Selbstbeschaffung und nachträgliche Kostenerstattung im Sozialrecht
Seiten
2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19573-2 (ISBN)
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19573-2 (ISBN)
Verbreitet wird vertreten, dass die »Umwandlung« eines Sach- oder Dienstleistungsanspruchs in einen Anspruch auf Kostenerstattung nach selbstbeschaffter Leistung einen »allgemeinen Rechtsgedanken« des Sozialrechts darstellt. Die Arbeit stellt diese Annahme in Frage und untersucht, ob in Bezug auf die Selbstbeschaffung und nachträgliche Kostenerstattung tatsächlich von dem Bestand eines solchen überschießenden normativen Gehalts ausgegangen werden kann.
In Rechtsprechung und Literatur wird verbreitet die Auffassung vertreten, dass die »Umwandlung« eines Sach- oder Dienstleistungsanspruchs in einen Anspruch auf Kostenerstattung nach selbstbeschaffter Leistung – wie sie z.B. in § 13 Abs. 3 SGB V geregelt ist – einen »allgemeinen Rechtsgedanken« des Sozialrechts darstellt. Ausgehend von verschiedenen Unstimmigkeiten stellt die Arbeit diese Annahme in Frage und untersucht, ob in Bezug auf die Selbstbeschaffung und nachträgliche Kostenerstattung tatsächlich von dem Bestand eines solchen überschießenden normativen Gehalts ausgegangen werden kann. Zur Grundlegung analysiert sie hierfür die bestehenden Fälle in den Leistungsbereich des Sozialrechts (u.a. § 13 Abs. 3, 3a SGB V, § 36a Abs. 3 SGB VIII, § 18 Abs. 4, 6 SGB IX). Darauf aufbauend leitet die Arbeit nach einer Kritik an der bestehenden Annahme den überschießenden normativen Gehalt der Selbstbeschaffung und nachträglichen Kostenerstattung mit allgemeiner Gültigkeit im Sozialrecht neu ab. »Self-procurement and Subsequent Reimbursement of Costs in German Social Law«: It is widely believed that the ›conversion‹ of a claim for goods or services into a claim for reimbursement of costs after self-procurement constitutes a ›general legal principle‹ of German social law. This thesis questions this assumption and examines whether it can actually be assumed that such a ›general legal principle‹ exists.
In Rechtsprechung und Literatur wird verbreitet die Auffassung vertreten, dass die »Umwandlung« eines Sach- oder Dienstleistungsanspruchs in einen Anspruch auf Kostenerstattung nach selbstbeschaffter Leistung – wie sie z.B. in § 13 Abs. 3 SGB V geregelt ist – einen »allgemeinen Rechtsgedanken« des Sozialrechts darstellt. Ausgehend von verschiedenen Unstimmigkeiten stellt die Arbeit diese Annahme in Frage und untersucht, ob in Bezug auf die Selbstbeschaffung und nachträgliche Kostenerstattung tatsächlich von dem Bestand eines solchen überschießenden normativen Gehalts ausgegangen werden kann. Zur Grundlegung analysiert sie hierfür die bestehenden Fälle in den Leistungsbereich des Sozialrechts (u.a. § 13 Abs. 3, 3a SGB V, § 36a Abs. 3 SGB VIII, § 18 Abs. 4, 6 SGB IX). Darauf aufbauend leitet die Arbeit nach einer Kritik an der bestehenden Annahme den überschießenden normativen Gehalt der Selbstbeschaffung und nachträglichen Kostenerstattung mit allgemeiner Gültigkeit im Sozialrecht neu ab. »Self-procurement and Subsequent Reimbursement of Costs in German Social Law«: It is widely believed that the ›conversion‹ of a claim for goods or services into a claim for reimbursement of costs after self-procurement constitutes a ›general legal principle‹ of German social law. This thesis questions this assumption and examines whether it can actually be assumed that such a ›general legal principle‹ exists.
1. Die Fälle der Selbstbeschaffung und nachträglichen Kostenerstattung in den Leistungsbereichen des Sozialrechts
Bestandsaufnahme – Kennzeichnende Strukturmerkmale – Rechtlich-dogmatische Qualifikation – Identifikation weiterer Fälle
2. Der überschießende normative Gehalt der Selbstbeschaffung und nachträglichen Kostenerstattung mit allgemeiner Gültigkeit im Sozialrecht
Selbstbeschaffung und nachträgliche Kostenerstattung als »allgemeiner Rechtsgedanke« des Sozialrechts? – Die allgemeinen Rechtsgrundsätze der Selbstbeschaffung und nachträglichen Kostenerstattung im Sozialrecht
3. Praktische Folgerungen
Lückenschließung – Rechtsfortbildung
| Erscheinungsdatum | 07.12.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Gesundheitsrecht ; 85 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 460 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medizinrecht | |
| Schlagworte | Allgemeiner Rechtsgedanke • Allgemeiner Rechtsgrundsatz • Erfüllung • Öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis • Primäranspruch • Sachleistungsprinzip • Sekundäranspruch • sozialrechtlicher Herstellungsanspruch • Steuerung • Vorfinanzierung |
| ISBN-10 | 3-428-19573-6 / 3428195736 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19573-2 / 9783428195732 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
Mehr entdecken
aus dem Bereich
aus dem Bereich
Allg. Teil, Bürgergeld/Grundsicherung, Arbeitsförderung, Gem. …
Buch | Softcover (2025)
dtv Verlagsgesellschaft
CHF 30,65
SGB VIII: Kinder- u. Jugendhilfe, JugendschutzG, …
Buch | Softcover (2025)
dtv Verlagsgesellschaft
CHF 19,45
meine Rechte: Wohnen, Arbeiten, Steuern, Mobilität
Buch | Softcover (2024)
C.H.Beck (Verlag)
CHF 16,65
