Die Einführung einer Impfpflicht in der Bundesrepublik Deutschland
Eine verfassungsrechtliche Analyse im Lichte der COVID-19-Pandemie
Seiten
2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19685-2 (ISBN)
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19685-2 (ISBN)
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Impfpflicht ab Vollendung des 18. Lebensjahres. Im Zentrum steht die Verhältnismäßigkeit im Spannungsfeld zwischen individueller Selbstbestimmung und staatlichem Gesundheitsschutz. Erörtert werden Alternativen wie Informationskampagnen, Anreize oder Zugangsbeschränkungen sowie die Voraussetzungen und Ausnahmen für eine verfassungskonforme Ausgestaltung. Abschließend werden mögliche Instrumente zur Durchsetzung einer Impfpflicht diskutiert.
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Impfpflicht ab Vollendung des 18. Lebensjahres. Im Mittelpunkt steht die Analyse ihrer Vereinbarkeit mit den Grundrechten, insbesondere der Menschenwürdegarantie (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG). Zentrale Bedeutung kommt der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu, in deren Rahmen das Spannungsverhältnis zwischen individueller Selbstbestimmung und staatlichem Gesundheitsschutz analysiert wird. Vertiefend werden Alternativen wie Informationskampagnen, Anreizsysteme oder Zugangsbeschränkungen (3G/2G) erörtert. Darüber hinaus wird untersucht, welche Voraussetzungen und Ausnahmen erforderlich sind, um eine Impfpflicht verfassungskonform auszugestalten. Abschließend behandelt die Arbeit die Zulässigkeit eines Impfregisters, Fragen der Durchsetzung sowie die rechtliche Relevanz des Impfstatus im Kontext medizinischer Triage-Entscheidungen. »The Introduction of a Vaccination Mandate in the Federal Republic of Germany. A Constitutional Analysis in Light of the COVID-19 Pandemic«: The paper examines the constitutional permissibility of a vaccination mandate for individuals from the age of 18. The focus is on the proportionality between individual self-determination and state health protection. Alternatives such as information campaigns, incentives, or access restrictions are discussed, as well as the requirements and exemptions necessary for a constitutionally compliant implementation. Finally, the instruments for enforcing compulsory vaccination are discussed.
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Impfpflicht ab Vollendung des 18. Lebensjahres. Im Mittelpunkt steht die Analyse ihrer Vereinbarkeit mit den Grundrechten, insbesondere der Menschenwürdegarantie (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG). Zentrale Bedeutung kommt der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu, in deren Rahmen das Spannungsverhältnis zwischen individueller Selbstbestimmung und staatlichem Gesundheitsschutz analysiert wird. Vertiefend werden Alternativen wie Informationskampagnen, Anreizsysteme oder Zugangsbeschränkungen (3G/2G) erörtert. Darüber hinaus wird untersucht, welche Voraussetzungen und Ausnahmen erforderlich sind, um eine Impfpflicht verfassungskonform auszugestalten. Abschließend behandelt die Arbeit die Zulässigkeit eines Impfregisters, Fragen der Durchsetzung sowie die rechtliche Relevanz des Impfstatus im Kontext medizinischer Triage-Entscheidungen. »The Introduction of a Vaccination Mandate in the Federal Republic of Germany. A Constitutional Analysis in Light of the COVID-19 Pandemic«: The paper examines the constitutional permissibility of a vaccination mandate for individuals from the age of 18. The focus is on the proportionality between individual self-determination and state health protection. Alternatives such as information campaigns, incentives, or access restrictions are discussed, as well as the requirements and exemptions necessary for a constitutionally compliant implementation. Finally, the instruments for enforcing compulsory vaccination are discussed.
1. Einführung
Anlass der Untersuchung – Aufgeworfene Rechtsfragen und Gang der Untersuchung
2. Grundlagen des Infektionsschutzrechts
Grundlegende Begriffe und Institutionen des Infektionsschutzrechts – Gesetzliche Rahmenbedingungen des Infektionsschutzrechts
3. Vereinbarkeit einer Impfpflicht mit Grundrechten
Vereinbarkeit mit der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG – Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
4. Durchsetzung einer Impfpflicht
Vorfrage: Einführung eines Impfregisters – Durchsetzungsinstrumente
5. Zusammenfassende Thesen
| Erscheinungsdatum | 21.11.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1583 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 500 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medizinrecht | |
| Schlagworte | 2G-/ 3G-Regelung • Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems • Gesundheitsschutz • Kostenbeteiligung an Behandlungskosten • Pandemie • Schutzimpfung • Schutzpflicht • Selbstbestimmungsrecht • Triage • Verhältnismäßigkeit • Zugangsbeschränkung |
| ISBN-10 | 3-428-19685-6 / 3428196856 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19685-2 / 9783428196852 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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