitik in Den Haag die niederländische Gesellschaft betrachtet. 87 % der administrativen Elite in den Niederlanden halten sich selbst für innovativ, freiheitsliebend und international orientiert, 89 % von ihnen glauben jedoch, dass das Volk eher traditionell, nationalistisch und konservativ gesinnt ist.[8] Politiker gehen also reihenweise davon aus, dass Bürger anderen, in ihren Augen weniger hochgesteckten Werten anhängen als sie selbst. Es gibt keinen Grund, daran zu zweifeln, dass diese Zahlen auch anderswo in Europa gelten.

Zurück zum Bürger. Als Erklärung für dessen gestiegenes Misstrauen wird häufig »Apathie« genannt. Individualisierung und Konsumismus hätten das kritische Engagement des Bürgers so abgeflacht, dass sein Glaube an die Demokratie in Desinteresse umgeschlagen sei. Heute dümpele er höchstens noch in lustloser Gleichgültigkeit dahin und zappe weg, sobald es um Politik gehe. Der Bürger »springt ab«, heißt es dann. Das entspricht nicht ganz den Tatsachen, denn die überwiegende Mehrheit war schon immer wenig an Politik interessiert. Von einer Abnahme des Interesses in jüngster Zeit kann keine Rede sein. Studien zeigen, dass es sogar größer ist als früher: Mehr als früher reden die Menschen mit Freunden, Verwandten und Kollegen über Politik.[9]

Keine Welle der Apathie also. Sollte uns das beruhigen? Das ist noch die Frage. Eine Zeit, in der das politische Interesse zunimmt, während zugleich das politische Vertrauen sinkt, hat immer etwas Explosives. Denn die Kluft zwischen dem, was der Bürger selbst meint, und dem, was er den Politiker tun sieht, zwischen dem, was er als Bürger für notwendig hält, und dem, was der Staat in seinen Augen vernachlässigt, wächst. Frustration ist die Folge. Was bedeutet es für die Stabilität eines Landes, wenn immer mehr Bürger passioniert die Whereabouts von Machtinhabern verfolgen, denen sie immer weniger vertrauen? Wie viele abfällige Blicke hält ein System aus? Und sind es denn immer noch nur Blicke, da heute jeder seine leidenschaftlichen Meinungen online kundtun und teilen kann?

Wir leben in einer Welt, die sich von der Situation in den sechziger Jahren diametral unterscheidet. Damals konnte eine einfache Bäuerin politisch vollkommen apathisch sein und der Politik zugleich vollkommen vertrauen.[10] Die Bäuerin, so zeigten soziologische Untersuchungen, war zuversichtlich, und dieser Glaube kennzeichnete große Teile Westeuropas. Damals hieß die Devise: Apathie und Vertrauen. Heute heißt sie jedoch: Begeisterung und Misstrauen. Es sind unruhige Zeiten.

Krise der Legitimität

Die Unterstützung nimmt ab

Demokratie, Aristokratie, Oligarchie, Diktatur, Despotismus, Totalitarismus, Absolutismus, Anarchie – jedes politische System muss versuchen, ein Gleichgewicht zwischen zwei fundamentalen Kriterien zu finden: Effizienz und Legitimität. Effizienz meint die Frage: Wie schnell kann eine Regierung erfolgreiche Lösungen für aktuelle Probleme finden? Legitimität meint die Frage: Wie groß ist die Akzeptanz dieser Lösungen bei der Bevölkerung? Inwieweit erkennt sie die Autorität der Regierung an? Bei Effizienz geht es um Tatkraft, bei Legitimität um Unterstützung. Die beiden Kriterien verhalten sich in der Regel umgekehrt proportional zueinander: Eine Diktatur ist zweifellos die effizienteste Regierungsform (eine Person entscheidet und fertig), aber dauerhafte Legitimität genießt sie nur selten. Das Gegenteil, ein Land, das über jede Maßnahme endlos mit allen Einwohnern diskutiert, vergrößert sicher die Unterstützung, aber gewiss nicht die Effizienz.

Demokratie ist die am wenigsten schlechte aller Regierungsformen, eben weil sie beiden Kriterien zu entsprechen versucht. Jede Demokratie strebt nach einem gesunden Gleichgewicht zwischen Legitimität und Effizienz. Manchmal gibt es Kritik an dem einen, manchmal an dem anderen. Das System hält sich dann aufrecht wie ein Kapitän an Deck: durch die Verlagerung des Gewichts von einem Bein auf das andere, je nach Seegang. Aber heute haben die westlichen Demokratien sowohl mit einer Legitimitätskrise als auch mit einer Effizienzkrise zu kämpfen. Das ist außergewöhnlich. Das ist kein Seegang mehr, das deutet auf Sturm. Um dies zu verstehen, müssen wir uns Zahlen ansehen, die es selten auf die Titelseite schaffen. Wenn wir immer nur mit der Lupe auf die Kräuselungen jeder Meinungsumfrage oder jedes Wahlergebnisses starren, verlieren wir die Sicht auf die großen Meeresströmungen und Wetterkonstellationen.

Im Folgenden betrachte ich die Ebene der nationalen Regierungen in verschiedenen Ländern. Dass es daneben lokale, regionale und supranationale Niveaus gibt, jedes mit seiner eigenen Dynamik und Wechselwirkung, ist evident. Aber die nationale Ebene eignet sich am besten...

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 1.8.2016
• Übersetzer: Arne Braun
• Verlagsort: Göttingen
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Systeme
• Schlagworte: Antike • Athen • Brexit • Debatte • Demokratie • Entscheidung • EU • Europa • Französische Revolution • Geschichte • Gesellschaft • Kultur • Losverfahren • Mitbestimmung • Partei • Politik • Politiker • Populismus • Repräsentation • Wahlen • Wahlprogramm
• ISBN-10: 3-8353-4036-0 / 3835340360
• ISBN-13: 978-3-8353-4036-7 / 9783835340367