Fortschreitende Militärkooperationen

Neue Herausforderungen für den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt

Chris Gutmann (Autor)

Online Resource

2020
Mohr Siebeck (Hersteller)
9783161576829 (ISBN)

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Die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet militärischer Kooperationen schreitet voran. Chris Gutmann untersucht, inwieweit die Regeln über die parlamentarische Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr angesichts dieser Entwicklung einer Anpassung bedürfen und welche verfassungsrechtlichen Spielräume dafür zur Verfügung stehen.

Staatliche Kooperationen bei der Aufstellung und dem Einsatz von Streitkräften sind keine neuartige Entwicklung. Dennoch ist seit einiger Zeit eine neue Dynamik zu beobachten: bestehende Kooperationen werden vertieft und zusätzliche Projekte geschaffen. Dabei nimmt die Bundesrepublik - ihrem eigenen Anspruch gemäß - eine gewichtige Rolle ein. Chris Gutmann stellt die bedeutendsten Kooperationsprojekte dar, untersucht, inwieweit die Ausgestaltung des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts dieser fortschreitenden militärischen Integration noch gerecht zu werden vermag und lotet die verfassungsrechtlichen Spielräume für eine Anpassung dieses Bauprinzips des Grundgesetzes aus. Dabei unterzieht er auch die Arbeiten der Rühe-Kommission einer kritischen Analyse. Darüber hinaus geht er der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen sogenannte "Vorratsbeschlüsse" in verfassungskonformer Weise eingeführt und gefasst werden könnten. As the international co-operation in the realm of the military is advancing, Chris Gutmann asks whether the current rules on the deployment of Germany's armed forces abroad need to be adjusted and how much constitutional leeway would be available.

Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg i. Br., der University of Surrey in Guildford (UK) und der Humboldt-Universität zu Berlin; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht der HU Berlin; Rechtsreferendariat im Kammergerichtsbezirk mit Station in der Rechtsabteilung des BMVg; 2019 Promotion; ab September 2019 Richter im Freistaat Thüringen.

Erscheint lt. Verlag	9.6.2020
Reihe/Serie	Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Bündnisfähigkeit • (militärische) Integration • Parlamentsbeteiligung • Parlamentsbeteiligungsgesetz • Rühe-Kommission • Vorratsbeschluss
ISBN-13	9783161576829 / 9783161576829
Zustand	Neuware