Die Große Koalition (eBook)

Regierung - Politik - Parteien 2005-2009

Sebastian Bukow, Wenke Seemann (Herausgeber)

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2011
391 Seiten
VS Verlag für Sozialwissenschaften
978-3-531-92451-9 (ISBN)

Infos

Welche Bedeutung hat eine Große Koalition für das Regieren im politischen System Deutschlands? War die Große Koalition 2005-2009 eine Koalition der Reformen oder steht sie für eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners zwischen CDU, CSU und SPD? Wie haben sich die Parteien und das Parteiensystem unter der Bedingung der Großen Koalition verändert? Dieses Buch liefert eine umfassende wissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition 2005-2009. Der Band bietet damit mehr als eine umfassende Darstellung zentraler Ereignisse und Entscheidungen der Regierung Merkel. Er beantwortet die Frage, wie sehr die Große Koalition das politische System der BRD und die Politik im Land geprägt hat. Zudem liefert er eine politikwissenschaftlich fundierte Gesamtanalyse über das Potential, aber auch die Probleme einer Großen Koalition für das Regieren im deutschen Föderalismus.


Sebastian Bukow und Wenke Seemann lehren und forschen am Lehrbereich Innenpolitik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Inhalt

Inhalt 5
Vorbemerkung der Herausgeber 7
Große Koalitionen in Deutschland1 8
1 Große Koalitionen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 9
1.1 Regierungsbildung auf Bundesebene: Die Tradition der kleinen Koalition 9
1.2 Neue Koalitionsoptionen und Koalitionsnotwendigkeiten 10
1.3 Große Koalitionen: Notlösung mit großen Herausforderungen 12
2 Regieren in Großen Koalitionen: Institutionelle und parteipolitische Implikationen 14
2.1 Die Bundesregierung: Zweckbündnis von Konkurrenten 15
2.2 Der Bundestag: Kräfteasymmetrie zwischen Regierung und Opposition 16
2.3 Der Bundesrat: Überwindung der Parteipolitisierung? 17
2.4 Der Parteienwettbewerb: Zwischen Annäherung und Abgrenzung 18
3 Große Koalitionen im Bund 20
3.1 Die Große Koalition 1966-1969:Strategische Übergangslösung im Zweieinhalb-Parteien-System 20
3.2 Die Große Koalition 2005-2009: Elektorale Notlösung im Fünf-Parteien-System 21
3.3 Struktureller Vergleich: Mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten 24
4 Erwartungen und Ergebnisse: Die Große Koalition 2005-2009 25
4.1 Erwartungen: Große Koalitionen – Große Veränderungen? 25
4.2 Ergebnisse: Kein Sonderfall, Reförmchen statt Reformen und Schwäche der Großparteien 27
4.2.1 Institutionelle Effekte und personelle Aspekte 28
4.2.2 Policy: Große Reformen oder kleinstmöglicher Kompromiss? 30
4.2.3 Große Verlierer, kleine Gewinner: Parteien und Parteiensystem 33
5 Fazit: Die Große Koalition als unspektakuläre Regierungsoption 35
Literatur 36
Regieren mit Zweidrittelmehrheit:Große Koalitionen im politischen System Deutschlands 40
Die Gesetzgebungstätigkeit der zweiten Großen Koalition (2005-2009) 41
1 Parlamentarische Gesetzgebungstätigkeit in Großen Koalitionen 43
2 Grand Coalition State vs. Große Koalition – Von Konkurrenten zu Partnern 48
2.1 Die informelle Große Koalition im Grand Coalition State 48
2.2 Die Formalisierung der Großen Koalition 49
2.3 Empirische Überprüfung 49
3 Regieren mit Zweidrittelmehrheit – Gute Bedingungen für Verfassungsänderungen? 52
4 Bewertung der Ergebnisse und Schlussbemerkungen 54
Literatur 55
