Begründungspflichten des Gemeinsamen Bundesausschusses

Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Inhalts, der Bedeutung und der Qualifikation seiner Normsetzung

Mirjam Christine Scherle (Autor)

Buch | Softcover

418 Seiten

2026
Nomos (Verlag)
978-3-7560-3471-0 (ISBN)

Noch nicht erschienen (ca. Januar 2026)
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Die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses als zentrales Organ im System der gesetzlichen Krankenversicherung sind in weiten Teilen auch für die Versicherten rechtlich bindend. Umso bedeutsamer sind die Hintergründe und Grundlagen der Beschlüsse. Gesetzlich verankerte Begründungspflichten stellen sicher, dass diese nachvollziehbar und transparent gemacht werden. Die Arbeit untersucht und systematisiert die derzeit bestehenden gesetzlich normierten Begründungspflichten des Gemeinsamen Bundesausschusses im SGB V auch vor dem Hintergrund der sozialgerichtlichen Rechtsprechung. Daneben werden Überlegungen zu weiteren rechtlichen Grundlagen für Begründungspflichten und deren mögliche Übertragbarkeit auf den Gemeinsamen Bundesausschuss angestellt.

Erscheint lt. Verlag	31.1.2026
Reihe/Serie	Schriften zum Sozialrecht ; 78
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht
Schlagworte	Arzneimittel-Richtlinie • Begründungspflichten • book five • gemeinsamer Bundesausschuss • German Social Code • legal obligations to provide reasons • Normsetzung • Rechtsnormen • Richtlinien • The Federal Joint Committee • Tragende Gründe • Transparency • Transparenz
ISBN-10	3-7560-3471-2 / 3756034712
ISBN-13	978-3-7560-3471-0 / 9783756034710
Zustand	Neuware