Der Vorbehalt des Möglichen
Öffentliches Recht in begrenzten Möglichkeitsräumen
2022
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-161745-4 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-161745-4 (ISBN)
Die Erfüllung von Grundrechten hat ihren Preis. Nicht alles, was Grundrechte fordern, kann vom Staat erfüllt werden, weil Ressourcen knapp sind. Wie sich die begrenzten Möglichkeiten einer staatlichen Gemeinschaft auf ihre rechtlichen Verpflichtungen auswirken und wer im demokratischen Verfassungsstaat über solche Verteilungsfragen entscheidet, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit.
Grundrechte auf staatliche Leistungen haben einen Preis. Nicht alles, was grundrechtlich geboten ist, kann in optimaler Weise erfüllt werden, da die staatlichen Ressourcen begrenzt sind. Verfassungsgerichte setzen den "Vorbehalt des Möglichen" ein, um anzuzeigen, dass die Geltung der Grundrechte von den Möglichkeiten eines Staates abhängt. Lino Munaretto betrachtet den "Vorbehalt des Möglichen" aus verschiedenen rechtstheoretischen Perspektiven und entwickelt hieraus dogmatische Grundsätze. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Frage, wann welche staatlichen Organe legitimiert sind, Verteilungskonflikte zu entscheiden und problematisiert die Rolle von Gerichten, die in die Verteilung von öffentlichen Ressourcen eingreifen. In einer praktischen Erprobung werden die Befunde schließlich anhand eines konkreten Rechts untersucht: dem Grundrecht auf Gesundheit. Rights are costly. Not everything that is legally required can be optimally fulfilled because public resources are scarce. The "proviso of the possible” functions as resource constraint in fundamental rights doctrine. Lino Munaretto's study examines the legal significance of this key concept from a theoretical and doctrinal perspective, arguing that the proviso is not only a limitation of rights, but also a margin of appreciation that points to the democratic contingency of political decisions in distributive conflicts.
Grundrechte auf staatliche Leistungen haben einen Preis. Nicht alles, was grundrechtlich geboten ist, kann in optimaler Weise erfüllt werden, da die staatlichen Ressourcen begrenzt sind. Verfassungsgerichte setzen den "Vorbehalt des Möglichen" ein, um anzuzeigen, dass die Geltung der Grundrechte von den Möglichkeiten eines Staates abhängt. Lino Munaretto betrachtet den "Vorbehalt des Möglichen" aus verschiedenen rechtstheoretischen Perspektiven und entwickelt hieraus dogmatische Grundsätze. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Frage, wann welche staatlichen Organe legitimiert sind, Verteilungskonflikte zu entscheiden und problematisiert die Rolle von Gerichten, die in die Verteilung von öffentlichen Ressourcen eingreifen. In einer praktischen Erprobung werden die Befunde schließlich anhand eines konkreten Rechts untersucht: dem Grundrecht auf Gesundheit. Rights are costly. Not everything that is legally required can be optimally fulfilled because public resources are scarce. The "proviso of the possible” functions as resource constraint in fundamental rights doctrine. Lino Munaretto's study examines the legal significance of this key concept from a theoretical and doctrinal perspective, arguing that the proviso is not only a limitation of rights, but also a margin of appreciation that points to the democratic contingency of political decisions in distributive conflicts.
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen; 2016 Erstes Juristisches Staatsexamen; Referendariat am Landgericht Frankfurt am Main mit Stationen in Paris und New York; 2019 Zweites Juristisches Staatsexamen; Promotionsstudium am Institut für Völkerrecht und Europarecht, Abteilung Europarecht der Universität Göttingen; seit 2021 tätig bei der Deutschen Bundesbank.
| Erscheint lt. Verlag | 30.9.2022 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zu normativen Grundlagen der Gesellschaft |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Demokratie • Gesundheit • Grundrechte • Ressourcen • Verfassungsrecht |
| ISBN-10 | 3-16-161745-2 / 3161617452 |
| ISBN-13 | 978-3-16-161745-4 / 9783161617454 |
| Zustand | Neuware |
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