Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
Seiten
2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19617-3 (ISBN)
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19617-3 (ISBN)
Die Arbeit untersucht die (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben in Bezug auf den Amtsbeginn, das Amtsende sowie die Rechte- und Pflichtenstellung der Ausschussvorsitzenden. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Fokus genommen. Das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen, entsteht.
Die Arbeit untersucht die in der jüngeren Vergangenheit aufgeworfenen (verfassungs-)rechtlichen Fragen in Bezug auf das Amt der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag, beschränkt sich dabei aber nicht auf die Gremienform der Ausschüsse. Die geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben in Bezug auf die Rechte- und Pflichtenstellung der Vorsitzenden werden untersucht. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Blick genommen. So entsteht das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der jeweiligen Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen. Dennoch gilt: Die funktionsorientierte Organisation der Ausschussarbeit durch die Vorsitzenden ist für den Deutschen Bundestag von immenser Bedeutung. »The Chairs. Status and Legal Position of Committee Chairs in the German Bundestag; with Consideration Given to the Chairs of the Mediation Committee and Parliamentary Oversight Panel«: The thesis examines the (constitutional) legal requirements regarding the appointment and termination of office of Committee Chairs, as well as their rights and obligations. The focus is not only on the intra-parliamentary sphere of influence, but also on the extra-parliamentary state system. The resulting image is that of a ›leading organizational office‹ whose powers are determined largely by the committee majority and are not suitable as instruments of parliamentary opposition.
Die Arbeit untersucht die in der jüngeren Vergangenheit aufgeworfenen (verfassungs-)rechtlichen Fragen in Bezug auf das Amt der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag, beschränkt sich dabei aber nicht auf die Gremienform der Ausschüsse. Die geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben in Bezug auf die Rechte- und Pflichtenstellung der Vorsitzenden werden untersucht. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Blick genommen. So entsteht das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der jeweiligen Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen. Dennoch gilt: Die funktionsorientierte Organisation der Ausschussarbeit durch die Vorsitzenden ist für den Deutschen Bundestag von immenser Bedeutung. »The Chairs. Status and Legal Position of Committee Chairs in the German Bundestag; with Consideration Given to the Chairs of the Mediation Committee and Parliamentary Oversight Panel«: The thesis examines the (constitutional) legal requirements regarding the appointment and termination of office of Committee Chairs, as well as their rights and obligations. The focus is not only on the intra-parliamentary sphere of influence, but also on the extra-parliamentary state system. The resulting image is that of a ›leading organizational office‹ whose powers are determined largely by the committee majority and are not suitable as instruments of parliamentary opposition.
1. Einführung
Prolog: Ausschussvorsitzende als Akteure im Parlament – Gegenstand – Forschungsstand – Gang der Untersuchung
2. Grundlagen der Bundestagsausschüsse
Ausschusswesen des Deutschen Bundestages – Ausgewählte weitere Gremien
3. Rechtlicher Rahmen und verfassungsrechtliche Aspekte der Vorsitzposition
Rechtlicher Rahmen: Geschäftsordnungsrecht und Bundesrecht – Verfassungsrechtliche Aspekte – Zwischenfazit: Die Vorsitze in Recht und Verfassung
4. Status und Rechtsstellung der Vorsitzenden
Status – Rechtsstellung – Fragen der Justiziabilität
5. Rechtslage in den Ländern
Landesverfassungen – Geschäftsordnungen der Landesparlamente – Weitere Besonderheiten auf Landesebene – Untersuchungsausschussgesetze auf Landesebene
6. Zusammenfassung in Thesen
| Erscheinungsdatum | 14.11.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum Parlamentsrecht ; 91 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 450 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Schlagworte | Abwahl • Effektives Besetzungsrecht • Formale Gleichheit • Geschäftsordnung • Grundsatz der Spiegelbildlichkeit • Leitendes Organisationsamt • Parlamentsrecht • Wahlvorschlagsfreiheit • Zugriffsverfahren |
| ISBN-10 | 3-428-19617-1 / 3428196171 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19617-3 / 9783428196173 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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