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Die Volksabstimmung über das Paket Schweiz-EU - Andreas Glaser

Die Volksabstimmung über das Paket Schweiz-EU

(Autor)

Buch | Softcover
68 Seiten
2025
Helbing & Lichtenhahn (Verlag)
978-3-7190-5089-4 (ISBN)
CHF 38,00 inkl. MwSt
Das Paket Schweiz-EU hat Auswirkungen auf die Bundesverfassung. Die Pflicht zur dynamischen Rechtsübernahme, die Streitbeilegung durch ein Schiedsgericht unter Einbezug des EuGH sowie die Regelung staatlicher Beihilfen von Kantonen und Gemeinden betreffen Demokratie, richterliche Unabhängigkeit und Föderalismus. Daher stellt sich die Frage, ob das Paket dem obligatorischen Referendum mit dem Erfordernis des doppelten Mehrs von Volk und Ständen zu unterstellen ist. In dem Band werden die Zulässigkeit des in der Staatspraxis bislang anerkannten obligatorischen Staatsvertragsreferendums sui generis und die Erfüllung der gewohnheitsrechtlich angewendeten Voraussetzungen diskutiert.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Bibliothek zur Zeitschrift für Schweizerisches Recht ; 69
Verlagsort Basel
Sprache deutsch
Maße 145 x 220 mm
Gewicht 136 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Bundesverfassung • Staatsverträge • Verfassungsrechtliche Ordnung
ISBN-10 3-7190-5089-0 / 3719050890
ISBN-13 978-3-7190-5089-4 / 9783719050894
Zustand Neuware
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