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Die Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Falschabrechnungen im deutschen Gesundheitswesen - Phillip Benit

Die Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Falschabrechnungen im deutschen Gesundheitswesen

Eine Einführung in die sozialrechtlichen Hintergründe und Überprüfung der strafrechtlichen Erfassung nach § 263 Abs. 1 StGB

(Autor)

Buch | Hardcover
268 Seiten
2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19656-2 (ISBN)
CHF 109,95 inkl. MwSt
Die Arbeit beschäftigt sich mit der seit Jahren laufenden Diskussion um die BGH-Rechtsprechung zur Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Falschabrechnungen und möchte das Abrechnungssystem von Vertragsärzten erläutern, an den einzelnen Tatbestandsmerkmalen erklären, wie die strafrechtliche Erfassung nach § 263 Abs. 1 StGB rechtsdogmatisch funktioniert, sowie überprüfen, ob die verbundene höchstrichterliche Rechtsprechung überhaupt tragbar ist und ob es nicht einer alternativen Lösung bedarf.
Die Rechtsprechung des BGH zur Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Falschabrechnungen sorgt mit ihrer Auslegung des objektiven Tatbestands – insbesondere der Bestimmung des Vermögensschadens – bereits seit Jahrzehnten für massive Kritik und nicht abreißende Diskussionen in der (gesundheits-)strafrechtlichen Literatur. Anlässlich des besonders umstrittenen BGH-Urteils vom 19.08.2020 möchte der Autor nun einen aufarbeitenden wie gleichermaßen als Einstieg geeigneten Beitrag zur Diskussion leisten und mit diesem Werk eine Einführung in das Abrechnungssystem von Vertragsärzten bieten, an den einzelnen Tatbestandsmerkmalen erklären, wie die strafrechtliche Erfassung von vertragsärztlichen Falschabrechnungen gegenüber ihrer Kassenärztlichen Vereinigung nach § 263 Abs. 1 StGB rechtsdogmatisch funktioniert, sowie überprüfen, ob die verbundene höchstrichterliche Rechtsprechung überhaupt tragbar ist und ob es nicht einer alternativen Lösung oder einer Reform bedarf. »Criminal Liability for Fraud concerning the Manipulation of Accounting by Statutory Health Insurance Physicians in the German Healthcare System«: The book examines the ongoing debate concerning the German Federal Court of Justice’s (BGH) jurisprudence on the Criminal Liability for Fraud in regard to the Manipulation of Accounting by Statutory Health Insurance Physicians. It outlines the structure of the accounting system for SHI-Physicians in Germany, explains how Section 263 of the German Criminal Code (StGB) is interpreted in the legal literature, analyzes the applicability of Section 263 to the disputed cases and evaluates whether the prevailing jurisprudence of the BGH is tenable or calls for an alternative solution.

A. Einleitung sowie Einführung in das Arbeitsthema

B. Gang der Untersuchung

C. Grundlagen des vertragsärztlichen Abrechnungssystems
Das Beziehungsgeflecht vertragsärztlicher Leistungserbringung und -vergütung – Das System der vertragsärztlichen Leistungsabrechnung und -vergütung – Formen vertragsärztlicher Abrechnungsmanipulation und ihre außerstrafrechtlichen Folgen

D. Die Betrugsstrafbarkeit der vertragsärztlichen Abrechnungsmanipulation (de lege lata)
Geschützte Rechtsgüter als Überprüfungsgrundlage – Die Anwendung und Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 263 Abs. 1 StGB – Modalitäten und Rechtsfolgen der Betrugsstrafbarkeit – Ergebnis zur Betrugsstrafbarkeit de lege lata

E. Lösungs- und Reformvorschläge zur Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Abrechnungsmanipulationen
Lösungs- und Reformvorschläge der Literatur – Stellungnahme des Autors – Ergebnis zur Betrugsstrafbarkeit de lege ferenda

F. Schlussbetrachtung

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Abhandlungen zum Medizin- und Gesundheitsrecht ; 6
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 525 g
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Sozialrecht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Recht / Steuern Strafrecht
Schlagworte Abrechnungssystem der GKV • Arzthaftungsrecht • Kassenarzt • Medizinstrafrecht • Medizinwirtschaftsstrafrecht • Streng formale Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts • Vertragsärztliche Abrechnungsmanipulation • Vertragsärztlicher Abrechnungsbetrug
ISBN-10 3-428-19656-2 / 3428196562
ISBN-13 978-3-428-19656-2 / 9783428196562
Zustand Neuware
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
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