Zwischen Ausnahmezustand und Souveränitätsbehauptung

Der Schutz nationaler Sicherheitsinteressen durch Sicherheitsklauseln im Internationalen Wirtschaftsrecht

Felix Klindworth (Autor)

Buch | Softcover

567 Seiten

2025
Duncker & Humblot (Verlag)
9783428193912 (ISBN)

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Die Arbeit untersucht die Sicherheitsausnahmeklausel im internationalen Wirtschaftsrecht. Analysiert werden die dogmatischen Grundlagen, historischen Ursprünge und Missbrauchsanfälligkeit der Klausel. Zudem wird das Phänomen der ›Securitisation‹ als politischer Mechanismus und in Gestalt der Rechtsgestaltung untersucht. Hiervon beeinflusst, passen Staaten ihre Gestaltung und ihr Verhalten (in der Streitbeilegung) an.

In der Arbeit wird das Phänomen der Sicherheitsausnahmeklausel im internationalen Wirtschaftsrecht rechtsvergleichend untersucht. Ausgehend von diesem Vergleich, der sich an den dogmatischen Grundlagen der Klausel, ihren historischen Ursprüngen und ihrer Missbrauchsanfälligkeit beschäftigt, versucht die Arbeit auch das Phänomen der ›Securitisation‹ als zentralen politischen Mechanismus herauszuarbeiten. Es wird deutlich, dass Staaten vermehrt dann, rechtsmissbräuchlich agieren, wenn der bestehende Handlungsrahmen ausgeschöpft ist. Das Berufen auf Sicherheitsinteressen ist dabei einerseits Deckmantel für Protektionismus; andererseits ist es eine empfindliche Störung der multilateralen Wirtschaftsordnung und der ihr immanenten sicherheitspolitischen Bedeutung. In praktischer Hinsicht fällt zudem auf: Staaten beobachten und übernehmen fremde Vertragsgestaltungsmuster, sodass Trends hin zu einer Erweiterung des Sicherheitsbegriffs erkennbar sind. »Between Exceptionalism and Expressing Sovereignty«: The thesis examines the security exception clause in international economic law. It analyses the dogmatic foundations, historical origins and susceptibility to abuse of the clause. In addition, the phenomenon of securitisation is examined as a political mechanism and in the form of legal design. Influenced by this, states adapt their design and behaviour (in dispute resolution).

1. Grundzüge und Entwicklung der Sicherheitsklauseln
Typologie und Anatomie von Sicherheitsklauseln im Internationalen Wirtschaftsrecht – Geschichte und Entwicklung von Sicherheitsklauseln – Funktion und Risiken von Sicherheitsklauseln

2. Sicherheitsverständnis und Rechtswirkung von Sicherheitsklauseln
Grundsätzliches Sicherheitsverständnis und Einfluss der Sicherheitsklausel auf Vertragsgestaltung: Sicherheit, Strategie und Gefahr – Erweiterung des Sicherheitsbegriffs: Erforderlichkeit und Grenzen – Sicherheitsklausel als Hindernis für Streitbeilegung

3. Umgang mit der Sicherheitsklausel und Risikomanagement
Aspekte der Streitbeilegung und Kontrolldichte – Risiken und ihre Vermeidung in der Staatenpraxis

Erscheinungsdatum	28.11.2025
Reihe/Serie	Schriften zum Völkerrecht ; 267
Zusatzinfo	1 Tab., 2 Abb.; 567 S., 2 schw.-w. Abb., 1 schw.-w. Tab.
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	870 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Schlagworte	Klimawandel • Kritische Infrastruktur • multilateraler Handel • Sicherheit • Trumpismus • Versicherheitlichung • WTO
ISBN-13	9783428193912 / 9783428193912
Zustand	Neuware