Bundesverfassungsgericht und Fachgerichtsbarkeit
2020
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158071-0 (ISBN)
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Wie intensiv sollte das Bundesverfassungsgericht die Entscheidungen anderer Gerichte auf ihre Grundrechtskonformität prüfen? Die Rechtsprechung ist uneinheitlich, die wissenschaftliche Diskussion bislang ergebnislos. Ralf Alleweldt untersucht das Dilemma der Grundrechtsprüfung und präsentiert eine neue Lösung für ein altes Problem.
Kaum ein Thema des deutschen Verfassungsrechts ist so ausführlich und gleichzeitig so ergebnisarm diskutiert worden wie der Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei der Urteilsverfassungsbeschwerde. Das Verfassungsgericht selbst agiert uneinheitlich nach schwer nachvollziehbaren Kriterien; immer wieder werden ihm Kompetenzüberschreitungen vorgeworfen. Den Kritikern ist es bislang jedoch nicht gelungen, den zutreffenden Umfang der verfassungsgerichtlichen Befugnisse in einem rechtsdogmatischen Modell zu beschreiben. Mehr und mehr Stimmen behaupten die Unlösbarkeit des Problems. Nahezu einhellig wird allerdings angenommen, die verfassungsgerichtliche Kontrolle könne nicht einfach den Anforderungen des materiellen Grundrechtsschutzes folgen. Ralf Alleweldt untersucht die Gründe für diese Annahme und arbeitet heraus, daß sie auf brüchigen Prämissen beruht. Er zieht die Verbindungslinien vom prozessualen Problem des Prüfungsumfangs zur materiellen Grundrechtsdogmatik. Die Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung erklärt sich teilweise dadurch, daß die Verfassung je nach der im Einzelfall betroffenen Grundrechtsdimension unterschiedliche Anforderungen an eine gerichtliche Entscheidung stellt. Es ist nur in Teilbereichen begründbar, warum sich die Kontrolltätigkeit des Verfassungsgerichts von der materiellen Reichweite der Grundrechte lösen sollte. Auf der Grundlage dieser Erkenntnis entwickelt der Autor ein strukturiertes, interpretativ aus der Verfassung ableitbares und praxisbezogenes Modell der verfassungsgerichtlichen Überprüfung von Gerichtsentscheidungen. In the constitutional complaint procedure, the German Federal Constitutional Court has the competence to review all court judgments and decisions as to whether they violate fundamental human rights. It is, however, not clear how intensive this review should be. Many scholars argue that it has inherent limitations. Ralf Alleweldt questions this assumption and develops, on the basis of a thorough analysis of the case-law and by way of constitutional interpretation, a systematic model for the constitutional review of court decisions.
Kaum ein Thema des deutschen Verfassungsrechts ist so ausführlich und gleichzeitig so ergebnisarm diskutiert worden wie der Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei der Urteilsverfassungsbeschwerde. Das Verfassungsgericht selbst agiert uneinheitlich nach schwer nachvollziehbaren Kriterien; immer wieder werden ihm Kompetenzüberschreitungen vorgeworfen. Den Kritikern ist es bislang jedoch nicht gelungen, den zutreffenden Umfang der verfassungsgerichtlichen Befugnisse in einem rechtsdogmatischen Modell zu beschreiben. Mehr und mehr Stimmen behaupten die Unlösbarkeit des Problems. Nahezu einhellig wird allerdings angenommen, die verfassungsgerichtliche Kontrolle könne nicht einfach den Anforderungen des materiellen Grundrechtsschutzes folgen. Ralf Alleweldt untersucht die Gründe für diese Annahme und arbeitet heraus, daß sie auf brüchigen Prämissen beruht. Er zieht die Verbindungslinien vom prozessualen Problem des Prüfungsumfangs zur materiellen Grundrechtsdogmatik. Die Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung erklärt sich teilweise dadurch, daß die Verfassung je nach der im Einzelfall betroffenen Grundrechtsdimension unterschiedliche Anforderungen an eine gerichtliche Entscheidung stellt. Es ist nur in Teilbereichen begründbar, warum sich die Kontrolltätigkeit des Verfassungsgerichts von der materiellen Reichweite der Grundrechte lösen sollte. Auf der Grundlage dieser Erkenntnis entwickelt der Autor ein strukturiertes, interpretativ aus der Verfassung ableitbares und praxisbezogenes Modell der verfassungsgerichtlichen Überprüfung von Gerichtsentscheidungen. In the constitutional complaint procedure, the German Federal Constitutional Court has the competence to review all court judgments and decisions as to whether they violate fundamental human rights. It is, however, not clear how intensive this review should be. Many scholars argue that it has inherent limitations. Ralf Alleweldt questions this assumption and develops, on the basis of a thorough analysis of the case-law and by way of constitutional interpretation, a systematic model for the constitutional review of court decisions.
Geboren 1960; Studium der Rechtswissenschaft in Passau; 1995 Promotion; 2005 Habilitation; 2005/06 Professor für Europarecht, Völkerrecht und Verfassungsvergleich an der Yeditepe-Universität, Istanbul.
| Erscheint lt. Verlag | 18.5.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Fachgerichtsbarkeit • Grundrechtlicher Prüfungsumfang • Verfassungsrechtsprechung |
| ISBN-10 | 3-16-158071-0 / 3161580710 |
| ISBN-13 | 978-3-16-158071-0 / 9783161580710 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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