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Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)

mit Erläuterungen und ergänzenden Vorschriften

, (Autoren)

Kurt Meixner (Ursprünglicher Autor)

Buch
704 Seiten
2025 | 14., vollständig überarbeitete Auflage
Richard Boorberg Verlag
9783415077348 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) - Dirk Fredrich, Lea Kraft
CHF 149,95 inkl. MwSt
Wertvolle Arbeitshilfe

Der Kommentar ist speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert. Das Autorenteam lässt in gewohnter Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen in das Werk einfließen. Damit bleibt der Kommentar ein unverzichtbares Arbeitsmittel für die hessische Polizei und Verwaltung.

Das ist neu im HSOG:

Seit dem Erscheinen der Vorauflage ist das Hessische Gesetz über die Öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in erheblichem Ausmaß geändert worden: Durch Änderungsgesetze sind sieben Paragrafen neu hinzugekommen. Bei 41 Paragrafen gab es Änderungen, neun davon wurden mehrfach geändert.

Die neue Auflage ist auf dem Rechtsstand Februar 2025. Hervorzuheben sind folgende organisatorische Änderungen: die Übertragung der Aufgabe einer Polizeibehörde an die neu gegründete Hessische Hochschule für öffentliches Management (

91, 95) sowie die Errichtung des Hessischen Polizeipräsidiums Einsatz im Rahmen der Umorganisation der hessischen Bereitschaftspolizei (

91, 93).

Bei den Befugnisnormen geht der Blick auf die neuen Regelungen:
  • Einsatz von Bodycams in Wohnungen (
    14 Abs. 6),
  • Verwendung intelligenter Bildanalysesoftware (
    14 Abs. 8 bis 11),
  • Abschnittskontrolle (
    14b),
  • Einsatz von Drohnen (
    15d),
  • Einsatz technischer Mittel gegen unbemannte Fahrzeugsysteme (
    15e),
  • Elektronische Fußfessel auch in Risikofällen von häuslicher Gewalt (
    31a),
  • Verlängerung der Gewahrsamsdauer (
    35),
  • Opferschutzmaßnahmen (
    43 c).
Änderungen polizeirelevanter Vorschriften

Neben den Änderungen des HSOG sind in der neuen Auflage die Modifikationen weiterer polizeirelevanter Normen berücksichtigt: zum Beispiel das neue Hessische Versammlungsfreiheitsgesetz, die Änderungen der Durchführungsverordnung zum HSOG oder die Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des
25a HSOG.

Aktualisierte Literatur und Rechtsprechung

Auch aktuelle polizeirechtliche Literatur und Rechtsprechungen sind eingearbeitet worden. Das Urteil des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen vom 6.3.2025 zum Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz wurde ebenfalls berücksichtigt.

Nützlicher Anhang

Im Anhang sind HSOG-relevante Rechtsvorschriften abgedruckt, wozu insbesondere die Durchführungsverordnung zum HSOG sowie die Paragrafen des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes gehören, auf die im HSOG verwiesen wird. Auszugsweise sind auch Artikel der DSGVO sowie der JI-Richtlinie wiedergegeben.

Das Autorenteam:

Mit dieser Auflage ist eine Co-Autorin hinzugekommen. Als Staatsanwältin in einem Haus des Jugendrechts in Hessen arbeitet sie besonders eng und direkt mit der Polizei zusammen. Eine solche Zusammenarbeit ist auch zwischen dem Autor und der neuen Autorin gewährleistet; es handelt sich um Vater und Tochter.

Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Echo der Fachpresse zur 11. Auflage

» im lesefreundlichen DIN-A5-Format speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert sehr ansprechend... .«
Ltd. Ministerialrat Ulrich Dreßler in Staatsanzeiger für das Land Hessen 41/2010

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Polizeirecht kommentiert
Sprache deutsch
Maße 145 x 208 mm
Gewicht 1080 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte Datenschutz • Datenverarbeitung • Eingriffsrecht • Gefahrenabwehr • Hessen • HSOG • Maßregelvollzug • Melderecht • Organisation Polizeibehörden • Polizeiliche Maßnahmen • Polizeirecht • Verwaltungsstrukturreform
ISBN-13 9783415077348 / 9783415077348
Zustand Neuware
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
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