Schutz vor der Mehrheitstyrannei?Parlamentarische Opposition, Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident als Kontrolleure der Zweidrittelmehrheit 57
1 Einleitung 57
2 „Tyrannei der Mehrheit“ und demokratische Kontrolle in der Theorie 57
2.1 Demokratische Kontrolle 58
2.2 Sonderfall Große Koalition? 59
3 Formale Kontrollmöglichkeiten und –routinen 63
4 Performanz der Kontrolle der Zweidrittelmehrheit 2005 bis 2009 67
4.1 Opposition im Bundestag 67
4.2 Bundesverfassungsgericht 73
4.3 Bundespräsident 76
5 Resümee 78
Literatur 79
„Grand Coalition State“, Große Koalition undFöderalismusreform1 83
1 Rahmenbedingungen und Vorgeschichte der Föderalismusreform 84
2 Große Reform – doppelter Konsens 88
2.1 Die Inhalte 89
2.2 Reform des Gesetzgebungsverfahrens im Bund4 90
2.3 Stärkung des Landesparlamentarismus durch eine neue Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern 91
3 Die Föderalismusreform – eine erste Zwischenbilanz 94
Literatur 97
Präsidentielles Zaudern Der Regierungsstil von Angela Merkel in der Großen Koalition 2005-2009 100
1 Zum Stil-Typus: Beobachtungen und Wahrnehmungen1 100
2 Zum Politikmanagement und den Arenen des Regierens 101
3 Handlungskorridore und Instrumente des Regierens in einer Großen Koalition 104
3.1 Gespielte Kohärenz 104
3.2 Machtzentralisierung 105
3.3 Stilles Regieren 106
3.4 Netzwerk-Pflege 107
3.5 Chefsachen-Mythos 108
3.6 Telepolitik 109
3.7 Policy-Akzentuierung 110
3.8 Ideen-Management 111
4 Merkels Regierungsstil – ein Fazit 112
Literatur 114
Die Große Koalition 2005-2009:Reformkoalition oder Stagnation? 118
Workfare als Soziales. Zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Großen Koalition 119
1 Aktivierung und Workfare 119
2 Fortgesetzte Abkehr von der Statussicherung 121
3 Familienpolitik mit Marktzufuhreffekt 123
4 Market workfare in der Mindestsicherungspolitik 125
5 Sonderform „Ein-Euro-Jobs“ 128
6 Mindestlohn contra workfare? 131
7 Kurzarbeit als krisentauglicher in-work benefit 133
Fazit: Kontinuität trotz Krise 134
Literatur und Quellen 134
Die Familienpolitik der Großen Koalition 138
Einleitung1 138
1 Positionen in der Familienpolitik: CDU, CSU und SPD 139
2 Die Familienpolitik im Koalitionsvertrag 141
3 Das familienpolitische Regierungshandeln 142
3.1 Das Kinderförderungsgesetz 143
3.1.1 Die Reforminitiative 143
3.1.2 Der Reformkompromiss 143
3.2 Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 144
3.2.1 Die Reforminitiative 144
3.2.2 Der Reformkompromiss 145
3.3 Die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags 145
3.3.1 Die Reforminitiative 145
3.3.2 Der Reformkompromiss 146
3.4 Die Neuregelung der Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten 146
3.4.1 Die Reforminitiative 146
3.4.2 Der Reformkompromiss 147
3.5 Das Familienleistungsgesetz 147
3.5.1 Die Reforminitiative 147
3.5.2 Der Reformkompromiss 147
3.6 Das Erste Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts 148
3.6.1 Die Reforminitiative 148
3.6.2 Der Reformkompromiss 148
3.7 Das Erste Gesetz zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes 149
3.7.1 Die Reforminitiative 149
3.7.2 Der Reformkompromiss 149
3.8 Das Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 150
3.8.1 Die Reforminitiative 150
3.8.2 Der Reformkompromiss 150
3.9 Das Gesetz zur Verbesserung des Kinderschutzes 150
3.9.1 Die Reforminitiative 150
3.9.2 Der Reformkompromiss 151
4 Bilanz: Koalition der Reformen oder der Stagnation? 151
Literatur 153
Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition 155
