Treaty Overriding
Ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit abkommensüberschreibender Bundesgesetze
2020
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158996-6 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158996-6 (ISBN)
Der vorsätzliche Bruch völkerrechtlicher Verträge durch den Gesetzgeber wirft eine Vielzahl verfassungsrechtlicher Fragen auf. Martin Schäfer untersucht, inwieweit unter anderem die vielzitierte Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes und das Gewaltenteilungsprinzip dieser Praxis entgegenstehen.
Wie verhält sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Tätigkeit an völkerrechtliche Verträge gebunden ist? Martin Schäfer untersucht dies und zeigt, wie "freundlich" sich das Grundgesetz gegenüber dem Völkerrecht verhält. Wie verträgt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge mit seiner durch das Demokratieprinzip verbürgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen zurückzunehmen oder zu ändern? Der Autor erörtert, welchen Rang dabei völkerrechtliche Verträge in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Rückschlüsse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswärtigen Gewalt auf die Frage zulässt, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulässig ist. The deliberate breach of international treaties by the legislator raises a number of constitutional questions. Martin Schäfer considers, inter alia, whether the German constitution's often-cited openness to international law and the principle of separation of powers pose an obstacle to the practice of treaty overriding.
Wie verhält sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Tätigkeit an völkerrechtliche Verträge gebunden ist? Martin Schäfer untersucht dies und zeigt, wie "freundlich" sich das Grundgesetz gegenüber dem Völkerrecht verhält. Wie verträgt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge mit seiner durch das Demokratieprinzip verbürgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen zurückzunehmen oder zu ändern? Der Autor erörtert, welchen Rang dabei völkerrechtliche Verträge in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Rückschlüsse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswärtigen Gewalt auf die Frage zulässt, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulässig ist. The deliberate breach of international treaties by the legislator raises a number of constitutional questions. Martin Schäfer considers, inter alia, whether the German constitution's often-cited openness to international law and the principle of separation of powers pose an obstacle to the practice of treaty overriding.
Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bonn; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches und europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht; 2019 Promotion; derzeit Rechtsreferendar am LG Bonn.
| Erscheint lt. Verlag | 5.2.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Auswärtige Gewalt • Gewaltenteilung • Normenhierarchie • Völkerrechtlicher Vertrag • Völkerrechtsfreundlichkeit |
| ISBN-10 | 3-16-158996-3 / 3161589963 |
| ISBN-13 | 978-3-16-158996-6 / 9783161589966 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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