Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG
Ursachen, Auswirkungen und Restriktionsmöglichkeiten, insbesondere durch Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG und das Erfordernis einer religionsregelnden Tendenz der staatlichen Maßnahme im Rahmen der Eingriffsprüfung
2024
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-164073-5 (ISBN)
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Eine weit verstandene Religionsfreiheit führt dazu, dass jegliches religiös motiviertes Verhalten geschützt ist. Dies birgt Konflikte im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger einen engeren Eingriffsbegriff vor. Hierbei orientiert er sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 Abs. 1 GG und sieht einen Eingriff in die Religionsfreiheit nur dann als gegeben an, wenn einer staatlichen Maßnahme eine religionsregelnde Tendenz innewohnt.
Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts führen zu bisher nicht konsistent gelösten Konflikten im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Dieses weite Verständnis ist jedoch laut Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG nicht zwingend und mündet teilweise in Bevorzugungen aufgrund des Glaubens, die gemäß Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG unzulässig sind. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger daher einen engeren Eingriffsbegriff vor. Hierbei orientiert er sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 Abs. 1 GG und sieht einen Eingriff in die Religionsfreiheit nur dann als gegeben an, wenn einer staatlichen Maßnahme eine religionsregelnde Tendenz innewohnt. The current widespread understanding of the freedom of faith and conscience assumes that every religiously motivated action is protected. This creates conflict in the already fraught relationship between individual freedom of religion and general laws. To remedy this, Julian Jäger suggests a narrower definition, taking his guidance from a Federal Constitutional Court proposal where state interference only constitutes an intervention when this displays a regulatory tendency.
Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts führen zu bisher nicht konsistent gelösten Konflikten im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Dieses weite Verständnis ist jedoch laut Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG nicht zwingend und mündet teilweise in Bevorzugungen aufgrund des Glaubens, die gemäß Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG unzulässig sind. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger daher einen engeren Eingriffsbegriff vor. Hierbei orientiert er sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 Abs. 1 GG und sieht einen Eingriff in die Religionsfreiheit nur dann als gegeben an, wenn einer staatlichen Maßnahme eine religionsregelnde Tendenz innewohnt. The current widespread understanding of the freedom of faith and conscience assumes that every religiously motivated action is protected. This creates conflict in the already fraught relationship between individual freedom of religion and general laws. To remedy this, Julian Jäger suggests a narrower definition, taking his guidance from a Federal Constitutional Court proposal where state interference only constitutes an intervention when this displays a regulatory tendency.
Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Mannheim; 2016 Erstes juristisches Staatsexamen, 2018 Zweites juristisches Staatsexamen; 2023 Promotion; Rechtsanwalt im Bereich Arbeitsrecht.
| Erscheint lt. Verlag | 31.12.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Untersuchungen über Recht und Religion |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Kopftuch • Religionsfreiheit • Religiöser Pluralismus • Schulpflicht • Staatliche Rechtsgemeinschaft |
| ISBN-10 | 3-16-164073-X / 316164073X |
| ISBN-13 | 978-3-16-164073-5 / 9783161640735 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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