1 Einführung 155
2 Gesundheitspolitische Meilensteine der Großen Koalition 157
2.1 Das Gesetz für mehr Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG 157
2.2 Gesundheitsreform 2007 – GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) 158
2.3 Die Implementierung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-OrgWG, Morbi-RSA, Vergütungsreform) 161
2.4 Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz (PflWG) 163
2.5 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) 164
2.6 Das Präventionsgesetz 165
3 Diskussion 165
Literatur 167
Die Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition 169
1 Ausgangslage1 169
2 Innen- und sicherheitspolitische Ziele in der Koalitionsvereinbarung der GroßenKoalition 170
3 Die „Neue Sicherheitsarchitektur“ – Vernetzung statt Trennung 171
4 Terrorismusbekämpfung 173
5 Institutionelle Stärkung der Sicherheitsbehörden 174
6 Prävention durch Information: der allwissende Staat 177
7 Datenschutz und Informationsfreiheit 180
8 Wer zieht die Notbremse? Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der verfassungsmäßig verbürgten Grundrechte 181
9 Fazit 183
Literatur 185
Was kam eigentlich nach Kirchhof? Die Steuer- und Finanzpolitik der Großen Koalition1 187
1 Die Gestaltungsaufgaben 188
1.1 Höhe und Struktur der Einnahmen und Ausgaben – die Ausgangslage 188
1.2 Handlungsbedarf 191
2 Die Ziele: Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf und bei der Regierungsbildung 192
2.1 Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf 192
2.2 Steuer- und Haushaltspolitik im Koalitionsvertrag 194
3 Die Umsetzung: Kaum weit reichende Reformen und schwierige Kompromissbildung 195
3.1 Gesetzgebungsaktivität und Reichweite der Reformbemühungen 195
3.2 Unternehmensteuerreform: Deutschland im internationalen Steuerwettbewerb 198
3.3 Erbschaftsteuerreform: Wackliger Kompromiss unter dem Druck desVerfassungsgerichts 200
3.4 Steuer- und haushaltspolitische Diskussion in der Finanzkrise 201
4 Fazit: Reformkoalition oder Stagnation? 203
Literatur 204
Win-win-Szenarien im Härtetest Die Umweltpolitik der Großen Koalition 2005-20091 207
Klimajahr als Wendepunkt: Zur Frage des umweltpolitischen Bewertungsmaßstabs 208
Umweltthemen im Wahlkampf 2005 und im Koalitionsvertrag 210
Ökologische Industriepolitik 211
Umweltpolitische Maßnahmen und Handlungsdynamik 214
Politik der Nicht-Nachhaltigkeit 218
Fazit 220
Literatur 221
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Großen Koalition 224
1 Außenpolitik unter Gerhard Schröder: Versuch eines Paradigmenwechsels 225
2 Koalitionsvertrag: Neuer Konsens und kollegiale Rollenverteilung 226
3 Europapolitik 228
4 Transatlantische Beziehungen und NATO-Politik 230
5 Vereinte Nationen/Globale Fragen 232
6 Engagement im Nahen und Mittleren Osten 233
7 Überfällige strategische Debatte zu den Bundeswehreinsätzen 235
8 Bilanz und Fazit 236
Literatur 237
Parteienwettbewerb und Parteienentwicklung unterden Bedingungen der Großen Koalition 240
Parteien und Parteiensystem 241
1 Einleitung1 241
2 Das Verhältnis zwischen Union und SPD: von der nachfrageinduzierten zur angebotsinduzierten Asymmetrie? 242
3 Auswirkungen auf die Segmentierung des Parteiensystems: Neue Koalitionskonstellationen? 252
Literatur 253
Die CDU in der Großen Koalition – auf dem Weg zu einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft 256
Einleitung 256
1 Handlungsrahmen der Großen Koalition 257
