Der Patentschutz und das Institut der Zwangslizenz in der Europäischen Union
2010
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151185-1 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151185-1 (ISBN)
In jüngster Zeit werfen die infolge von Lizenzverweigerungen verursachten Probleme des Zugangs zu einem Patent die Frage auf, ob die Instrumentalisierung der Zwangslizenz eine Lösung bieten kann. Sonia Elisabeth Koikkara untersucht, inwiefern einerseits der Patentschutz in der Europäischen Union materiellrechtlich sowie verfahrensrechtlich gesichert und ausgestaltet ist und andererseits das Unionsrecht die Erteilung von Zwangslizenzen vorsieht.
Die in jüngster Zeit diskutierten Probleme des Zugangs zu preiswerteren essentiellen Medikamenten, zu einem auf eine DNA-Sequenz erteilten absoluten Stoffpatent sowie des kartellrechtlichen Zugangs zu einem durch eine Patentlizenzverweigerung blockierten Markt werfen die Frage auf, ob das Unionsrecht durch eine Instrumentalisierung der Zwangslizenz Lösungen bieten kann. Sonia Koikkara untersucht, inwiefern einerseits der Patentschutz in der Europäischen Union materiellrechtlich sowie verfahrensrechtlich gesichert und ausgestaltet ist und andererseits das Unionsrecht die Erteilung von Zwangslizenzen vorsieht.Sie arbeitet insbesondere einen kartellrechtlichen Zwangslizenztatbestand heraus und entwickelt unter Berücksichtigung der internationalen und unionsrechtlichen Vorgaben konkrete Lösungen für die inhaltliche Ausgestaltung, wobei Offenbarungspflicht und Grenzen des Zugriffs auf das Know How im Vordergrund stehen. Schließlich erörtert sie die private Rechtsdurchsetzung dieser kartellrechtlichen Zwangslizenz. The problems of access to a patent caused by refusals to license a patent have recently given rise to the question of whether the instrumentalization of the compulsory license could offer a solution. Sonia Elisabeth Koikkara studies the extent to which patent law is covered and shaped by substantive and procedural law in the European Union and the extent to which EU law provides for the granting of compulsory licenses.
Die in jüngster Zeit diskutierten Probleme des Zugangs zu preiswerteren essentiellen Medikamenten, zu einem auf eine DNA-Sequenz erteilten absoluten Stoffpatent sowie des kartellrechtlichen Zugangs zu einem durch eine Patentlizenzverweigerung blockierten Markt werfen die Frage auf, ob das Unionsrecht durch eine Instrumentalisierung der Zwangslizenz Lösungen bieten kann. Sonia Koikkara untersucht, inwiefern einerseits der Patentschutz in der Europäischen Union materiellrechtlich sowie verfahrensrechtlich gesichert und ausgestaltet ist und andererseits das Unionsrecht die Erteilung von Zwangslizenzen vorsieht.Sie arbeitet insbesondere einen kartellrechtlichen Zwangslizenztatbestand heraus und entwickelt unter Berücksichtigung der internationalen und unionsrechtlichen Vorgaben konkrete Lösungen für die inhaltliche Ausgestaltung, wobei Offenbarungspflicht und Grenzen des Zugriffs auf das Know How im Vordergrund stehen. Schließlich erörtert sie die private Rechtsdurchsetzung dieser kartellrechtlichen Zwangslizenz. The problems of access to a patent caused by refusals to license a patent have recently given rise to the question of whether the instrumentalization of the compulsory license could offer a solution. Sonia Elisabeth Koikkara studies the extent to which patent law is covered and shaped by substantive and procedural law in the European Union and the extent to which EU law provides for the granting of compulsory licenses.
| Erscheint lt. Verlag | 8.12.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | Institut • Patentschutz • Zwangslizenz |
| ISBN-10 | 3-16-151185-9 / 3161511859 |
| ISBN-13 | 978-3-16-151185-1 / 9783161511851 |
| Zustand | Neuware |
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