Proportionalität im Wahlrecht
Seiten
2026
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-164520-4 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-164520-4 (ISBN)
- Noch nicht erschienen (ca. Februar 2026)
- Versandkostenfrei
- Auch auf Rechnung
- Artikel merken
Der Grundsatz der Gleichheit der Wahl gebietet eine wahlsystemunabhängige Erfolgswertgleichheit der Stimmen. Anhand dieses Maßstabs und unter Heranziehung mathematischer und politikwissenschaftlicher Erkenntnisse untersucht Jerome Schröder die Sperrklausel, Sitzzuteilungsverfahren und verschiedene Überhang- und Ausgleichsysteme.
Jerome Schröder ergründet den im Grundgesetz verankerten Proportionalitätsanspruch für die Parlamentswahlen im Bund und in den Ländern und misst an diesem Maßstab den Einsatz verschiedener wahltechnischer Elemente mit proporzverzerrendem Charakter. Rechtsprechung und weite Teile der Literatur interpretieren den Grundsatz der Gleichheit der Wahl wahlsystemabhängig. Demnach gilt nur in einem Verhältniswahlsystem das Gebot der Erfolgswertgleichheit der Stimmen. Der Autor wendet sich gegen die Auffassung, aus dem für die Bundestagswahl maßgeblichen Grundsatz der Wahlgleichheit nach Art. 38 Abs. 1 GG lasse sich - unabhängig vom jeweiligen Wahlsystem - ein Proportionalitätsgebot in Gestalt der Erfolgswertgleichheit ableiten. Über Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG gilt dieses Gebot im Ergebnis auch gleichbedeutend für die Landtagswahlen. Graduell am stärksten proporzverzerrend wirkt das wahltechnische Element der Sperrklausel, was sich durch das Verfassungsgut der Funktionsfähigkeit des Parlaments rechtfertigen lässt. Weniger stark proporzverzerrend als die Sperrklausel wirken Überhang- und Ausgleichsysteme, die keinen Vollausgleich vorsehen. Proporzverzerrungen, die im Fall der Vergabe von Überhangmandaten durch teilweise oder gänzliche Nichtvergabe von Ausgleichsmandaten entstehen, lassen sich dagegen ebenso wenig mit der Sicherung der Funktionsfähigkeit des Parlaments rechtfertigen wie der Einsatz von Sitzzuteilungsverfahren. Da das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers erwiesenermaßen erfolgswertoptimal ist, erweist sich das Verfahren nach d'Hondt als dem Gebot wahlsystemunabhängiger Erfolgswertgleichheit nicht genügend und im Ergebnis als verfassungswidrig.
Jerome Schröder ergründet den im Grundgesetz verankerten Proportionalitätsanspruch für die Parlamentswahlen im Bund und in den Ländern und misst an diesem Maßstab den Einsatz verschiedener wahltechnischer Elemente mit proporzverzerrendem Charakter. Rechtsprechung und weite Teile der Literatur interpretieren den Grundsatz der Gleichheit der Wahl wahlsystemabhängig. Demnach gilt nur in einem Verhältniswahlsystem das Gebot der Erfolgswertgleichheit der Stimmen. Der Autor wendet sich gegen die Auffassung, aus dem für die Bundestagswahl maßgeblichen Grundsatz der Wahlgleichheit nach Art. 38 Abs. 1 GG lasse sich - unabhängig vom jeweiligen Wahlsystem - ein Proportionalitätsgebot in Gestalt der Erfolgswertgleichheit ableiten. Über Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG gilt dieses Gebot im Ergebnis auch gleichbedeutend für die Landtagswahlen. Graduell am stärksten proporzverzerrend wirkt das wahltechnische Element der Sperrklausel, was sich durch das Verfassungsgut der Funktionsfähigkeit des Parlaments rechtfertigen lässt. Weniger stark proporzverzerrend als die Sperrklausel wirken Überhang- und Ausgleichsysteme, die keinen Vollausgleich vorsehen. Proporzverzerrungen, die im Fall der Vergabe von Überhangmandaten durch teilweise oder gänzliche Nichtvergabe von Ausgleichsmandaten entstehen, lassen sich dagegen ebenso wenig mit der Sicherung der Funktionsfähigkeit des Parlaments rechtfertigen wie der Einsatz von Sitzzuteilungsverfahren. Da das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers erwiesenermaßen erfolgswertoptimal ist, erweist sich das Verfahren nach d'Hondt als dem Gebot wahlsystemunabhängiger Erfolgswertgleichheit nicht genügend und im Ergebnis als verfassungswidrig.
Born in 1990; studied law at Heinrich Heine University Düsseldorf; 2018 First State Examination in Law; research assistant at the Chair of Public Law, Legal Theory and Sociology of Law and at the Chair of German, European and International Private and Procedural Law (Düsseldorf); 2020 LL.M. in European Law (Radboud University Nijmegen); legal clerkship (Referendariat) at the Regional Court of Düsseldorf; 2024 PhD; 2024 Second State Examination in Law.
| Erscheint lt. Verlag | 28.2.2026 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum Organisationsverfassungsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 232 mm |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| ISBN-10 | 3-16-164520-0 / 3161645200 |
| ISBN-13 | 978-3-16-164520-4 / 9783161645204 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
Mehr entdecken
aus dem Bereich
aus dem Bereich
Buch | Softcover (2024)
Franz Vahlen (Verlag)
CHF 37,65