2 Wähler, Mitglieder der CDU und Parteiorganisation 258
2.1 Wahlergebnisse in Bund und Ländern 259
2.2 Die Mitgliederentwicklung der CDU 260
2.3 Die Parteiorganisation der CDU 262
2.4 Das neue Grundsatzprogramm 263
3 Das Machtzentrum und die Kräfteverhältnisse innerhalb der Union 264
3.1 Merkels Aufstieg und der Weg in die Große Koalition 264
3.2 Das Machtzentrum um Kanzlerin Angela Merkel 266
3.3 Vereinigungen, Flügel und Strömungen in der CDU 267
4 Innerparteiliche Konflikte über die Regierungspolitik 270
4.1 Arbeitsmarktpolitik 270
4.2 Gesundheitspolitik 271
4.3 Wirtschaftspolitik 272
4.4 Gesellschaftspolitik 272
5 Die Union auf der Suche nach einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft 274
Literatur 275
Von Krise zu Krise. Die Erosion der CSU während der Großen Koalition 279
1 Sonderrolle: Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch 279
2 „Gefühlte Stärke“ – trügerisch. Der missglückte Einstieg in die Koalition 280
3 Entmythologisierung: Vertrauensverlust und Ende der Ära Stoiber 283
4 Nur eine Übergangsphase: die Doppelspitze 285
5 Stabilisierung? Seehofers Aufstieg 288
6 Fazit: Stabilisierung oder Erosion? Die offene Zukunft der CSU 290
Literatur 292
Die SPD in der Großen Koalition Selbstverschuldeter Niedergang oder zwanghafte Anpassung an veränderte Ausgangsbedingungen der Politik? 293
1 Einleitung: Zwei Narrative 293
2 Die SPD als Regierungspartei: Koalitionsbildung und Regierungstätigkeit 294
3 Die Programmdiskussion: Der Streit um die Agenda 2010 296
4 Die Organisation: Mitgliederrückgang hält unvermindert an 299
5 Der Parteienwettbewerb: Wahlverluste der SPD und die Gefahr von links 302
6 Kurzer Blick auf den Wahlkampf: Keine eindeutige Botschaft, kein wählerwirksamer Spitzenkandidat 306
7 Fazit und Ausblick 309
Literatur 310
Zwischen Kooperation und Blockade – Entwicklung und Strategie der Oppositionsparteien während der Großen Koalition 313
1 Die Arbeit der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag 313
2 Die Arbeit der Oppositionsparteien im Bundesrat 315
3 Die Oppositionsparteien im Fokus 316
3.1 Bündnis 90/Die Grünen 316
3.1.1 Personelle Veränderungen 317
3.1.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung 319
3.2 Die FDP 320
3.2.1 Personelle Veränderungen 321
3.2.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung 322
3.3 Die Linke 323
3.3.1 Personelle Veränderungen 324
3.3.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung 326
4 Conclusio und Ausblick 327
Literatur 328
Die Große Koalition aus der Sicht des Wählers1 330
1 Einleitung 330
2 Die politische Stimmung in der Zeit der Großen Koalition 331
3 Die Landtagswahlen während der Großen Koalition 337
4 Die Beurteilung der Parteien und ihre Wähler 340
4.1 Wahlabsicht und soziale Lage 341
4.2 Zufriedenheit mit Union und SPD während der Großen Koalition 344
5 Zusammenfassung 349
Literatur 349
Chronologie der Großen Koalition 2005-2009 351
Autorenangaben 382

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 9.3.2011
• Zusatzinfo: 391 S. 15 Abb.
• Verlagsort: Wiesbaden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Schlagworte: Außenpolitik • CDU • CSU • Geschäftsordnung • Große Koalition • Koalition • Partei • Parteien • Parteienentwicklung • Parteiensystem • Parteienwettbewerb • Sozialdemokratische Partei Deutschlands • Sozialpolitik • SPD • Steinmeier, Frank-Walter
• ISBN-10: 3-531-92451-6 / 3531924516
• ISBN-13: 978-3-531-92451-9 / 9783531924519