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Vom Werden Europas (eBook)

Der Europäische Verfassungsvertrag: Konventsarbeit, politische Konsensbildung, materielles Ergebnis
eBook Download: PDF
2007
563 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-091221-0 (ISBN)

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Vom Werden Europas - Joachim Jens Hesse
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Nach anderthalbjähriger Beratung stellte der Präsident des 'EU-Verfassungskonvents', der frühere französische Staatspräsident Giscard d'Estaing, im Juli 2003 den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten den Entwurf einer 'Verfassung für Europa' vor. Der Band dokumentiert diesen in der Geschichte Europas ungewöhnlichen Prozess der Verfassunggebung - von den Überlegungen zur Einsetzung des Konvents über den Abschluss der Regierungskonferenz bis hin zu den derzeit laufenden Ratifizierungsverfahren. Die nach den ablehnenden Voten in Frankreich und den Niederlanden erkennbare Krise wird dabei ebenso einbezogen wie der Versuch, ihr durch ein verändertes Integrationsverständnis zu begegnen.

Als Resultat einer umfassenden Begleitforschung im Rahmen des Internationalen Instituts für Staats- und Europawissenschaften (ISE) in Berlin werden der Ansatz, das Verfahren und die Ergebnisse der Konventsarbeit sowie die Prozesse der nachfolgenden Konsensbildung einer detaillierten Untersuchung unterzogen. Sie stellt nicht nur eine der aktuellsten, sondern auch materiell fundiertesten Auseinandersetzungen mit diesem für die Zukunft Europas vielleicht entscheidenden Entwicklungsschritt dar.



Joachim Jens Hesse, Internationales Institut für Staats- und Europawissenschaften (ISE), Berlin.

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Joachim Jens Hesse, Internationales Institut für Staats- und Europawissenschaften (ISE), Berlin.

I. Der EU-Verfassungskonvent - Auftrag, Verfahren, Ergebnisse

1. Anlass, Beauftragung und Formationsphase
2. Akteure, Gruppen, Rollen
3. Materielle Optionen
4. Ideen, Interessen, Interventionen
5. Konflikt, Konsens, Vermittlung
6. Die Empfehlungen des Konvents
7. Zur Reichweite des Verfassungsvertrages

II. Die Regierungskonferenz: der Prozess der politischen Konsensbildung

1. Der Übergang vom Konvent zur Regierungskonferenz
2. Die Regierungskonferenz unter italienischem Vorsitz: business as usual?
3. Die Regierungskonferenz unter irischem Vorsitz: erfüllte Erwartungen
4. Strittige Themenbereiche

III. Der Verfassungsvertrag vor den Völkern Europas

1. Die Ratifizierung des Vertrages: vorgesehene Verfahren und erste Erfolge
2. Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden: Zurückweisung und vorläufiges Ende der Ratifizierungsverfahren
3. Die Aufarbeitung: Rechtfertigungen, Trotzreaktionen, Krisenszenarien
4. Wege aus der Krise

IV. Zusammenfassung

Anhang:
Dokumentation der Arbeiten des Konvents und der Regierungskonferenz(en)

I. Chronik der Ereignisse

II. Grundlagen zur Arbeit des Konvents

III. Grundlagen zur Arbeit der Regierungskonferenzen

IV. Ergebnisse

Bibliographie

Register

Erscheint lt. Verlag 22.12.2011
Verlagsort Berlin/Boston
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Europäische / Internationale Politik
Schlagworte Europäische Union • European constitution • Verfassung
ISBN-10 3-11-091221-X / 311091221X
ISBN-13 978-3-11-091221-0 / 9783110912210
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