Einstweiliger Rechtsschutz im europäischen Immaterialgüterrecht
2008
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151380-0 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151380-0 (ISBN)
Christian Heinze befasst sich mit den Vorgaben des Europarechts für den einstweiligen Rechtsschutz zur Durchsetzung von Patenten, Marken und Urheberrechten. Er untersucht die europarechtlich garantierten Rechtsschutzziele, den Begriff der einstweiligen Maßnahme, ihre Voraussetzungen und Folgen sowie das dazugehörige Verfahren.
Einstweilige Maßnahmen sind von zentraler Bedeutung, wenn es um die wirksame Durchsetzung von Patenten, Marken und Urheberrechten geht. Mit der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums hat der europäische Gesetzgeber erstmals eine übergreifende Regelung der Sanktionen für die Verletzung von Immaterialgüterrechten geschaffen. Christian Heinze untersucht, welche Vorgaben sich aus dem Europarecht nach Inkrafttreten der Durchsetzungsrichtlinie für einstweilige Maßnahmen im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht ergeben. Nach einem Blick auf die europarechtlich garantierten Rechtsschutzziele und den Begriff der einstweiligen Maßnahme sowie ihre ökonomischen und rechtstatsächlichen Konsequenzen widmet er sich den einzelnen Voraussetzungen, dem Verfahren und den Folgen einstweiliger Maßnahmen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht in sämtlichen Verfahrensstadien durch ein europäisches Fundament unterlegt ist, das die Gerichte der Mitgliedstaaten bei Auslegung und Anwendung ihres nationalen Rechts zu beachten haben. Dabei gestattet der Stand des Gemeinschaftsrechts eine rechtsaktübergreifende Auslegung und Begriffsbildung des europäischen Rechts, die nicht auf das Immaterialgüterrecht beschränkt sein sollte. With the enactment of directive 2004/48/EC, the European legislator has for the first time established minimum standards for the enforcement of intellectual property rights in Europe. Christian Heinze studies the consequences of this directive and other acts of European law for provisional measures in intellectual property litigation. After examining the remedies guaranteed by European law and the European concept of interim measures as well as their economic and factual consequences, he deals with the requirements, the procedure and the consequences of such relief. He comes to the conclusion that provisional measures in intellectual property law are built in all the stages of the proceedings upon a European foundation which the courts of the Member States are bound to comply with when interpreting and applying their national law.
Einstweilige Maßnahmen sind von zentraler Bedeutung, wenn es um die wirksame Durchsetzung von Patenten, Marken und Urheberrechten geht. Mit der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums hat der europäische Gesetzgeber erstmals eine übergreifende Regelung der Sanktionen für die Verletzung von Immaterialgüterrechten geschaffen. Christian Heinze untersucht, welche Vorgaben sich aus dem Europarecht nach Inkrafttreten der Durchsetzungsrichtlinie für einstweilige Maßnahmen im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht ergeben. Nach einem Blick auf die europarechtlich garantierten Rechtsschutzziele und den Begriff der einstweiligen Maßnahme sowie ihre ökonomischen und rechtstatsächlichen Konsequenzen widmet er sich den einzelnen Voraussetzungen, dem Verfahren und den Folgen einstweiliger Maßnahmen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht in sämtlichen Verfahrensstadien durch ein europäisches Fundament unterlegt ist, das die Gerichte der Mitgliedstaaten bei Auslegung und Anwendung ihres nationalen Rechts zu beachten haben. Dabei gestattet der Stand des Gemeinschaftsrechts eine rechtsaktübergreifende Auslegung und Begriffsbildung des europäischen Rechts, die nicht auf das Immaterialgüterrecht beschränkt sein sollte. With the enactment of directive 2004/48/EC, the European legislator has for the first time established minimum standards for the enforcement of intellectual property rights in Europe. Christian Heinze studies the consequences of this directive and other acts of European law for provisional measures in intellectual property litigation. After examining the remedies guaranteed by European law and the European concept of interim measures as well as their economic and factual consequences, he deals with the requirements, the procedure and the consequences of such relief. He comes to the conclusion that provisional measures in intellectual property law are built in all the stages of the proceedings upon a European foundation which the courts of the Member States are bound to comply with when interpreting and applying their national law.
ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Universität Heidelberg.
| Erscheint lt. Verlag | 11.1.2008 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Schlagworte | Einstweiliger • Europäischen • Rechtsschutz |
| ISBN-10 | 3-16-151380-0 / 3161513800 |
| ISBN-13 | 978-3-16-151380-0 / 9783161513800 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
