Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch eine Medienabgabe
Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine geräteunabhängige Haushalts- und Betriebsstättenabgabe
Seiten
2009
Nomos (Verlag)
978-3-8329-4224-3 (ISBN)
Nomos (Verlag)
978-3-8329-4224-3 (ISBN)
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Mit der geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe (Medienabgabe) wird eine Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgeschlagen, die allen rundfunk- und finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen genügt und zugleich die Vollzugsprobleme der derzeitigen Rundfunkgebühr vermeidet.
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Rundfunkgebühr ist in die Kritik geraten und soll nach dem Willen der Länder ab 2013 durch eine andere Form der Finanzierung ersetzt werden. In der Diskussion ist dabei u. a. eine geräteunabhängige Haushalts- und Betriebsstättenabgabe (Medienabgabe), die die Abgabepflicht von jeglichem Geräte- und Gegenleistungsbezug löst und allein an die Innehabung eines Haushalts bzw. einer Betriebsstätte bindet.
Der Autor legt dar, dass es sich bei der Medienabgabe nicht um eine Sonderabgabe handelt, sondern um eine durch die Rundfunkhoheit der Länder sachkompetenziell legitimierte Abgabe, die den rundfunkverfassungsrechtlichen Anforderungen an die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ebenso genügt wie den finanzverfassungs- und grundrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes.
Der Autor ist ordentlicher Professor für Öffentliches Recht an der Universität Hohenheim und seit 1992 Vorstandsmitglied der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg.
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Rundfunkgebühr ist in die Kritik geraten und soll nach dem Willen der Länder ab 2013 durch eine andere Form der Finanzierung ersetzt werden. In der Diskussion ist dabei u. a. eine geräteunabhängige Haushalts- und Betriebsstättenabgabe (Medienabgabe), die die Abgabepflicht von jeglichem Geräte- und Gegenleistungsbezug löst und allein an die Innehabung eines Haushalts bzw. einer Betriebsstätte bindet.
Der Autor legt dar, dass es sich bei der Medienabgabe nicht um eine Sonderabgabe handelt, sondern um eine durch die Rundfunkhoheit der Länder sachkompetenziell legitimierte Abgabe, die den rundfunkverfassungsrechtlichen Anforderungen an die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ebenso genügt wie den finanzverfassungs- und grundrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes.
Der Autor ist ordentlicher Professor für Öffentliches Recht an der Universität Hohenheim und seit 1992 Vorstandsmitglied der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg.
| Erscheint lt. Verlag | 5.3.2009 |
|---|---|
| Mitarbeit |
Anpassung von: Tobias Scheel |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 153 x 227 mm |
| Gewicht | 132 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht | |
| Schlagworte | Hardcover, Softcover / Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungspr • Medienrecht • Rundfunkgebühren • Unterhaltungs- und Medienrecht • Urheberrecht / Gewerblicher Rechtsschutz und Medie • Urheberrecht / Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht |
| ISBN-10 | 3-8329-4224-6 / 3832942246 |
| ISBN-13 | 978-3-8329-4224-3 / 9783832942243 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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