Dimensionen der Treuepflicht im Beamtenrecht
Duncker & Humblot (Verlag)
9783428196555 (ISBN)
Wesentliches Element des Dienst- und Treueverhältnisses nach Art. 33 Abs. 4 GG ist die Treuepflicht des Beamten. Zentrale Fragestellung dieser Arbeit ist zum einen die Kohärenz von Entwicklungen mit Blick auf die einzelnen Dimensionen dieser Treuepflicht des Beamten. Ist es etwa kohärent, wenn durch die Rechtsprechung konkrete gesetzliche Vorgaben für Tätowierungen von Beamten gefordert werden, gleichzeitig aber für das Streikverbot keine konkrete gesetzliche Vorschrift für erforderlich gehalten wird? Zum anderen wird untersucht, ob generell ein Reformbedarf der einfachgesetzlichen Vorgaben über die Dimensionen der Treuepflicht besteht. Hierzu wird die Rechtsprechung umfassend ausgewertet, Anwendungsprobleme in der Praxis werden aufgezeigt und beantwortet: Unter welche Dimension der Treuepflicht fallen Gesetzesverstöße von Beamten? Wie sind die Neutralitäts- und die Mäßigungspflicht voneinander abzugrenzen? Erfordert die Verletzung der Verfassungstreuepflicht ein subjektives Element? »Dimensions of the Duty of Loyality in Civil Service Law«: Art. 33 (4) of the Basic Law provides that civil servants stand in a relationship of service and loyalty defined by public law. Central elements of this loyalty relationship are the loyalty to the Constitution, the duty of neutrality, the duty of moderation and restraint in political activity, the general duty of good conduct, and the prohibition to strike. This work examines whether there is a need for a reform of the statutory provisions on these dimensions of the duty of loyalty.
A. Einleitung
B. Historie
Situation im 19. Jahrhundert – Die Grundrechte der Beamten unter der Weimarer Reichsverfassung – Die Grundrechtsgeltung im Beamtenverhältnis während der NS-Zeit – Besonderes Gewaltverhältnis ab Inkrafttreten des Grundgesetzes – Der Strafgefangenen-Beschluss des BVerfG – Die heutige Bedeutung des besonderen Gewaltverhältnisses
C. Status quo
Anwendung der einfachgesetzlichen Regelungen über die Dimensionen der Treuepflicht in der Praxis: Methodisches Vorgehen – Ergebnis der Auswertung der Gerichtsentscheidungen
D. Status quo
Anwendung der Wesentlichkeitstheorie im Beamtenrecht: Maßstab für die Ausgestaltung von Normen – Rechtsprechung zur Verfassungstreuepflicht und zum Streikverbot – Tendenz zur Verrechtlichung
E. Lösungsvorschläge für die Anwendungsprobleme der Dimensionen der Treuepflicht in der Praxis
Gesetzesverstöße als Verstöße gegen die beamtenrechtliche Treuepflicht – Abgrenzung Neutralitätspflicht und Mäßigungspflicht – Probleme bei der Anwendung der Verfassungstreuepflicht in der Praxis
F. Reformvorschlag
Gesetzesvorschlag – Gesetzesbegründung
G. Zusammenfassung der Ergebnisse
| Erscheinungsdatum | 30.11.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1582 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 320 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Beamtenrecht |
| Schlagworte | Allgemeine Wohlverhaltenspflicht • Besonderes Gewaltverhältnis • Extremistenbeschluss • Freiheitliche demokratische Grundordnung • Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums • Mäßigungspflicht • Neutralitätspflicht • Politische Treuepflicht • Streikverbot • verfassungstreuepflicht |
| ISBN-13 | 9783428196555 / 9783428196555 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
aus dem Bereich
